Mehrdad Mostofizadeh

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte eines klarstellen, Frau Kollegin Schneider: Ich habe nicht die Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion dämlich genannt. Trotzdem möchte ich mich für den Ausdruck entschuldigen. Das war unangemessen. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD) Über den Inhalt unterhalten wir …

Herr Kollege Klute, eigentlich wollte ich Ihnen das Filetieren Ihres Sammelsuriums an teilweise vertretbaren, teilweise merkwürdigen Forderungen ersparen. Was soll denn das Gutachten beinhalten? Geben Sie doch mal eine Stoßrichtung vor. Geben Sie doch mal die Idee vor, was analysiert werden soll. Sagen Sie etwas dazu. Das habe ich eben …

Bitte schön.

Ja, wenn er kein Korreferat hält.

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe echt gedacht, die SPD würde etwas Neues auf den Tisch legen. Die Einleitung las sich so: Sie machen eine neue Definition von Alter, einen neuen Umgang mit 18.12.2024 Alter, einen neuen Umgang mit Seniorinnen und Senioren, ein selbstbewusstes Bild von Seniorinnen und Senioren. – …

Wenn der noch kommt, ist gut. Wir wollen nur auf den Änderungsantrag Drucksache 18/11976 der Koalitionsfraktionen bezüglich der Schlusssummen hinweisen.

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über Kriminalität. Da frage ich mich: Wo ist eigentlich der Abgeordnete Esser von der AfD-Fraktion? (Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD – Sven Werner Tritschler [AfD]: Boden- lose Frechheit! – Weitere Zurufe von der AfD) Aber der Antrag zu dieser Aktuellen Stunde …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Kollegin Kapteinat. Sie wissen ausweislich der Tagesordnung und der Redeliste, dass niemand von der Landesregierung – so ist es guter Brauch – zu diesem Einsetzungsantrag reden wird. Halten Sie es für angemessen, die Arbeit, die der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu leisten hat, …

Vielen Dank. – Frau Engin, das müssen Sie, dafür haben wir das Instrument der Kurzintervention. Sie waren ja nicht bereit, auf meine Frage zu antworten. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Doch, die Antwort hat nur nicht gepasst!) Ich stelle fest, dass die SPD-Fraktion – Herr Maelzer weiß, was jetzt kommt – nicht nur nicht willens, sondern nicht …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, liebe Frau Kollegin Engin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben eben auf die Demonstration am 19. Oktober 2023 hingewiesen und darauf, dass Sie sich dafür einsetzten, dass mehr Kita-Plätze zur Verfügung stehen. Wie können Sie dann erklären, dass Sie gegen diesen Haushalt, der bereits …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin gespannt, wie das in den nächsten Plenarsitzungen weitergeht – ob wir jetzt 450 Einzelanträge zu institutionellen Förderungen bekommen, ob wir zu jedem einzelnen Sachverhalt aus dem Haushalt Einzelanträge bekommen; natürlich rein standortbezogen, wie Sozialdemokratinnen und …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Da Herr Witzel mich persönlich angesprochen hat, zwei kurze Bemerkungen. Erstens. Sie haben mich korrekt zitiert. In dem Protokoll steht, dass wir mit den kommunalen Spitzenverbänden reden und dann unsere Meinung wägen werden. Ich werde Ihnen auch sagen, warum wir heute zu diesem Ergebnis …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! In aller Kürze möchte ich darauf hinweisen, dass ich den Vorwurf, wir hätten uns nicht ernsthaft mit dem Sachverhalt auseinandergesetzt, als schamlos zurückweise. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Selbst in drei Minuten hat der Kollege Korte verschiedene Rechenbeispiele vorgetragen. Die …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Werter Kollege Lürbke, auch vielen Dank. Bei Ihrer Rede musste man den Eindruck haben, dass Sie einen Polizeibeauftragten als im „Ideologiedschungel verrannt“ sehen, oder wie nannten Sie es? Mal davon abgesehen, wundere ich mich ein bisschen, warum Sie der CDU vorwerfen, dass sie mit dem Nasenring durch die …

Herr Präsident, vielen Dank. – Herr Kollege Wedel, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. Wir wollen ja nicht rumspekulieren, sondern haben uns an dem Gesetzestext und Antragstext zu orientieren. Können Sie mir die Stelle zeigen, wo die Grünen und die CDU ausführen, dass wir eine Sperrklausel einführen wollen? (Zuruf von der FDP: Das …

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vorweg ein Satz zu dem Abgeordneten Tritschler: Die AfD sieht sich bis jetzt nicht in der Lage, einer Aufforderung der Stadt Essen nachzukommen, faschistische und verfassungsfeindliche Äußerungen auf dem Parteitag 13.06.2024 zu unterbinden. Das und nicht die Kündigung des Vertrags durch …

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte an dieser Stelle sagen, dass es mir schwerfällt, nach dem Abgeordneten Tritschler und seinen Ausfälligkeiten im letzten Tagesordnungspunkt zu reden, die ich für einen rassistischen Angriff auf die Präsidentin halte. (Sven Werner Tritschler [AfD]: Sie schaffen das!) Dem werden …

Herr Präsident! Vielen Dank, dass Sie darauf hingewiesen haben, dass ein Verfassungsorgan ordnungsgemäß im Respekt vor einem anderen Verfassungsorgan erklärt hat, dass sie wegen einer Energieministerkonferenz – 17.05.2024 immerhin ist sie Energieministerin – ihre Abwesenheit erklärt hat – im Übrigen in Unkenntnis dessen, dass heute eine …

Ich will mich gar nicht drumherum drücken: Da ich im Moment keine Gegenfinanzierung habe, ja. Ich halte das für richtig, denn sonst müsste ich sagen, woher ich die Gegenfinanzierung aus dem Haushalt hole. Landtag (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: So ist es!) Ich finde auch die Toiletten in manchen …

Ja, aber wir sind hier ja fair und freundlich miteinander.