Benedikt Oster

Sie hat sich nur um Nestlé gekümmert!) Vielen Dank.

Das sind Fakten!) Platz 2: Das immer gelobte Baden-Württemberg 3,4 %. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Oh, das ist wenig! – Zuruf des Abg. Matthias Joa, fraktionslos) – Ja, Herr Joa, das kommt jetzt, weil ich nämlich wusste, dass der Zwischenruf kommt. Das Baugewerbe und die Land- und Forstwirtschaft haben stagniert. Das ist kein …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe, Sie hatten auch eine solch schöne Weihnachtsfeier wie die SPD-Landtagsfraktion gestern Abend. (Beifall der SPD) Jetzt kommen wir erst einmal zurück zum Einzelplan 08. Immer wieder wurde gestern auf die besonderen, krisenhaften Zeiten …

Ja, und mit welcher Mehrheit wollen Sie das jetzt machen? – Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD)

Was ist los in NRW? – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD – Weitere Zurufe von der SPD) Wir werden auch den Schutzschirm für die Vereine verlängern. Wir treffen Vorsorge für gestiegene Energiekosten der Landesliegenschaften und der Hochschulen in einer Höhe von jährlich 60 Millionen Euro und planen die 200 Millionen Euro als Vorsorge für …

Ach du liebes bisschen!) Wir können das immer nur mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien erreichen; denn sie sind günstig und brauchen hinterher kein Gas zur Betreibung. Sie sind auch da, wenn wir es klug machen und die entsprechenden Speicher bei Wasserstoff und anderem haben. (Abg. Michael Frisch, AfD: Haben wir aber nicht!) Dass wir …

Rückwärtsgewandt! – Zurufe der Abg. Christof Reichert und Gordon Schnieder, CDU) Die Folge wäre, dass die Innovationsagentur gar nicht eingerichtet werden könnte. Unternehmen, Gründungswillige, die Wissenschaft, Institute und die Partner in den Kammern würden bei den Transformationsprozessen weniger Unterstützung erfahren. (Abg. Sven …

Das habt Ihr Euch jahrelang nicht getraut! Die Ampel macht es!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe unsere Resilienz-Änderungsvorschläge skizziert. Lassen Sie mich nun auf die Deckblätter der Opposition eingehen. Zunächst zur CDU: Da finden sich schon sonderbare Einzelvorschläge. Man kann hierzu schon sagen, Masse ist nicht Klasse; …

Das stimmt doch gar nicht! Ich war dabei! – Weitere Zurufe von der SPD) Mit jeder Frage, die die Kollegen gestellt haben, wurde es peinlicher für Sie. (Beifall der CDU) Das ist die Situation. In diesem Sinne, Sie sind heute für mich der Wendehals Nummer eins. Schade, dass wir so einen Innenminister haben. (Unruhe bei der SPD)

Guter Mann! es ist schon verwunderlich, wie schnell Sie Ihre Rolle seit dem 14. Juli gewechselt haben, nachdem Sie auf einem neuen Stuhl sitzen. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Flexibel!) Noch in Ihrem alten Amt als Präsident des Städtetags haben Sie gemeinsam mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden im Juli dieses Gesetz, das Sie jetzt …

Vizepräsident!) – Herr Präsident! Entschuldigung. Herr Minister Ebling, (Abg. Michael Hüttner, SPD: Guter Mann! –

Das war mal nix! Schlecht recherchiert!)

Ihre Vorbilder haben es gesenkt in der Zeit! Vielen Dank. (Beifall der AfD)

Aber warum ist es denn spontan? – Zuruf des Abg. Philipp Fernis, FDP – Weitere Zurufe aus dem Hause – Glocke des Präsidenten) Meine Damen und Herren, einmal mehr wird klar, dass die Landesregierung kaum Einflussmöglichkeiten auf die angesprochene Verordnung haben wird. Einmal mehr wird auch klar, dass die EU nicht die Lösung, sondern das …

Ach du lieber Gott!) – Traurig, dass Sie da so reagieren. Zu den Lösungen, die wir den Bürgern schuldig sind: (Abg. Benedikt Oster, SPD: Mit Ihrer Gauland-Krawatte!) Wir müssen die unkontrollierte Massenzuwanderung beenden, die schon jetzt den Umfang der Merkel-Jahre 2015 und 2016 übertroffen hat. Das gilt insbesondere für die …

Hören Sie auf zu diskutieren! – Weitere Zurufe von der SPD –

Ui, ui!) Das ist, gerade weil es auf kommunaler Ebene so unmittelbar bei den Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen wird, deswegen wichtig, weil, sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, auch wir wollen, wie Sie es betont haben, dass Herzen und Türen offen sind, aber wir wollen, dass sie es auch bleiben. Gerade deshalb müssen wir die Sorgen …

Herrje!) Eher im Gegenteil. Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe deckt ein Versagen der Regierung nach dem anderen auf, (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und obendrein entsteht noch der Eindruck, es würde mehr vertuscht als an der Fehleranalyse gearbeitet. (Abg. Marcus Klein, CDU: Hört, hört!) …

Ach du lieber Gott!) Die Reihe des enttäuschten Vertrauens lässt sich fortsetzen. Denken wir nur an die Irrungen und Wirrungen um die Gaspreisbremse. (Zuruf des Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Da wurde erst entgegen aller Warnungen ein Riesenaufwand in den Unternehmen ausgelöst, und dann wurde es wieder abgeblasen. Der spät …

Die Pflicht hatte der Landrat, die Heulsuse!) Während ehrenamtliche Katastrophenschützer in dieser Nacht ihr Leben riskierten, ignorierte der Innenminister sämtliche Hinweise auf die sich anbahnende Katastrophe und wartete lieber auf den nächsten Morgen. (Zuruf der Abg. Susanne Müller, SPD) Zu keinem Zeitpunkt hat die Landesregierung …