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Christian Frölich

CDU 24.06.2025 1:50 min Tagungsabschnitte 19/26

Bauen muss einfacher, schneller und günstiger werden - Novellierungsprozess der NBauO, der BauPrüfVO sowie der DVO-NBauO zielorientiert jetzt fortsetzen

zu antworten. Es ist wunderbar, dass dieses wichtige Thema heute so viel Präsenz erhält. Insofern bedanke ich mich für die beiden Kurzinterventionen ganz herzlich, um vielleicht das eine oder andere klarstellen zu können. Was den Punkt in unserem Antrag, die PV-Pflicht auszusetzen, angeht: Eine Rückmeldung aus der Praxis ist auch, dass Dachdecker und Zimmerer sagen: Leute wollen ihre Dächer von mir energetisch sanieren lassen, treten aber von diesem Sanierungswunsch zurück, weil sie den Bau der PV-Anlage aufgrund der PV-Pflicht am Ende nicht mehr finanziert bekommen. Bei Ihnen hat sich ja die Meinung durchgesetzt: So eine PV-Anlage lässt sich immer wirtschaftlich rechnen. Das ist aber leider nicht der Fall. Das Fachministerium hat dazu ausgeführt, dass es relativ einfach ist, den Nachweis zu erbringen, dass sie nicht wirtschaftlich wäre. Okay, es wird sich zukünftig zeigen, ob das so unbürokratisch gehandhabt werden kann. Was die Prüfingenieure angeht, bitte ich Herrn Sachtleben darum, die Stellungnahme der Ingenieurkammer zu lesen. Darin steht klar, sie könnten sich mit dieser Idee anfreunden und würden da mitgehen. Der dritte Punkt ist, was die Barriere - Moment, jetzt rede ich! Was die Barrierefreiheit angeht, hat der Ministerpräsident bei der letzten Novelle gesagt: Wir greifen das Thema in der nächsten Novelle auf. - Ich kann es nicht anders sagen; es ist so. Jetzt haben wir die Novelle, und das Thema ist nicht da. Insofern haben wir auch diesen Punkt nochmals aufgeführt. Wir sind gespannt. Spätestens 2027, wenn wir in Verantwortung sind, werden wir diese Themen aufgreifen. Die nächste Wortmeldung kommt von unserem Minister für Wirtschaft,

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