Benedikt Oster

Sehr gut! – Zurufe von der CDU – Weiterer Zuruf des Abg. Lars Rieger, CDU – Vereinzelt Beifall und Heiterkeit bei der CDU – Zuruf der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD – Weitere Zurufe von der SPD)

Das eine hat mit dem anderen gar nichts zu tun!) Ebenso verwundert haben mich die neu eingeführten Änderungen im Gesetzentwurf. Mein Kollege Stephan Wefelscheid hatte den richtigen Riecher, als er bereits im Februar seine Kleine Anfrage zu den Modalitäten von KIPKI stellte. Warum Projekte, für die bereits Mittel in den Haushalt für das …

Wer schreibt Ihnen so was auf? Das ist doch nicht normal! – Weitere Zurufe von der SPD)

Wo lebt Ihr denn? – Zuruf des Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie von der Landesregierung möchten lieber exakt vorgeben, welche Projekte förderfähig sind und welche nicht. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ihnen müsste man mal den Strom abstellen, das steht mal fest!) Sie haben weder Vertrauen in die Kommunen noch lassen Sie echten …

Der war jetzt nicht da bei der Anhörung!) Das Bundesnaturschutzgesetz – Sie sind bestimmt tief im Thema drin – gibt uns im Prinzip den Rahmen, wie wir mit diesem Thema umgehen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Genau!) Die Einzelfläche bei der Photovoltaik ist genau wie bei einem Gewerbegebiet, einem Baugebiet oder bei Straßen zu sehen, dass …

Es gibt keine! – Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU)

Ihre Rede!) aber genau so geht die Politik dieser Ampel: bürgerfeindlich, unternehmerfeindlich und rückwärtsgewandt. Aus grünem Strom wollen Sie dann verstärkt grünen Wasserstoff produzieren, obwohl Ihnen bekannt sein müsste, dass die Herstellung von Wasserstoff nicht nur teuer, sondern darüber hinaus indiskutabel ineffizient ist. (Abg. …

Erstens brauche ich keine Belehrung zur Geschäftsordnung. Natürlich können Sie Entschließungsanträge stellen, aber es sagt viel darüber aus, wenn die Substanz in Ihrem Gesetz nicht genug beziffert ist. Zweitens können wir natürlich gerne in den Ausschuss gehen und dazu eine Anhörung machen. (Zurufe der Abg. Lars Rieger, CDU, und Michael …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Um in der Bildsprache zu bleiben: Ich war nie gut im Malen, aber ich glaube, mein Bild, welches ich mit Strichmännchen malen würde, wäre immer noch schöner als die Schwarzmalerei, die Sie heute hier betrieben haben, Herr Schreiner. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) …

Mein Gott!) Teilzeit ist ein tolles Angebot. Es ist doch generell nichts Schlimmes, in Teilzeit zu arbeiten. Eltern sind dadurch gestärkt, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu regeln. Deshalb brauchen wir eben auch das Umdenken in den Familien. (Abg. Michael Frisch, AfD: Ihr wollt doch die Minijobs abschaffen!) Es ist genauso …

Ich habe da so einen schönen Kommentar gelesen!)

Kein einziger Arzt! Sauber! Wie peinlich!) – Genau. – – kommt zu mir in die Praxis noch jemand dazu, ein Kardiologe, der dann auch noch mitarbeiten wird; denn wenn man sich um die Leute kümmert und ihnen gute Angebote macht, dann gehen sie auch aufs Land. (Beifall der SPD – Zurufe von der SPD: Jawohl! Bravo! Fakten! Sehr gut! Bester …

Bleiben auch Sie gesund!) Heute stehen wir wieder hier und besprechen dieses Thema. Der Bundesgesundheitsminister der Ampel – ja, Ihr Dr. med. Karl Wilhelm Lauterbach, werte Kolleginnen und Kollegen der regierungstragenden Parteien – kam zum selben Ergebnis wie die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in diesem Hohen Hause. 5.000 zusätzliche …

Also wer das geschrieben hat, den sollten Sie entlassen!)

Peinlich! Peinlich! Fremdschämen!) nehme ich als Kompliment, was mich dennoch ein bisschen traurig macht. Um nach diesem karnevalistischen Teil, der in Rheinland-Pfalz in dieser Jahreszeit durchaus angemessen erscheint, zum eigentlichen Thema der Debatte zurückzukommen: Wir machen einige Änderungen im Kommunalwahlgesetz, ausgehend …

Sehr gut!) Mit dem Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/2024 finden Sie insgesamt rund 2,9 Milliarden Euro für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen, davon allein 180 Millionen Euro – wir haben es eben schon gehört, offensichtlich wird es notwendig sein, bei KIPKI doch noch einmal einiges klarzustellen – für die einwohnerbezogene …

Sehr gut!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, unter dem Begriff Mobilität – Stichworte sind gefallen, Eifelquerbahn, Eifelstrecke, Ahrstrecke; die Ahrstrecke ist durch den 14. Juli 2021 stark in Mitleidenschaft gezogen worden, aber auch die Eifelstrecke – hat die Landesregierung auch in diesem Haushalt wieder Mittel eingestellt, die …

Ach du lieber Gott!) Ohne eine Energiewende 2.0 wird es keine nachhaltig positive Entwicklung unserer Wirtschaft geben. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Unglaublich, unglaublich!) Was hat dagegen diese Koalition in ihrem Haushaltsantrag zum Thema „Energie“ zu sagen? (Abg. Benedikt Oster, SPD: So was von vorgestern! Dann sagen Sie doch einmal …

Mäßiger Applaus für das Protokoll!)

So sieht’s aus, die Ampel liefert! – Zurufe von der SPD: Wir liefern!) Meine Damen und Herren, Investitionen in die Infrastruktur sind in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz unabdingbar. Die Landesregierung möchte der Bevölkerung und der Wirtschaft einen attraktiven Mobilitätsmix anbieten. Wir investieren daher in die …