Dennis Junk
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Bätzing-Lichtenthäler, wer lesen kann, ist klar im Vorteil. (Beifall und Zurufe von der CDU: Ja!) Bei dem Post ging es um Bundesmittel. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja, dann stellen Sie das auch klar!) Es ging um Bundesmittel, (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Das haben Sie ganz versteckt unten hineingeschrieben!) und die Bundesmittel werden – das haben wir alle gehört – an der richtigen Stelle gekürzt. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Das haben Sie ganz bewusst unten hineingeschrieben! – Zurufe von der CDU: Oh!) Lieber Herr Lewentz, auch noch ein Satz zu Ihnen. Vielleicht sollten Sie sich die Rede von mir eben noch einmal in Ruhe ansehen und genau darauf achten, was ich gesagt habe, und vielleicht nicht an das denken, was Sie gedacht haben; (Beifall der CDU) denn das, was ich gesagt habe, ist die Wahrheit, und dazu stehe ich auch. (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD – Zuruf des Staatsministers Roger Lewentz – Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Kollege von Heusinger, Frau Bätzing-Lichtenthäler und andere haben zum 2-Millionen-Sonderprogramm etwas ausgeführt. Dazu möchte ich zwei oder drei inhaltliche Punkte sagen. Ich habe mehrfach betont, dass es in die richtige Richtung geht und wir über die Details diskutieren müssen. Nun bringen Sie ein Sonderprogramm von 2 Millionen Euro für geländegängige und watfähige Fahrzeuge, (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Unter anderem!) eine Sache, wie Herr Kollege Dr. Streit sagt, die wir schon länger fordern, und ja, endlich hat die Landesregierung es auf dem Schirm. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Unter anderem! Sie müssen einmal zuhören!) Aber 2 Millionen Euro für geländegängige und watfähige Fahrzeuge, 2 Millionen Euro heruntergebrochen auf 24 Landkreise und zwölf kreisfreie Städte, das sind 55.000 Euro für jeden Landkreis. Das soll jetzt der große Wurf im Katastrophenschutz sein? (Beifall der CDU –
