Benedikt Oster

Das stimmt gar nicht!) Da wird man natürlich stutzig, wenn man so etwas liest, weil sich das die Wählerinnen und Wähler ganz anders vorgestellt haben. Das belegt der ADFC als Fachverband mit Zahlen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Das stimmt doch gar nicht!) Im Haushalt 2022 waren für den Radwegeausbau noch 750 Millionen Euro zur Verfügung …

Jetzt fang gleich noch an zu singen! Dann wird’s hier gefährlich!) – Ich singe das auch. Für die Ministerin singe ich gerne. (Beifall der CDU, bei den FREIEN WÄHLERN sowie des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD) Frau Präsidentin, das geht aber jetzt nicht von meiner Redezeit ab. (Heiterkeit im Hause – Zuruf aus dem Hause)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Nach einer jüngst vorgestellten Studie des Bundesverkehrsministeriums nutzen 80 % der Deutschen das Fahrrad. Während das Rad in den zurückliegenden Jahren sicherlich überwiegend für Freizeit- bzw. Urlaubszwecke genutzt wurde, hält es nun Einzug in unsere tägliche Mobilität, sei es …

Ganz dünn drüber!) Wir werden dies im Rahmen einer Anhörung, die wir für den Ausschuss beantragen, beleuchten. Sie tun zu wenig. Das Ausbautempo bei den Erneuerbaren, übrigens auch bei der Windkraft, ist viel zu langsam. Doch was passiert? – Die Kollegin hat es angesprochen, fehlende Module etc., aber kein Handwerkergipfel mit den …

Welche Zeitungen lesen Sie denn?) und viele Anlagen stehen bereits wieder. Nein, die bittere Wahrheit ist, für alles ist in diesem Staat Geld da, für Scheinasylanten, die unser Asylrecht missbrauchen, (Zurufe von SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oje, oh!) für EU-Transfers, für China-Entwicklungshilfe, für Klimaschutz in Südamerika, für …

Aber nicht, wenn man so einen Quatsch redet!) Es ist deutlich zu laut, und deswegen hat jetzt die Kollegin Iris Nieland das Wort. (Zuruf von der SPD: Die provoziert doch!)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, zunächst einmal muss man sortieren, worüber wir reden. Die Tagesordnung wirft verschiedene Themenkomplexe zusammen. Für mich stand der Zusammenhang der geführten ÖPNV-Debatte im Fokus. Alles fing im Februar an, das haben Sie richtig gesagt, mit einem Gesetzesentwurf zum Ursprungsthema …

Das hat er uns verschwiegen!) – Genau. Wie wir alle bemerkt haben, befassen wir uns wieder mit einem Antrag der CDU. (Zuruf aus dem Hause) Man ist geneigt zu sagen, wieder derselbe Antrag der CDU, wie in jedem Plenum, nur ein bisschen anders benannt. (Abg. Martin Haller, SPD: Ja, genau!) Ich finde es schon verwunderlich, wie …

Jetzt werden wir noch eines Besseren belehrt! Amen! – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD)

Sehr gut! 1 : 0 für Dich, Tamara!) Ich komme im Gegensatz dazu zum Klimaschutzbericht. Wir finden, dass es richtig und wichtig ist, dass sich das Land bereits im Jahr 2014 mit dem Landesklimaschutzgesetz auf den Weg gemacht hat, die Ziele von RheinlandPfalz und die Bausteine gesetzlich zu verankern. Dort ist explizit auch ein Monitoring …

So ist es! Wir haben etwas gemacht, was Ihr Euch Jahrzehnte nicht getraut habt!) Das gilt auch jetzt schon für die Familien, die sich genau dieses Ticket kaufen dürfen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Wir haben im Koalitionsvertrag festgehalten, wir wollen eine günstige Jugendmobilität. Wir wollen den …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! In einem Punkt muss ich widersprechen. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Nur in einem?) Heute ist nicht das erste Mal, dass wir gemeinsam etwas für Jugendliche hätten tun können. Gestern hätten wir gemeinsam das Wählen ab 16 Jahren beschließen können. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich fange einmal andersherum an. Zu Beginn ist festzuhalten, dass wir uns als Ampel überhaupt erst an das Deutschlandticket herangetraut haben. 16 Jahre CDU- und CSU-geführte Verkehrspolitik hat zu diesem Thema rein gar nichts auf die Kette bekommen. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN …

Oder Atomstrom!) Das wird nur eine weitere Verödung der Innenstädte und einen weiteren dramatischen Niedergang des innerstädtischen stationären Einzelhandels zur Folge haben. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) – Herr Kollege, dass Sie das nicht interessiert, ist mir schon klar. (Abg. Martin Haller, SPD: Was Sie dazu erzählen, …

Ja, Herr Oberlehrer! Guten Morgen!) – Guten Morgen. Eines vorweg, was für uns als AfD-Landtagsfraktion Leitlinie unserer Verkehrspolitik ist – Herr Kollege, hören Sie gut zu –: (Abg. Benedikt Oster, SPD: Dem Stuss da? Ne!) Wir wollen nicht die einzelnen Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausspielen, Fußgänger gegen Radfahrer, Radfahrer …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wo das Fahrrad jahrzehntelang lediglich für die Freizeitgestaltung genutzt wurde, nimmt es nun immer mehr an Bedeutung in unserer täglichen Mobilität ein. Nein, noch viel mehr, das Fahrrad ist zu einem adäquaten Verkehrsmittel geworden. Insbesondere bei der sogenannten letzten Meile …

Ich würde mich schämen!) Also, ich habe die Tage das neue Motto des Mainzer Karnevals im Radio gehört. Bei Ihrem Twitter-Account des AfD-Landesverbands bleibt dem Fasching und der Fasenacht am Rhein in Köln, in der Eifel oder in Mainz wirklich die Spucke weg. Selbst dem besten Karnevalisten fällt so ein Quatsch nicht ein. (Beifall der …

Bauen Sie doch ein AKW!) Unsere Kommunen brauchen das Geld genau für solche Investitionen, weil sie dort dringend notwendig sind. (Beifall der AfD) Die Kommunen wissen selbst am besten, worin sie investieren müssen. Frau Müller, Klimaideologie steht da erfahrungsgemäß nicht an erster Stelle, und genau deshalb will die Landesregierung …

Das müssen Sie aushalten! – Weitere Zurufe von der SPD) Mit diesem Auftritt hier beschädigen Sie die Demokratie. Reden Sie nicht so viel über Demokratie, was Sie bei jeder Gelegenheit tun, machen Sie es und gehen Sie bitte respektvoll mit Menschen um, (Zuruf der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD – Weitere Zurufe von der SPD – Glocke …

Das ist Demokratie! Damit müssen Sie umgehen können! –