Reden (66)
22.03.2024
Ja, sehr gerne. Ich freue mich.
22.03.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man nicht den Titel des Antrags gelesen hätte, könnte man gar nicht denken, Frau Engin, dass sich Ihre Rede auf die größte Investition von Bund und Land in die Schulinfrastruktur bezog, die wir je hatten. Dass 20 Milliarden Euro in die Schulen fließen, ist doch eigentlich eine …
21.03.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch wir stehen stabil. Gleichzeitig muss man sagen: Der Streik nervt. Dieser Streik nervt jeden Einzelnen – auch mich. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Das ist das Ziel vom Streik! – Rodion Bakum [SPD]: Dann ist der Streik gut!) – Ich komme ja dazu. Beruhigen Sie sich. Streik muss auch …
21.03.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe früher selbst mal einen Bildungsstreik organisiert. Was wir damals wirklich gehasst haben, war, dass politische Parteien sich je nachdem, ob sie gerade in der Opposition oder in Regierungsverantwortung sind, unseres Anliegens annehmen, sich vor uns stellen und sagen: Genau so …
29.02.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Abgeordneter Loose, Sie sagen immer, es würde überall in Atomkraftwerke investiert. Der Kollege hat jetzt Frankreich angesprochen. Davon wollten Sie gar nichts wissen. Ich gehe jetzt ein Land weiter, nämlich nach England. Das finden Sie in Richtung Brexit auch alles so toll und kokettieren damit. In …
25.01.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Wir haben in dieser Rede vieles gehört, unter anderem von Verschwörungstheorien und dergleichen. Einen Punkt haben wir aber nicht gehört, den man allerdings schon bringen muss. Herr Kollege von der AfD, warum erwähnen Sie nicht, dass es genau eine einzige Partei gibt, die alle Subventionen für die …
24.01.2024
Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade gesagt, Sie hätten viele Ideen, wo man die 4 Milliarden Euro pro Jahr, die man für die Borchert-Kommission braucht, im Bereich des Bundeshaushalts einsparen könnte. Mich würde interessieren: Welche Punkte sind das ganz konkret? Wo …
15.12.2023
Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Vielen Dank, dass Sie die Zwischen-15.12.2023 frage zulassen. Ich würde zunächst einmal zurückweisen, dass nur die Abgeordneten hier abstimmen oder sich eine Meinung bilden sollten, die bei der Anhörung dabei waren. Es ist sozusagen das Recht von allen Parlamentariern, das zu tun. (Beifall von den …
14.12.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin 2001 eingeschult worden. (Dilek Engin [SPD]: So süß!) Das war das Jahr des PISA-Schocks. Ich erinnere mich noch ziemlich gut daran. Denn obwohl wir in meiner Klasse alle noch sehr jung waren, wussten wir alle, dass PISA irgendwie heißt: Mit eurer Generation stimmt irgendwas …
01.12.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Justiz genießt in unserem Land zu Recht ein hohes Ansehen, und die Menschen erwarten selbstverständlich, dass die geltende Rechtslage von der Justiz eingehalten wird. Gleichzeitig – das darf man durchaus sagen – ist die Rechtslage insbesondere im Beamtenrecht als …
29.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleg*innen von den demokratischen Fraktionen! Sie sehen heute mich hier. Bitte fürchten Sie sich nicht. Es liegt daran, dass meine Kollegin Anja von Marenholtz krank ist. An der Stelle: Gute Besserung, liebe Anja. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Dass der Medienhaushalt in diesem Jahr …
22.09.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Gebauer, vielen Dank, dass Sie Frage zu dieser fast wochenendlichen Stunde zulassen. Wir haben in NRW aufgrund von Bundesentscheidungen, die die Länderhaushalte treffen, 4 Milliarden Euro weniger an Mitteln. Es steht ein Gesetzespaket auf der politischen Tagesordnung, nämlich das Wachstumschancengesetz, …
21.09.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Geschätzter Kollege, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben gerade darauf verwiesen, dass der Antrag ein bisschen wie der Opel Laubfrosch wäre, also 4 PS. Weil der Opel Laubfrosch 4 PS das erste Auto war, das in Deutschland am Fließband gefertigt wurde, möchte ich Sie fragen, ob das nicht ein …
21.09.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzte Frau Müller-Rech, Sie haben gesagt: Es geht nicht um Vergangenheit. – Na ja, die FDP hatte fünf Jahre lang das Schulministerium. Ich finde, wenn wir uns ehrlich machen, können wir nicht einfach sagen: Nach anderthalb Jahren ist die totale Bildungskatastrophe …
25.08.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist eine spannende Debatte heute. Wir haben zwei SPDen gehört. Zum einen habe ich eine SPD wahrgenommen, die das Kunststück vollbringen wollte, nicht dem Kanzler zu widersprechen und gleichzeitig zu sagen, dass der Industriestrompreis, wie Robert Habeck ihn vorschlägt und wie Herr …
24.08.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! (Zuruf von Christof Rasche [FDP] – Gegenruf von Dr. Ralf Nolten [CDU]) – Jungs, kriegt ihr das hin oder soll ich dazukommen? (Heiterkeit) Landtag Gerade wurde sehr viel über Ideologie geredet und darüber, dass die Ideologie die treibende Kraft sei. Ich nenne Ihnen mal die Ideologie, …
16.06.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Höne, Sie haben mit Ihrer Rede gerade gezeigt, wie ernst Ihnen das Thema ist. Mit großer Rhetorik, mit Aufpumpen, mit Ausholen, mit Draufschlagen haben Sie gezeigt, dass es Ihnen nicht um das Thema „Geflüchtete“ oder um das Thema „Steuerung“ geht, sondern allein um kurzfristige …
26.05.2023
Sehr geehrter Herr Kollege, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben gerade darauf verwiesen, dass es eine sogenannte One-Fits-All-Variante im Gesetz geben würde. Jetzt möchte ich Sie gerne einmal fragen, auf welcher Seite Sie das gelesen haben. Wenn ich nämlich den Gesetzentwurf lese, dann sehe ich da, dass …
04.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich freue 04.05.2023 mich sehr, an diesem wunderschönen fortgeschrittenen Nachmittag über das fortschrittliche Thema „Diversität im Kulturbereich“ zu sprechen und mit Ihnen darüber sprechen zu dürfen. Kultur ist deshalb fortschrittlich, weil Kultur vor allem eins ist, nämlich vorne. …
08.03.2023
Herr Kollege, ich finde es sehr schön, dass Sie so lange suchen mussten, um ein Zitat zu finden, das halbwegs dahin gehend interpretierbar ist. (Beifall von den GRÜNEN – Zuruf von Jochen Ott [SPD]: Das waren 30 Sekunden!) Getroffene Hunde bellen. Ich kenne keine Partei, die sich seit Langem und Jahrzehnten so stark für die Energie- und …
