Frank Müller

Wir reden heute über etwas, von dem wir alle hier in diesem Haus bedroht sind – auch wenn es vielen nicht auf den ersten Blick bewusst ist. Es geht um digitale Gewalt. Es geht um gezielte Demütigung, um Verletzungen von Würde und Persönlichkeit – und das mit Methoden, die immer perfider, immer zugänglicher, immer schneller werden. Wir …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Brüntrup, bevor Sie anderen Hausaufgaben aufgeben, wären wir sehr dankbar, wenn Sie hier im Parlament Ihre machen könnten. (Beifall von der SPD und von Marcel Hafke [FDP]) Aber das hatten wir ja gerade schon in der Aktuellen Stunde. Gleichwohl will ich gerne zur Sache reden. …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, der Ministerpräsident muss sich neues Papier holen, auf das er während der Debatte starren kann. (Beifall von der SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Koalitionsfraktionen, wen wollen Sie eigentlich bezüglich des Zeitplans für die KiBiz-Revision hinter die Fichte führen? …

Guten Abend, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Blex, Sie waren doch einmal Mathelehrer: 52 Sekunden minus 30 sind 22 Sekunden netto plus, die Sie uns gestohlen haben und nicht umgekehrt. (Beifall von der SPD, der CDU und den GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die AfD will eine Rückkehr zu einem autoritären …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Marcel Hafke, gute Debatten gibt es mit der SPD immer. Schön, dass Sie es in dieser Wahlperiode auch zu schätzen wissen. Das merken wir in den Ausschüssen immer wieder. Vielen Dank für den Antrag. Zweifelsohne eröffnen Digitalisierung und moderne Technologien nicht nur für die Kitas, …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD fußt auf einer zentralen Behauptung: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung seien kulturell geprägt, sie seien also eher Symptom eines Kulturkampfes, der von bestimmten Gruppen ausgehe. Sie schreiben in Ihrem Antrag – ich zitiere –: „Bei Straftaten gegen die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Sträßer, da fällt mir ein Zitat der unvergessenen Regine Hildebrandt ein: Och, sag mir doch nicht, was alles nicht geht. – Vielleicht hätten Sie einfach mal sagen können, was geht. (Beifall von der SPD und der FDP) Ich finde es jetzt tatsächlich ein bisschen sportlich, zu …

Ja.

Es war ein Fragezeichen dran; genau. Oder: Wie viel, schätzen Sie, müssen Eltern für ein Mittagessen in der Kita durchschnittlich in Nordrhein-Westfalen monatlich aufbringen?

Vielen Dank, Frau Kollegin Winkelmann. – Vielen Dank, Frau Präsidentin. Was Sie ganz ausblenden, sind natürlich die vielen Eltern, die sich einkommensmäßig in Grenzbereichen aufhalten und gar keine Unterstützung bekommen. Schätzen Sie doch mal, wie viel durchschnittlich Eltern für das Kita-Essen in Nordrhein-Westfalen monatlich …

Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Ich will zuallererst festhalten: Dies ist der demokratisch gewählte Landtag und nicht der Reichstag von 1933! (Beifall von der SPD, der CDU und den GRÜNEN) Vielleicht sind diese Otto-Wels-Momente nötig, wenn Menschen hier am Redepult stehen und ihre Ernst-Röhm-Momente feiern, sich als Führer …

Es wird ja tatsächlich keine Ausbildung eines biologischen Geschlechts verhindert. Sie haben gerade über Geschlechtsinkongruenz und über die Frage gesprochen, ob das biologische Geschlecht zu der Geschlechtsidentität passt. Im Prinzip unterstellen Sie, dass Geschlechtsentwicklungen verhindert würden. Sie unterstellen ohnehin immer, dass …

Ich lasse sie zu

Guten Abend, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon die Überschrift über dem AfD-Antrag ist geheuchelt. Ich glaube, die Rede hat das gerade auch noch einmal deutlich gezeigt: Der AfD geht es nicht um den Schutz oder um die Unterstützung junger Menschen. Es geht um die Lufthoheit über den Stammtischen. Die Gefühle und der …

Das kann ich. – Sie sagten gerade, Frau Ministerin, dass es einen fixen Zeitpunkt gäbe, wann der grüne Wasserstoff eingesetzt wird. Die Frage der Kollegin Andrieshen war meiner Wahrnehmung nach, ob die Mehrkosten erst bei ausschließlichem Betrieb mit grünem Wasserstoff gefördert werden oder ob sie schon im Hochlauf gefördert werden, also …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, meine Kollegin Andrieshen hatte eine Frage gestellt, von der ich glaube, dass sie nicht richtig beantwortet wurde. Ich versuche, das noch einmal neu zu formulieren. Sie sagten, es gäbe einen fixen Zeitpunkt, ab wann grüner Wasserstoff eingesetzt wird. Aber die Frage war, ob die Mehrkosten …

Ich komme sofort zum Schluss. Sie sind offensichtlich falsch abgebogen. Deswegen werden wir diesem Antrag heute so nicht zustimmen können. (Beifall von der SPD)

Guten Abend. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei den Reden meiner Vorrednerin wurde mir ganz warm ums Herz. Sie haben so schön gesprochen, es hat aber nichts mit Ihrem Antrag zu tun. Phasenweise hatte ich sogar den Eindruck, dass Sie selbst Ihren Antrag gar nicht gelesen haben. (Beifall von der SPD) Auch meine Freude …

Dafür wäre ich dankbar. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. Glück auf! (Beifall von der SPD)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal ist es klug, Anträge vom Ende her zu denken und sich vielleicht auch zu überlegen, welche Wirkungen Überschriften oder solche Anträge auf Fachkräfte bzw. auf die Landschaft haben könnten. Zumindest in dieser Hinsicht könnte der FDP-Antrag ein wenig unglücklich sein. Es könnte für …