Susanne Schneider
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Man kann es nicht oft genug sagen: Impfungen retten Menschenleben. Sie sind definitiv eine der wirksamsten und wichtigsten vorbeugenden Gesundheitsmaßnahmen. Erhält ein Impfstoff die Zulassung für den deutschen Arzneimittelmarkt, werden neben der pharmazeutischen Qualität auch die Daten über unerwünschte Nebenwirkungen erfasst. Diese Daten sind übrigens für alle Bürgerinnen und Bürger ganz transparent auf der Internetseite des Paul-Ehrlich-Instituts einsehbar. In regelmäßigen Abständen müssen die Zulassungsinhaber aktualisierte Unbedenklichkeitsberichte anfertigen und sie dem Paul-Ehrlich-Institut übermitteln. Das ist eine gesetzliche Vorgabe. Zudem melden sowohl niedergelassene Ärzte als auch der öffentliche Gesundheitsdienst Impfnebenwirkungen an das Paul-Ehrlich-Institut sowie an das Robert Koch-Institut. Sollte es Hinweise geben, dass verstärkt hochgradige Nebenwirkungen bei einem Impfstoff auftreten, kann selbstverständlich die Zulassung entzogen werden. Wenn man das alles weiß, braucht man den vorliegenden Antrag nicht mehr. Seine Zielrichtung ist ohnehin eine andere: Vordergründig geht es um Impfnebenwirkungen; letztlich sollen jedoch die Coronaimpfungen gänzlich diskreditiert werden. Damit will der Antragsteller offenkundig weiter Verschwörungserzählungen befeuern. Sie nutzen Fälle von Impfnebenwirkungen, um Ängste in der Bevölkerung zu schüren und Vertrauen zu untergraben. Das macht mich nicht nur wütend, das ist auch ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die tatsächlich schwere Impfnebenwirkungen haben. – Ich danke Ihnen. (Beifall von der FDP, der CDU und den GRÜNEN)
