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Raphael Tigges

CDU 19.02.2025 Sitzungen 18/89

Vielen Dank, Herr Präsident. – Die Frage beantworte ich Ihnen gerne. Ich bin mit meiner Rede ja noch nicht am Ende. Genau auf diese Punkte werde ich noch zu sprechen kommen, die es dann auch deutlich … (Sebastian Watermeier [SPD]: Das kann ich ja nicht wissen, aber ich stelle Ihnen schon mal die Frage!) – Ja, ja, genau. Ich habe ja noch ein paar Minuten. – Ihr Antrag gibt mir die Gelegenheit, noch einmal deutlich zu machen, was wir als Zukunftskoalition in NRW schon alles getan haben. (Sebastian Watermeier [SPD]: Ah!) 19.02.2025 Unser Koalitionsvertrag setzt da ja auf klare Ziele. 10 % der Studierenden sollen Zugang zu öffentlich geförderten Wohnheimplätzen erhalten. Wir handeln dementsprechend und unterstützen die Studierendenwerke sowie die kommunalen und privaten Investoren mit attraktiven Förderprogrammen. Durch niedrige Zinssätze, lange Zinsbindungen oder hohe Tilgungsnachlässe kann studentischer Wohnraum zu günstigen Mieten realisiert werden. Wir fördern nicht nur neue Wohnheimplätze, Herr Kollege Watermeier, sondern auch die Modernisierung bei Studierenden- und Azubi-Wohnen steht für uns ganz oben. Aufgrund der hohen Nachfrage wurden die Mittel für das Wohnraumförderprogramm im letzten Jahr um weitere 100 Millionen Euro aufgestockt. Wir haben in diesem Fördertopf knapp eine Milliarde Euro bereitgestellt. Im Förderschwerpunkt „Wohnraum für Auszubildende und Studierende“ konnten in 2023 insgesamt 1.136 Wohneinheiten bewilligt werden, davon 785 über Neubau und 351 über Modernisierung. (Sebastian Watermeier [SPD]: Die Zahl sinkt trotzdem!) Weitere 1.829 Wohneinheiten befinden sich derzeit im Bau. Sie sehen: Wir halten an dieser Stelle unsere Versprechungen. (Beifall von der CDU) Diese Maßnahmen zeigen bereits Wirkung. Die landesweite Versorgungsquote bei studentischem Wohnraum stieg auf 8,4 %. Ich weiß nicht, welche Statistik Sie bemüht haben. Nach meiner Erkenntnis und nach der Statistik sind wir hier deutlich besser unterwegs, als Sie es in Ihrem Antrag dargestellt haben. Diese Statistik führt im Übrigen noch nicht die im Bau befindlichen Wohnheimplätze auf. Das sei an dieser Stelle auch noch ergänzt. Auch in vielen Städten mit angespannter Wohnungssituation wie Aachen, Bonn und Münster …

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