Olaf Lies

Vielen Dank. Herr Minister, bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bratmann, ich glaube, das greift gut ineinander. Wir haben mit dem Lenkungskreis, also einer Beteiligung der Kolleginnen und Kollegen des Parlaments, nach der Situation der vorletzten Legislaturperiode, als wir als rot-grüne Landesregierung zum ersten Mal den Reaktivierungsprozess gestartet haben, jetzt einen Neuaufschlag gemacht – übrigens unter geänderten Rahmenbedingungen; diese waren auch notwendig, sonst wäre das Gleiche dabei herausgekommen. Das heißt, die Bedingungen, die der Bund vorgibt, um überhaupt in die Förderung dieser Streckenreaktivierung zu kommen, haben sich verändert. Im Prozess haben wir sechs Strecken schon weiter auf den Weg gebracht. Für 14 Strecken ist in der letzten Runde entschieden worden, dass sie in die nächste Phase kommen. Zu denen, die jetzt nicht in die nächste Phase kommen: Das ist manchmal knapp. In einer Reihe von Gesprächen mit den jeweiligen Kommunen, den Antragstellern, werden gute Gründe dafür genannt, dass die Strecken eigentlich in die nächste Stufe kommen müssten. Da ist Nacharbeit notwendig. Das ist ein laufender Prozess. Es wird also kein Haken daran gesetzt und dann sind die weg, sondern wir wollen das weiterentwickeln. Dann werden wir genau schauen, wie die Antriebskonzeption aussieht. Wir merken das an der Weiterentwicklung der Strecke über Emlichheim nach Coevorden. Dort haben wir heute dieselbetriebene Fahrzeuge. Diese würde dort erst einmal weiterhin fahren. Wir würden versuchen, die Betriebszeiten der Fahrzeuge zu nutzen. Auf der zu reaktivierenden Strecke von Bremervörde nach Stade würden wir Brennstoffzellenzüge einsetzen, die wir dort heute schon einsetzen. Aber ich bin mir sicher, wir werden auch Teilbereiche haben, in denen wir dann möglichst auch schon mit Umsetzung auf batterieelektrische Züge oder ehrlicherweise in der Übergangszeit erst auf Dieselfahrzeuge zurückgreifen müssten. Ich würde jetzt also nicht so lange warten, bis das richtige Antriebskonzept da ist, sondern uns muss es darum gehen, den Menschen möglichst schnell die Möglichkeit zu geben, den SPNV zu nutzen.