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Mehrdad Mostofizadeh

GRÜNE 12.09.2024 Sitzungen 18/74

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, liebe Frau Kollegin Engin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben eben auf die Demonstration am 19. Oktober 2023 hingewiesen und darauf, dass Sie sich dafür einsetzten, dass mehr Kita-Plätze zur Verfügung stehen. Wie können Sie dann erklären, dass Sie gegen diesen Haushalt, der bereits aus Ihrer Sicht zu wenige Kita-Plätze vorgesehen hat, geklagt haben, weil dort zu viele Ausgabeermächtigungen enthalten sind? (Zurufe von der SPD: Oh!)

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