Mehrdad Mostofizadeh

Geht ja nicht anders.

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zu GemeindeschwesterPlus lesen wir jetzt, ich glaube, zum 17. Mal etwas. Nein, es ist zum 7. Mal. Ich übertreibe selbstverständlich. Wir lesen also nur zum 7. Mal in Antragsform etwas dazu. (Kirsten Stich [SPD]: Es ist ja auch gut! – Rodion Bakum [SPD]: Wann machen Sie es denn? – Thorsten …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Zwischenruf 16.05.2024 des hoch geschätzten Abgeordneten aus Oberhausen macht ja wieder deutlich, auf welchem Niveau die Sozialdemokraten diese Debatte heute führen. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU – La- chen und Zurufe von der SPD und der FDP) Lieber Stefan Zimkeit, ich schlage …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich bei der SPD, bei der CDU und bei der FDP dafür bedanken, dass es gelungen ist, hier eine sehr sachliche, sehr konkrete und klare Debatte darüber zu führen, worum es heute geht. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU, der SPD und Dirk Wedel [FDP]) Ich brauche die …

Frau Präsidentin! Frau Kollegin Kampmann, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wer wen rechts überholt, lasse ich jetzt mal außen vor. Ich war ja ab und zu im Innenausschuss und habe mir Ihre Ausführungen angehört. Landtag Ich habe jetzt noch intensiver zugehört, weil mich das Thema „Ausländerkriminalität“ natürlich in …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier zwei Anträge zu einer Aktuelle Stunde vorliegen, und auf keinen von diesen Anträgen hat sich die Kollegin Teschlade bezogen. Sie hat all das gesagt, was sie immer schon mal sagen wollte. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Kirs- ten Stich [SPD]: Ja, und das war gut! – Zuruf …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Themen der Aktuellen Stunde machen die Sichtweisen sehr deutlich, mit denen man auf die Pflege blicken kann. Wir beantragten die Aktuelle Stunde, weil unverkennbar ist, dass es in der Pflege in Nordrhein-Westfalen 22.03.2024 aufwärts geht. Mehr Menschen sind bereit, eine Ausbildung in …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag ist ein interessantes Sammelsurium an unterschiedlichen Forderungen, und viele Punkte sind durchaus bedenkenswert. Wer kann schon etwas gegen einen Bürokratieabbau in der Pflege haben? Zu einem solchen Bürokratieabbau würden mir sehr viele Dinge einfallen. Die …

Herr Präsident! Werter Kollege Stinka, Sie stellen zum wiederholten Male auf die Anwesenheiten von Ministerinnen und Ministern ab. Nehmen Sie mit mir zur Kenntnis, dass Ihre Parlamentarische Geschäftsführerin keinen Anlass gesehen hat, diesen Umstand zu bemängeln? Warum haben Sie es nötig – offenkundig mangels sonstiger Argumente –, …

Du musst schon deutlicher dazwischenrufen, lieber Kollege. Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zwei kurze Bemerkungen zur Debatte machen. Zunächst mal bin ich beeindruckt, dass man bei der Frage „Schulpolitik“ immer noch Frau Landtag Löhrmann zitieren muss. Vielleicht spulen Sie mal ein Stückchen weiter und kommen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Da der Kollege Bakum mir zwei Zwischenfragen gestellt hat und nicht in der Lage war, eine zuzulassen, muss ich jetzt über die Kurzintervention gehen. (Zuruf von Marcel Hafke [FDP]) Ich muss eine Richtigstellung machen. Der Kollege hat mich schlichtweg falsch zitiert. Ich habe sehr wohl gesagt, dass ich mir …

Frau Kollegin, wenn Sie mich so präzise fragen, sage ich frank und frei: Nein, ich stimme der Empfehlung in dieser Pauschalität zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu. Da bin ich ganz klar positioniert. Ich meine, wir müssten zunächst einmal unsere Hausaufgaben machen, bevor wir sozialpolitische Punkte auswerfen. Ich bin der festen Überzeugung, …

Vielen Dank für die Frage. Selbstverständlich erkenne ich das an. Ich bestreite das auch überhaupt nicht. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Danke!) – Ich antworte schon, was ich antworten möchte, Frau Kollegin Kapteinat, ja? (Zuruf von der SPD: Oh! – Zuruf von Norwich Rüße [GRÜNE]) Vielleicht greifen Sie da nicht immer direkt dazwischen. …

Dann nacheinander.

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! (Thorsten Klute [SPD]: Jetzt steigt die Tempe- ratur!) Frau Kapteinat, Sie haben es geschafft, überhaupt keinen Bezug mehr zur Großen Anfrage herzustellen. Herr Bakum ist ähnlich eingestiegen. Sie fordern insgesamt Strategien gegen den Klimawandel und bieten als Schutzmaßnahme das …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich bin sehr dankbar für die sachliche Debatte. Zumindest nachdem der Anfangsweihrauch ein wenig verflogen war, ist sie das tatsächlich gewesen. Ich möchte auf drei Aspekte Bezug nehmen. Erstens. Was ist machbar? Der Finanzminister und andere Rednerinnen und Redner haben das sehr …

Frösche sind auch nicht auf dem Rasen. Aber, Frau Kollegin, danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Bei der Regelung, über die wir heute reden, handelt es sich in der ursprünglichen Fassung eins zu eins um die Regelung, die 2006 (Julia Kahle-Hausmann [SPD]: Richtig!) bei der Fußballweltmeisterschaft damals von Rot-Grün, meine ich, …

Herr Präsident, vielen Dank. – Lieber Kollege Klute, dass es bei CDU und Grünen unterschiedliche Zugänge zu diesem Thema gibt, ist ja nicht verborgen geblieben. Aber man könnte doch auch irgendwann mal sagen, dass es eine gute Sache ist, dass es sich lohnen würde, diese aus meiner Sicht soziale Schieflage zu beheben, und wir gemeinsam …

Herr Präsident! Werter Kollege Stinka, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Jetzt verweisen Sie zum zweiten Mal darauf, dass die Grünen vor 15 Jahren der Technologie kritisch gegenüberstanden, und vermeiden zum zweiten Mal, auch den Kontext darzustellen. Damals sollte die CCS-Technologie nämlich vor allem deswegen genutzt …

Herr Präsident! – Frau Ministerin, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Da auch Herr Wolf schon so interessiert war, frage ich Sie, ob Sie mit mir übereinstimmen, dass die Fundstelle Ihres Zitates doch Jeremia 29:7 ist. (Heiterkeit von den GRÜNEN, der CDU und der SPD)