Christian Frölich

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Henning, wenn Sie die Kernkompetenz bezahlbaren Wohnraum für die SPD beanspruchen wollen, dann möchte ich Sie daran erinnern: Niedersachsen steht bezüglich bezahlbaren Wohnraums im Bundesschnitt an unterster Stelle oder im unteren Drittel. Da ist es nicht so …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister, erst einmal herzlichen Dank für Ihre Ausführungen. Dass wir bei der Digitalisierung der Baugenehmigungen wirklich Vorreiter sind, kann ich so nicht bestätigen - im Gegenteil. Die Planer sagen: Wenn ich meine Bauanträge in unterschiedlichen Landkreisen einreiche, dann müssen wir …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Henning, erst mal bin ich begeistert, dass ich Sie mit meinem Beitrag so in Aufruhr bringe und dass Sie sich so einbringen. Das scheint Sie ja doch zu bewegen. Wenn Sie mir zugehört hätten, dann hätten Sie gehört, dass ich nicht gesagt habe, dass die Architekten und Ingenieure Ihre Novelle …

zu antworten. Es ist wunderbar, dass dieses wichtige Thema heute so viel Präsenz erhält. Insofern bedanke ich mich für die beiden Kurzinterventionen ganz herzlich, um vielleicht das eine oder andere klarstellen zu können. Was den Punkt in unserem Antrag, die PV-Pflicht auszusetzen, angeht: Eine Rückmeldung aus der Praxis ist auch, dass …

Herr Frölich, bitte! Frau Präsidentin! Jetzt muss ich doch noch einmal kurz einsteigen, auch wenn vielleicht der eine oder andere schon an den Feierabend denkt. Zwei, drei Hinweise, Herr Henning. Wir waren beim vdw und haben dort gemeinsam ein gutes Gespräch geführt. Sie haben dort gesagt: In städtebaulichen Verträgen muss man die …

Kommen Sie gerne nach vorne! Sie haben noch 1:43 Minuten. Damit haben wir jetzt auch die Regeln eingehalten, Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich gehe jetzt nicht mehr auf die Punkte von Herrn Henning ein, das können wir gern im Ausschuss diskutieren. Wie gesagt, nochmals, unsere Hand ist ausgestreckt. Wir wollen dieses Thema weiterbringen …

Herr Abgeordneter Frölich, bitteschön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Fast zum Abschluss dieses Tagungsabschnitts kommt noch ein wunderschöner Tagesordnungspunkt, nämlich darüber, wie wir das Bauen einfacher und günstiger machen können. Mit dem vorgelegten Entschließungsantrag zur Fortsetzung des Prozesses zur Novellierung der …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ganz kurz zu Ihnen, Herr Najafi: Die Richtlinie zur Energieeffizienz von Gebäuden macht dem Baugewerbe Sorge, und ich glaube nicht, dass sie in der Form, wie sie aktuell geplant ist, umgesetzt werden kann. Ein Gesetz und zwei Entschließungsanträge zum wichtigen Thema Wohnungsbau in diesem …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der geschädigte Petent erbittet die Zahlung von Hochwasserhilfen durch die NBank. Als Folge des Hochwasserereignisses im Dezember 2023 stieg der Grundwasserspiegel so weit an, dass das Grundwasser in den Keller des Petenten eindrang. Trotz Elementarschadenversicherung besteht eine Kostenübernahme …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jede gute Initiative für weniger Bürokratie und mehr Vertrauen in die Unternehmen in Niedersachsen unterstützen wir als CDU-Landtagsfraktion natürlich von ganzem Herzen. Wenn dann auch noch das Handwerk eine zentrale Rolle dabei spielen soll, haben Sie Oliver Schatta und mich als …

gemeldet. Herr Frölich, kommen Sie gern nach vorne. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister, Sie haben ausgeführt, dass das erste Projekt 185 Wohnungen umfassen wird. Vor dem Hintergrund, dass Sie im Wirtschaftsausschuss zur Landeswohnungsgesellschaft leider keinen Business Case vorgelegt haben, frage ich zu diesem …

Herr Frölich! Sie haben das Mikro. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister, die WohnRaum Niedersachsen GmbH soll ja schlank organisiert werden. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie Ausführungen zur aktuellen Personalsituation und zum Aufwuchs in diesem Jahr bezüglich Qualifikationen und auch Vergütungen machen könnten. Vielen …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Niedersachsens Wirtschaft zukunftsfähig und klimafreundlich aufstellen - Transformation gemeinsam gestalten". Mit dem Titel, meine Damen und Herren, sollten Sie sich nicht unbedingt in mittelständischen Betrieben blicken lassen. Ich kann Ihnen versichern, die …

Herr Frölich! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Sachtleben, ganz kurz vorweg: Ich finde es erstens sehr bedauerlich, dass Sie den Antrag nicht bis zum Ende durchgelesen haben. Und der zweite Hinweis, den ich mir erlaube: Der größte Teil des Wohnungsbaus hier in Niedersachsen findet durch das Baugewerbe statt und nicht durch …

Herr Frölich, Sie haben die Möglichkeit zu antworten. Herr Sachtleben, das ist ja nicht korrekt. Unter diesen 16 Vorschlägen sind welche, die die Bundespolitik betreffen. Da würden wir uns ein Engagement unseres Ministerpräsidenten wünschen, weil er als sozialdemokratisches Schwergewicht dort ja vielleicht etwas erreichen könnte. Was die …

Kurzintervention von Herrn Frölich. Bitteschön! Sie haben das Wort. Herr Henning, im Grunde genommen gäbe es ganz viel zu sagen zu dem, was Sie hier vorgetragen haben. Aber ich greife nur drei Punkte auf. Zum Ersten habe ich in meiner Rede nicht einmal das Wort „Landeswohnungskaufgesellschaft" verwandt. Ich habe in meiner Rede nicht …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 08 sollte in diesen wirtschaftlich herausfordernden Zeiten für die Wirtschaft ein Lichtblick sein und Zuversicht vermitteln. Aus meiner Sicht betrachten wir dazu zwei haushaltsrelevante Themen mit sozialem Sprengstoff, den Fachkräftemangel, gerade im Handwerk, und den …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Henning, so kann ich das nicht stehenlassen. So habe ich es auch gar nicht gesagt. Wenn Sie mich kritisieren wollen, wäre es gut, wenn Sie zuhören. Der erste Punkt, den ich anbringen möchte: Sie haben gerade so getan, als hätten wir schon eine Anhörung zu diesem Gesetzentwurf gehabt. Das …

Vielen Dank, Herr Kollege Sachtleben. - Herr Kollege Fröhlich möchte antworten. Bitteschön! Herr Kollege Sachtleben, die Wette können wir gerne eingehen. Über den Einsatz unterhalten wir uns noch. Aber da finden wir bestimmt eine Lösung. Ich möchte nur auf zwei Punkte hinweisen. Ich habe mit Frau Viebach vor der Sommerpause ein Gespräch …