Benjamin Rauer

Liebe Kollegin, es geht ja nicht nur darum, einzelne Projekte für einzelne Landtag Gruppen zu schaffen. Es geht darum, die Potenziale der Menschen zu wecken, damit diese in den Arbeitsmarkt gelangen. Natürlich hilft der Soziale Arbeitsmarkt dabei, indem wir sie dort entwickeln und fördern, damit sie danach in den regulären Arbeitsmarkt …

Gerne.

Ich würde erst zu Ende reden wollen. Danke. Durch die Vermittlungsoffensive mit 18 Jobcentern in Nordrhein-Westfalen setzen wir uns aktiv für die Arbeitsmarktintegration von SGB-II-Leistungsberechtigten ein, einschließlich der Absolventen gemäß § 16i. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, langzeitarbeitslosen Menschen nachhaltige …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Wir sind uns in einer Sache einig: Langzeitarbeitslosigkeit muss entschieden bekämpft werden. Wir können nicht wegschauen, gerade wenn junge Menschen in ihrem Leben keine Perspektive auf eine reguläre Arbeit erhalten. Ihnen eine Chance über einen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich habe neulich geträumt von einem Land, in dem für immer Frühling ist. Hier gibt es Kaviar und Hummer im Überfluss. Keiner hier, der hungert, und niemandem ist kalt. Vanilleeis zum Nachtisch. Alle sterben alt. In das Land, in dem für immer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Mit diesem Antrag der schwarz-grünen Zukunftskoalition setzt die Landesregierung konsequent weitere Maßnahmen um, um dem Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen entschieden zu begegnen. Der wichtigste Baustein hierzu ist die schnellere Anerkennung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich möchte erst einmal daran erinnern, wo wir im Verfahren bei dieser Bezahlkarte aktuell stehen. Denn offenbar ist das notwendig in dieser Debatte. Ende Januar haben sich die Staatskanzleien von 14 der 16 Bundesländer auf die Standards zur …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Durch den vorliegenden Antrag suggeriert die AfD, dass junge Schutzsuchende massenhaft über ihr tatsächliches Alter hinwegtäuschen, sich fälschlicherweise als minderjährig vorstellen und sich somit einen Schutzstatus erschleichen würden. Darüber …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! In neun Tagen ist Heiligabend. Weihnachten ist das Fest der Liebe und der Schutzsuchenden. Die hochschwangere Maria und ihr Partner Josef baten einen Wirt in Bethlehem um Unterkunft. Nur widerwillig gab er ihnen einen Platz in einem kalten Stall. Zum Glück …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der 14.12.2023 demokratischen Fraktionen! Wir alle kennen das: Wenn man neu in einer Stadt ankommt, muss man sich erst einmal orientieren. Zumindest mir ging es so, als ich das erste Mal nach Düsseldorf bzw. in den Landtag kam. Ich hatte jedoch den Vorteil, dass ich den …

Wir kennen uns nicht, und ich glaube, Sie wissen nicht, dass ich im Petitionsausschuss sitze. Wenn Sie das wüssten, würden Sie auch wissen, wie sehr ich mich in den vergangenen Wochen mit diesem Thema beschäftigt habe (Beifall von den GRÜNEN – Zuruf von Lisa- Kristin Kapteinat [SPD] – Weitere Zurufe) und wie oft ich mich bei diesem Thema …

Ich bleibe bei meinem Nein. – … genauso, wie wir Grüne es mit unseren Vertreterinnen in der Bundesregierung und der Bundestagsfraktion auch tun. Ich habe am Wochenende gespannt Ihren Bundesparteitag verfolgt. Leider konnte der Antrag für einen Abschiebestopp in den Irak dort aber keine Mehrheit bei den Delegierten finden. Für den Iran …

Nein, danke. (Zurufe von der SPD: Oh!) Diese notwendige Regelung muss im Aufenthaltsgesetz verankert werden, um den Schutz dieser Menschen langfristig sicherzustellen. In ihrem Antrag fordert die SPD-Fraktion einen Abschiebestopp durch die Landesregierung. Allerdings möchte ich Sie, liebe SPD-Kolleginnen, darauf hinweisen, dass eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist mir wirklich wichtig, dass wir uns über eine Thematik mit hoher humanitärer Bedeutung auseinandersetzen – mit der Situation der Jesidinnen, die vor den entsetzlich Gräueltaten des sogenannten Islamischen Staates aus dem Irak geflohen sind – …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zu Beginn muss ich sagen: Die FDP zitiert mich in ihrem Antrag richtig, und ich stehe fest zu dem, was ich in meiner Rede in der vergangenen Plenarwoche gesagt habe, wo Sie Teile des jetzigen Antrags zur Geldkarte schon einmal gestellt haben. Die freie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Sommer ist eigentlich schon vorbei, trotzdem ist es immer noch schön warm draußen, und wir haben noch die Möglichkeit, am Rhein spazieren zu gehen, in die Städte zu gehen. Manchmal hat man auch die Möglichkeit, sich am Eiswagen ein Eis zu …

Heute darf ich zum Gesetz zur Übermittlung von Schülerinnen- und Schülerdaten am Übergang von der Schule in den Beruf reden. Wir freuen uns, dieses Gesetz nun abschließen zu können. Es ist ein wichtiger Baustein der Landesinitiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA). Die Übermittlung der personenbezogenen Daten der Schüler*innen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die AfD wirft hier wieder mal verschiedene Themen in einen Topf, rührt kräftig darin herum und breitet uns das hier aus. Mal geht es um Bürgerbeteiligung in Gladbeck und anderen Kommunen, dann geht es um Abschiebungen, um den Duldungsstatus und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Seit Beginn des Angriffskriegs von Putin auf die Ukraine sind 222.000 Menschen aus der Ukraine nach NRW gekommen. Zusätzlich haben seit Anfang des Jahres ca. 31.000 Asylsuchende bei uns Schutz gefunden. All diesen Schutzsuchenden wollen wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Schutzsuchende Menschen gehören nicht in Zelte oder Haftlager. Wir haben die Verpflichtung, sie menschenwürdig unterzubringen. Das Objekt in Gladbeck bietet hierfür gute Bedingungen. Es ist jedoch auch weit von der angeblichen Luxusunterbringung, …