Olaf Lies

dem Minister Olaf Lies das Wort. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es treibt nicht nur die Wirtschaft, sondern die gesamte Gesellschaft um, dass wir nach der langen Corona-Zeit mit der Hoffnung, dass es aufwärtsgeht, in diesen schlimmen Kriegszeiten, die nicht vorbei sind und die Gesellschaft insgesamt weiterhin bedrücken, und bei den erheblichen Auswirkungen auf die Energiepreise jetzt, vor allem in dieser Dekade, vor einer der größten Herausforderungen der nächsten Jahre stehen: die Transformation der Wirtschaft auf den Weg zu bringen. Die einzige Chance, eine zukunftsfähige Wirtschaft in unserem Land zu halten, ist die Transformation dieser Wirtschaft zu einer klimaneutralen Wirtschaft. Liebe Kolleg*innen, lassen Sie uns dabei nicht vergessen: Das Thema Energie und Energieversorgung hat uns im letzten Jahr intensiv umgetrieben. Wir haben diverse Debatten zur Frage der Versorgungssicherheit in unserem Land geführt. Wir haben deutlich gemerkt, dass die Abhängigkeit von Importen nicht nur ein Versorgungsproblem, sondern auch ein Preisproblem ist. Deswegen ist die zweite Antwort, die wir geben müssen: Die einzige Chance, auf Dauer bezahlbare, verlässliche Energie in unserem Land zu haben und unabhängig von Importen zu sein, ist der konsequente Ausbau der erneuerbaren Energien in unserem Land. Leider ‑ das kann man nicht anders sagen ‑ haben wir das in Berlin in den vergangenen Legislaturen nicht so erlebt. Ich will nur an ein Unwort des ehemaligen Bundesministers Altmaier erinnern: die Strompreisbremse. Er hat den Eindruck erweckt, dass die Erneuerbaren den Strom teuer machen, während wir alle wissen, dass das die einzige Chance ist, dass der Strom bezahlbar bleibt. Das war eine Fehlentwicklung, die leider auch von Ihnen mit zu verantworten ist. Ich will auch sagen ‑ denn die Frage, wer den Bundeskanzler stellt, wird natürlich kommen ‑: Den Bundeskanzler stellen die Sozialdemokraten. Darauf sind wir übrigens sehr stolz; das will ich an der Stelle auch sagen. Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Ulf Thiele zu? Ja, sehr gerne. Frau Präsidentin! Meine Damen,