Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kolleginnen und Kollegen der AfD, kann es sein, dass Sie den Parlamentsbetrieb noch nicht richtig verstanden haben? Ich frage das ganz im Ernst, weil Sie in Ihrem Antrag eine Unterrichtung im Ausschuss fordern. Herr von Danwitz hat es gerade auch schon gesagt: Das …
ruhiger! Das stört den Redner doch sehr. Herr Mennen, Sie haben das Wort. Bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen! Liebe Kolleg*innen der CDU, mit Blick auf die direkt vorausgegangene Debatte muss ich sagen: Ich freue mich, dass Sie hier sind, dass Sie eine vernünftige Oppositionspolitik machen und hier einen …
dass darüber nachgedacht wird, und dies auch diskutiert wird? Bitte schön, Herr Mennen! Vielen Dank für die Frage. Es macht natürlich Sinn, dass diese Fälle dokumentiert werden. Aber die Frage ist doch, an welcher Stelle das passiert. Sie schlagen in Ihrem Antrag vor, dass Lehrkräfte und Schulleitungen dafür zuständig sind, die …
Wir brauchen kein umfangreiches Register, das geführt werden müsste. Herr Mennen, es gibt einen weiteren Wunsch nach einer Zwischenfrage, nämlich vom Kollegen Fühner. Ich habe jetzt noch genau einen Satz. Ich würde den gern zu Ende bringen.
vom Abgeordneter Mennen. Bitte schön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Den roten Faden konnte ich in der Rede tatsächlich erkennen, im Antrag allerdings nicht. Das führe ich jetzt gerne aus. Sie haben in Ihrer Antragsprosa viele allgemeingültige Dinge gesagt, die so auch im Schulgesetz stehen ‑ auf das beziehen Sie sich …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Das, was Frau Nzume gerade vorgestellt hat, war natürlich längst noch nicht alles. Ich möchte noch einige Schwerpunkte ergänzen, von denen Sie glauben, dass es hier zu wenig gebe. Vorher möchte ich aber ganz kurz auf die Ideologiephantasien eingehen ‑ heute habe ich auch den Begriff …
Schulzeit und an die eigene Schule. Wir kennen diesen kleinen Stolz auch auf unsere Schule und ihre Besonderheiten, vor allem auch im Vergleich zu anderen Schulen der Stadt. Bei mir hat das mit dem Schulbesuch irgendwie nicht so richtig aufgehört. Ich besuche heute als schulpolitischer Sprecher im Schnitt jede Woche eine niedersächsische …
Vielen Dank, Frau Butter, für die Zwischenfrage. Sie wissen, wie es ist, wenn man mit kommunalen Spitzenverbänden verhandelt. Es gibt immer wieder ein Gezerre, und es geht darum, noch mehr herauszuholen. Ich glaube, dass sich Niedersachsen seiner Verantwortung sehr, sehr bewusst gezeigt hat, gerade im Vergleich mit anderen Bundesländern. …
Worten eines CDU-Abgeordneten in einem anderen Zusammenhang reagieren: „Da werfen Sie sich hinter den fahrenden Zug.“ Und ja, das war auch schon im April, als dieser Antrag direkt überwiesen wurde, absehbar. Gerne nutze ich die nächsten drei Minuten, um Ihnen das noch einmal ausführlich zu erklären - auch weil Sie in der sehr …
arbeiten, an dem wir regelmäßig im Kultusausschuss arbeiten und an dem natürlich auch das Kultusministerium mit Hochdruck arbeitet. Dazu gehören im Übrigen auch, an dieser Stelle würde ich gerne diese permanente Unterstellung beiseite räumen, sehr regelmäßige Schulbesuche von uns allen. Im Koalitionsvertrag gibt es zum Lehrermangel sehr …
Die Junge Alternative wird vom Bundesverfassungsgericht als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. [Zwischenrufe] Wenn nun also ihre geistigen Väter mit uns über Bildung sprechen und die „Schulen auf den Prüfstand“ stellen wollen, dann bin ich, und sollten wir alle hier im Haus, besonders aufmerksam sein. - Die Begründung kommt schon …
Guten Morgen! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen. Der Ganztagsausbau wird verlässlich geregelt werden. Bis Jahresende werden wichtige schulische Rahmenbedingungen geregelt, und bereits deutlich vorher werden die Verhandlungsergebnisse u. a. mit den kommunalen Spitzen erfolgreich abgeschlossen sein; ergo werden …
Pascal Mennen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen! Uns würde interessieren, welche konkreten Unterstützungen Schulen und Schulträger bei pädagogischen und auch organisatorischen Fragen zu Schulneubauten und Schulumbauten im Rahmen des Ganztags bekommen. Vizepräsident Marcus Bosse: Frau Ministerin Hamburg wird …
Pascal Mennen (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen! Als leidenschaftlicher Lehrer kann ich Ihnen für diesen Antrag heute im Großen und Ganzen ein Lob aussprechen. Warum? - Weil die Richtung stimmt. In meiner letzten Rede habe ich ja gesagt, dass Sie als CDU zu häufig in den Rückspiegel schauen. Ich würde …
Bitte! (Beifall bei den GRÜNEN) Pascal Mennen (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen! Sehr geehrter Herr Nacke, nur um diesen Tagesordnungspunkt kurz einzuordnen, einmal ein kleiner Rückblick: Eine der ersten Amtshandlungen unserer neuen Kultusministerin Julia Willie Hamburg war, anzukündigen, dass die …
Das trifft auch für die Kollegin Sophie Ramdor von der CDU-Fraktion zu, der ich jetzt das Wort erteile. (Beifall bei der CDU) Sophie Ramdor (CDU): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Zahlen sind erschreckend. In Orthografie, also in der Rechtschreibung, verfehlen 36,7 % der Kinder in Niedersachsen laut der neuesten …