Sebastian Watermeier

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Clemens! Stellen Sie sich ein neu gebautes Haus vor. Die Sonne scheint auf das Dach. Im Gebäude laufen Wärmepumpe, Aufzug, Computer und Kühlschränke. Strom wird also gebraucht, auch tagsüber, jeden Tag. Auf dem Dach ist aber kein einziges …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Danke, Herr Loose, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich wollte mich kurz rückversichern. Haben Sie vorhin die Eigentümer von Einfamilienhäusern, die PV-Anlagen auf ihren Dächern montiert haben, als Schmarotzer bezeichnet?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Danke, Frau Seli-Zacharias, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Frau Seli-Zacharias, mir liegt ein Screenshot von Ihrem Instagram-Profil vor, auf dem Sie unter dem Titel „Gelsenkirchener Vigilante“ als eine bearbeitete Hauptfigur des Films „Citizen Vigilante“ gezeigt werden, der Ihnen vielleicht bekannt …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Kollege Klocke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Herr Kollege, wann war denn die Bauausschusssitzung, in der Sie angekündigt haben, dass es eventuell einen Änderungsantrag geben könnte?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Qualität eines Gesetzentwurfs erkennt man oftmals daran, wie oft er kurz vor Schluss noch repariert werden muss. Genau das erleben wir heute. Anfang des Jahres hatte uns die Landesregierung ihren großen Bauturbo präsentiert. Alles …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Wagner, der vorliegende Antrag der AfD kommt im Gegensatz zu Ihrem Vortrag gerade erst einmal recht harmlos daher. Man könnte im ersten Moment meinen, es sei tatsächlich ein sachlicher Beitrag zur Weiterentwicklung der PKS. Im Kern zerschlägt …

Kann ich gerne noch einmal wiederholen, Frau Präsidentin. – Wie gedenkt die Landesregierung mit gegebenenfalls durch die Aufhebung des Regionalentwicklungsplans Ruhr negativ betroffenen Landesprojekten umzugehen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, wie gedenkt die Landesregierung mit gegebenenfalls durch die Aufhe-Landtag bung des Regionalentwicklungsplans Ruhr negativ betroffenen Landesprojekten umzugehen?

Danke, Herr Präsident. – Lieber Arndt Klocke, danke, dass du die Zwischenfrage zulässt. Als Frage formuliert, zum Thema „landeseigene Wohnungsbaugesellschaft“: Würdest du eine bessere Bonität und verbesserte Skaleneffekte beim seriellen Bauen, wenn man an mehreren Orten gleichzeitig seriell baute, als Vorteile einer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, vor allen Dingen liebe Kolleginnen und Kollegen der regierungstragenden Fraktionen und der Landesregierung! Vier Jahre nach Amtsantritt der schwarz-grünen Landesregierung kann man schon einmal Bilanz ziehen. Da wir heute Morgen in der Aktuellen …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herzlichen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, Herr Kollege. Herr Kollege Katzidis, wir haben im Ausschuss schon diskutiert. Sie haben da auf die Finanzlage der Kommunen hingewiesen und darauf, dass das ein großes Hindernis bei der personellen Ausstattung ist. Jetzt frage ich Sie: Wer ist im …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Liminski, Sie haben vorhin auf meine Frage nach dem konkreten Inhalt der Vorwürfe mit Bezug auf die dienstliche Mitteilung sinngemäß gesagt, das hätten Sie der SPIEGEL-Berichterstattung entnehmen können. Mit Erlaubnis des Präsidenten würde ich gerne einen kurzen Absatz zitieren, damit wir …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister Liminski, Sie haben in Ihren Ausführungen gerade deutlich gemacht: drei sehr konkrete Beschwerden an Sie sowie darüber hinaus – Sie konnten es nicht genau quantifizieren – immer mal wieder im Austausch innerhalb der Landesregierung ein Unbehagen über Führungskultur oder …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Drohnen sind aktuell relevanter als je zuvor. Diese Feststellung überrascht nicht. Ein Blick auf die Zahlen vermeldet allein im vergangenen Jahr in NRW vermehrt Drohnensichtungen, von 232 Sichtungen auf 351. Dies stellt einen Anstieg um ca. …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, hat es gemeinsam mit der beauftragten Anwaltskanzlei oder dem Bundesverkehrsministerium eine Neubewertung des Risikos der im September 2021 eingereichten Klage über heute 370 Millionen Euro gegeben, nachdem das Schiedsgutachten vorlag?

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, es gab jetzt schon einzelne Fragen zu der Thematik, wie der heutige Ministerpräsident und damalige Verkehrsminister Wüst in Entscheidungen zur Rheinbrücke Leverkusen eingebunden war. Welche Entscheidungen Ihres Vorgängers sind Ihnen bekannt?

Ich freue mich auch, Frau Ministerin. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Frau Ministerin Scharrenbach! Der vorgelegte Gesetzentwurf ist ein Artikelgesetz. Er umfasst Änderungen in drei Gesetzen, in der Landesbauordnung, im Denkmalschutzgesetz und im Gesetz …

Ich würde doch gerne zwischenfragen, Herr Kollege Klocke, inwiefern sich Fragen der Wohnraumförderung durch die Vorlage der LBO erledigen? Das haben Sie ja gerade gesagt.

Herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Mit dem heute vorliegenden Antrag machen wir als SPD weiter. Wir machen weiter damit, Ihnen Wege und Bausteine aufzuzeigen, wie eine Landesregierung handeln könnte, wenn sie denn wollte. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Tritschler und AfD-Fraktion! Die AfD ist immer wieder für Überraschungen gut. Nun wollen ausgerechnet Sie die Grundrechte verteidigen. Niemand in diesem Haus nimmt Ihnen ab, dass Sie plötzlich das Grundgesetz für sich entdeckt haben. (Sven …