Christian Frölich
Aktiv die Trendumkehr für mehr Wohnungsbau schaffen, anstatt die Krise mit einer Landeswohnungskaufgesellschaft zu verschärfen
Kurzintervention von Herrn Frölich. Bitteschön! Sie haben das Wort. Herr Henning, im Grunde genommen gäbe es ganz viel zu sagen zu dem, was Sie hier vorgetragen haben. Aber ich greife nur drei Punkte auf. Zum Ersten habe ich in meiner Rede nicht einmal das Wort „Landeswohnungskaufgesellschaft" verwandt. Ich habe in meiner Rede nicht einmal dieses Wort verwandt und gesagt, wir müssen uns angucken, was daraus wird. Wir lehnen diese Gesellschaft ab, weil wir der Meinung sind, dass die freie Wirtschaft das besser hinbekommt. Zum Zweiten habe ich hier keine Wohnraumförderung diskreditiert. Sie hören überhaupt nicht zu - das ist das Problem. Am ersten und zweiten Förderweg gibt es überhaupt keine Zweifel. Der erste läuft gut, und wir können gucken, ob wir den zweiten Förderweg mit verlorenen Zuschüssen hinterlegen. Aber zu dieser Wohnraumförderung gehört auch eine Eigentumsförderung. Gucken Sie da mal rein! Die ist nur 108-mal genutzt worden, weil sie vollkommen unattraktiv ist. Also, Sie sollten sich auf diese Reden etwas besser vorbereiten! Wenn Sie - drittens - mal mit den unteren Bauaufsichtsbehörden über die digitale Bauakte sprechen, werden Sie feststellen, dass jeder Landkreis irgendetwas eingeführt hat. Es wäre viel besser gewesen, wenn das Land die Sache zentral geregelt hätte, sodass die Planer, die in unterschiedlichen Landkreisen arbeiten, dort auf gleiche Bedingungen stoßen würden. Die haben wir nämlich nicht. Herr Henning möchte antworten:
