Marcel Hafke

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, für den sehr ausführlichen Bericht. Etwas enttäuschend ist, dass Sie die zwei sehr konkreten Fragen, die bei der Einreichung gestellt wurden, überhaupt nicht beantwortet haben, nämlich ob die Landesregierung aktuell an einem Gesetz arbeitet und wie der Zeitplan zur Umsetzung …

Herr Kollege Schalley, ich finde das eine maßlose Unterstellung. Die Erzieherinnen und Erzieher in Nordrhein-Westfalen machen einen großartigen Job dabei machen, sich um die Kinder zu kümmern. (Beifall von der FDP, der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Nirgendwo kommt ein Kind in eine gefährliche Situation. In den Einrichtungen, in denen ich …

Gerne, Herr Präsident.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, die Lage in den Kitas ist angespannt. Wir haben einen Platzmangel und zu wenig Personal. Der Lösungsvorschlag der AfD lässt wieder tief blicken – es ist zum Glück von allen Rednern angesprochen worden –: Einziger Weg und das Ziel könne es sein, ein veraltetes …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, wir sind uns alle einig, wie wichtig Musik in der Kita Landtag ist, was sie gerade bei kleinen Kindern fördert und welche Rolle sie einnimmt. Es geht um Sprachkompetenz, es geht um das Training des Gedächtnisses. Musik fördert das Sozialverhalten. Es geht um …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, ich finde es schon bemerkenswert, dass jemand, der nicht Mitglied der Landesregierung ist, Kenntnis über den Bewerberstand hat. Sie haben eben ausgeführt, dass Herr Heveling im Oktober 2022 darüber Kenntnis erlangt hat bzw. die Kenntnis bereits hatte. Deswegen die Frage an Sie: …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Tagesordnungspunkt klingt erst einmal wenig einladend – sehr bürokratisch und sperrig –, ist aber die Grundlage dafür, dass die Herzkammer der Demokratie in Nordrhein-Westfalen, über die wir heute diskutieren, überhaupt funktioniert. Das ist nämlich der Rahmen …

Alles gut. – Zu welchen Maßnahmen über die Eckpunktevereinbarung vom Oktober 2022 hinaus haben sich RWE und Bund vertraglich verpflichtet, um einen erfolgreichen Kohleausstieg 2030 zu gewährleisten? Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und EnergieSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, zu welchen Maßnahmen über die Eckpunktevereinbarung vom Oktober 2022 hinaus haben sich RWE und Bund vertraglich verpflichtet, um einen erfolgreichen Kohleausstieg 2030 zu gewährleisten? Das bitte ich, jeweils für RWE und Bund aufzuschlüsseln.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde, Ihr Antrag und Ihre Rede sind wieder einmal das Übliche: Es ist für die sozialen Medien, damit Sie vor Weihnachten noch etwas Nettes haben, das Sie posten können. Ihre Vorschläge lösen kein Problem. Wenn Sie ernsthaft über Armutsfragen diskutieren wollten, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Wir liegen, was den Sinn und Zweck der Dynamisierung angeht, gar nicht auseinander. Ich halte es auch dem Grunde nach für richtig. Ich habe es eben gesagt: Wir haben eine Krisensituation vorgefunden, die keiner vorhersehen konnte. Wir haben jetzt einfach die Situation – sonst …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Woestmann und Herr Kamieth, ich weiß nicht, ob Sie in der derzeitigen Realität angekommen sind. Ich glaube nicht, dass es irgendeiner Erzieherin, irgendeinem Erzieher oder irgendeinem Träger in diesem Land hilft, dass Sie seit über einem Jahr mit ihnen nur im …

Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie das noch zugelassen haben. – Herr Minister, mir als Nichtjurist und im Verfahren Unbeteiligter stellt sich noch eine Frage: Wenn Sie das alles 29.11.2023 gewusst haben, was Sie gerade von der Dame skizziert haben, wofür brauchte es dann noch eine Überbeurteilung?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben zu Beginn der Fragestunde davon gesprochen, dass Sie das Kandidatenfeld gefragt haben, sie sollten prüfen, ob sie ihre Kandidatur aufrechterhalten; so hatten Sie es formuliert. Es geht bei der OVG-Präsidentschaft ja um eine sehr hochrangige Stelle. Von meinem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sprechen heute über den Einzelplan 07. Was können wir diesbezüglich feststellen? Es ist kein Sparhaushalt. Es ist auch kein Investitionshaushalt. Es ist eine Dokumentation des Stillstands. So würde ich das beschreiben. Landtag Die Kitas und die Tagespflegen sind …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte an dieser Stelle Norika Creuzmann, Nina Andrieshen und Charlotte Quik für ihre Wortbeiträge danken. Sie haben die Debatte auf eine inhaltliche Ebene gezogen, zu der ich keine weiteren Anmerkungen machen möchte. Ich möchte Ihnen, Herr Schalley, an dieser Stelle …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich noch einmal ausführen, was Kitas idealerweise sind: Sie sind Orte, an denen Kinder im Umgang mit anderen Kindern wichtige soziale Kompetenzen erlernen. Sie sind der erste Bildungsort nach dem Elternhaus. Sie sind Orte, an denen Kinder sich ausprobieren …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Minister. Sie haben gerade davon gesprochen, wie durchsetzungsfähig der Rechtsstaat ist und dass das alles ganz prima laufen würde. Mich würde interessieren, wie das damit übereingeht, dass über 200.000 Verfahren offen sind, die Opfer auf entsprechende Verfahren warten und die Täter …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine bemerkenswerte Debatte. Ich muss Ihnen von Schwarz-Grün doch ein Kompliment aussprechen: Ich finde, Sie passen extrem gut zusammen. Es ist eine Koalition, die richtig gut zusammenpasst. (Beifall von der FDP, der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Ich will Ihnen auch …

Danke, Herr Präsident. – Die Lage in Nordrhein-Westfalen ist so dramatisch, dass sich 22.000 auf den Weg gemacht haben. Man kann den Eindruck gewinnen, dass diese Landesregierung vor der Situation in der OGS, in der Pflege und auch in der Kita-Landschaft kapituliert. Wir erleben ja nicht mal mehr einen Handlungsversuch. (Beifall von der …