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Colette Thiemann

CDU 29.04.2026 1:22 min Tagungsabschnitte 19/33

Digitale Verwaltung - transparent, unabhängig, effizient und modern!

Sie haben noch anderthalb Minuten. Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Weippert, in meiner Fraktion ist die Frage entstanden, ob Herr Lies über die Beförderung zur Staatsministerin informiert ist und auch darüber, dass Frau Behrens jetzt eine neue Chefin hat. Aber das können wir ja mal am Rande klären. Grundsätzlich ist der Aufgabenzuweisung noch keine Lösung immanent; das sollten wir mal festhalten. Und: Sie möchten bei der Digitalisierung auf eine Vorreiterrolle setzen - bei Platz 16 oder teilweise 14 von 16 Bundesländern. Da habe ich mich gerade gefragt: Ist das Unkenntnis oder Ironie? Und wenn Herr Willeke jetzt fünf Fokusleistungen lobt, dann frage ich mich: Wissen Sie eigentlich, wie viele Verwaltungsleistungen im kommunalen Bereich umzusetzen sind? Kennen Sie die Zahl? Wie hoch ist sie? - Hunderte sind es nicht. Es sind 236 Verwaltungsleistungen. Davon sind 15 im Themenfeld Gesundheit umgesetzt, weil wir es im Verbund mussten, und fünf Fokusleistungen. Das ist also Ihre Chefinnensache, und das ist also Ihre Vorreiterrolle in Niedersachsen. Bis eben war ich noch zuversichtlich, dass Sie zumindest den Ernst der Lage erkannt haben. Inzwischen glaube ich, Sie haben es nicht. Vielen Dank.

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