Raphael Tigges

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der sehr destruktiven Rede des Kollegen Hartmann will ich versuchen zu zeigen, was in NRW alles möglich ist und was hier bewegt wird. (Dr. Bastian Hartmann [SPD]: Ich habe auch was gelobt! – Rodion Bakum [SPD]: So kennt man ihn! – Dr. Bastian Hartmann [SPD]: Ich habe auch was gelobt!) Wir haben in NRW, Herr Kollege, einen sehr bedeutenden und sehr erfolgreichen Standort für Lehre und Forschung in ganz Deutschland, aber ich will auch sagen, in Europa. Wir haben 14 öffentlich-rechtliche Universitäten, darunter die einzige staatliche Fern-Landtag universität mit über 70.000 Studierenden. Wir haben 16 öffentlich-rechtliche Hochschulen für angewandte Wissenschaften, sieben staatliche Kunst- und Musikhochschulen, sieben Verwaltungshochschulen, darüber hinaus 25 anerkannte private und kirchliche Hochschulen, die ihren Hauptsitz hier in NRW haben, und insgesamt – das kann man sich auch mal aufschreiben – 710.000 Studierende, die hier in NRW eingeschrieben sind. Das ist eine bemerkenswerte Zahl und NRW scheinbar dann doch ein attraktiver Studienstandort, wenn sich so viele für NRW als Standort ihres Studierens entscheiden. NRW ist aktuell in der Exzellenzstrategie bundesweit das erfolgreichste Bundesland. Von 57 bereits geförderten Existenzclustern entfallen auf Nordrhein-Westfalen 14. Das ist ein Viertel. Ich glaube, man kann auch mal gemeinsam stolz darauf sein, dass das in diesem Bundesland so ist. Wir werden mit Hilfe dieses Haushaltes maßgebliche Zukunftsthemen weiter erforschen und weiter voranzubringen, zum Beispiel die Themen Quantencomputing, KI-Anwendungen und die Entwicklung der KI, aber beispielsweise auch im Gesundheitsbereich die Krebstherapien. Nicht zuletzt stehen wir hinter der Batterieforschung in unserem Bundesland, die wir auch 2025 weiter unterstützen. Mit insgesamt mehr als 300 Millionen Euro bis 2026 investiert das Land in den Ausbau der Forschungsfertigung Batteriezelle in Münster. Diesen Mut, Herr Kollege Hartmann, hätten wir uns von der Bundesregierung an vielen Stellen auch erhofft. Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Einzelplan 06, Bereich Wissenschaft, des vorliegenden Haushaltsentwurfs spiegelt sich die politische Prioritätensetzung der Zukunftskoalition im Bereich der Bildung deutlich wider. Angesichts der aktuellen Herausforderungen im Haushalt des Landes sind Einsparungen unumgänglich, aber wir gehen mit Bedacht vor und sichern wichtige Zukunftsinvestitionen ab. Insgesamt umfasst der Einzelplan knapp 10 Milliarden Euro, die wir nutzen, um trotz eines spürbaren Beitrags zur Haushaltskonsolidierung klare Akzente zu setzen. Nun werden wir die Grundfinanzierung der Hochschulen um fast 224 Millionen Euro gegenüber 2024 erhöhen. Dieses Geld fließt in Projekte wie die dringend benötige Studienplatzoffensive im Grundschullehramt mit 4,5 Millionen Euro, den Aufbau der Hebammenstudienplätze mit 10,5 Millionen Euro, aber auch den weiteren, von uns gemeinsam vorangebrachten Aufbau der Medizinischen Fakultät OWL mit 16,5 Millionen Euro oder die Förderung des Research Centers der Ruhrgebietsuniversitäten – Herr Kollege Hartmann, das müssten auch Sie gut finden – mit insgesamt 48 Millionen Euro. Unsere Hochschulen sind selbst wichtige Wirtschaftsfaktoren und Arbeitgeber für ihre Regionen. 05.12.2024 Sie können sich auf uns verlassen. Im Haushaltsjahr 2025 behalten wir auch den Hochschulbau fest im Blick – das haben Sie gesagt und gerade sogar lohnend erwähnt –, denn mit zusätzlichen Mietverpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro schaffen wir die Voraussetzungen für dringend notwendige bauliche Verbesserungen. Diese Mittel werden helfen, modernste und zukunftsfähige Studienbedingungen zu schaffen, damit NRW als Wissenschaftsstandort weiterhin wettbewerbsfähig bleibt und Studierende sich hier gut aufgehoben fühlen. Trotz der schwierigen Hausauslage halten wir auch den Landeszuschuss an die Studierendenwerke konstant bei 46,2 Millionen Euro. Wir erhöhen die Zuschüsse für die BAföG-Ämter auf 23,5 Millionen Euro. Diese Dinge können hier durchaus auch mal erwähnt werden. Die von ihnen aufgeführten Punkte resultieren teilweise aus ganz anderen Rahmenbedingungen, die wir an anderen Stellen, aber nicht unbedingt mit diesem Haushalt lösen können, wenn es beispielsweise darum geht, hohe Studienkosten abzufedern. Das liegt an anderen Dingen, die auch an anderen Stellen entschieden werden. Nicht weniger wichtig ist uns die gemeinwohlorientierte Weiterbildung. Für die Förderung stehen uns 147,6 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist immerhin eine Steigung von fast 1,4 Millionen Euro im Vergleich zum letzten Jahr. Diesen Punkt kann man hier auch herausstellen. Zudem ist unser Ziel, den digitalen Wandel in der Lehre weiter voranzutreiben und neue Technologien in der Bildungslandschaft zu integrieren. Wir setzen hierbei auf den Ausbau von IT-Infrastruktur und innovativen Lehrformaten, die den Anforderungen der Zukunft gerecht werden. Für die Digitalisierung an den Hochschulen sind 4,8 Millionen Euro vorgesehen. Diese Investitionen werden sowohl den Studierenden als auch den Forschenden und natürlich den Hochschulen selbst zugutekommen, die sich in einem zunehmend digitalen Umfeld so besser positionieren können. Für mich ist klar, dass dieser Haushalt nicht nur eine Antwort auf die Herausforderungen von heute, sondern auch einen klaren Blick in die Zukunft darstellt, um NRW als Wissenschafts- und Forschungsstandort weiterhin erfolgreich zu halten. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, Sie werden dem Haushalt reflexartig nicht zustimmen können. (Elisabeth Müller-Witt [SPD]: Überzeugend!) Das ist wahrscheinlich so, aber vielleicht nehmen Sie einfach mal zur Kenntnis, … Landtag