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Benjamin Rauer

GRÜNE 13.12.2023 Sitzungen 18/51

Wir kennen uns nicht, und ich glaube, Sie wissen nicht, dass ich im Petitionsausschuss sitze. Wenn Sie das wüssten, würden Sie auch wissen, wie sehr ich mich in den vergangenen Wochen mit diesem Thema beschäftigt habe (Beifall von den GRÜNEN – Zuruf von Lisa- Kristin Kapteinat [SPD] – Weitere Zurufe) und wie oft ich mich bei diesem Thema an verschiedenen Stellen für die Menschen eingesetzt habe. (Zuruf von Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]) Uns zu unterstellen, dass wir für die Abschiebung seien, ist totaler Quatsch. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Das Nächste ist das Thema – ich habe es gerade erwähnt – „Iran“. Sie wissen genau, was das heißt. Wir haben bezüglich Iran genau das getan, was Sie jetzt fordern. Ein halbes Jahr später stehen wir da und wissen nicht weiter, weil Frau Faeser nicht weiter vorgeht. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Wi- derspruch von der SPD – Zuruf von Volkan Baran [SPD])

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