Olaf Lies

Bitte, Herr Minister! (Rednerwechsel) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Logischerweise ziehen die da ein, sobald sie bezugsfertig ist. (Beifall) Selbstverständlich hängt das ‑ (Zwischenruf) Es geht nicht um das Verständnis für etwas, wenn man es selber – Vielleicht müssen wir uns alle mal davon lösen, wer die Verantwortung 2004 hatte; denn dann fangen wir nicht immer wieder an, eine nachgelagerte Debatte darüber zu führen. Vielleicht würde das uns uns das allen mal guttun! Doch, das ist eine nachgelagerte Debatte. Wenn Sie sagen, dass es gut ist, dass kommunale Gesellschaften Wohnraum schaffen, dann ist es genauso gut, wenn eine Landeswohnungsgesellschaft Wohnraum schafft, weil es sich auch dabei um die öffentliche Hand handelt. (Beifall) Wissen Sie, wenn wir das als Land schaffen, dann sichern wir sogar noch Vermögen. Jetzt will ich es noch einmal sagen: Was haben Sie denn getan? In der Zeit, in der 30.000 Wohnungen geschaffen wurden, lag dieses Vermögen in der Hand des Landes. Dieses Vermögen haben Sie veräußert. Das ist alles, was Sie getan haben. Wir strengen uns nun an, wieder Wohnraum zu schaffen. (Beifall) Das war wahrscheinlich nicht Ulf Thiele selbst, das weiß ich jetzt nicht so genau. Ich glaube nicht, oder? Genau. Das ist die Botschaft, und genau dieser Plan kommt jetzt. Vielleicht noch ein weiterer Aspekt. (Rednerwechsel) Der Minister stellt keine Fragen. Er beantwortet Ihre Frage, ansonsten ist er frei in seinen Ausführungen. Es geht auf sein Redezeitkonto. (Rednerwechsel) Genau. Eine Frage zu stellen, signalisiert eigentlich, dass man eine Antwort möchte. Wenn man aber vorher schon weiß, was man denkt, ist manchmal die Antwort auch egal. Aber das ist auch okay, finde ich. Dafür habe ich großes Verständnis. Das ist völlig normal. Die Botschaft lautet: Wir haben eine Reihe von Projekten, die wir uns gerade ansehen. Die Frage des Standes der Projekte wird entscheidend für die Frage der Fertigstellung sein, weil, vielleicht habe ich es vorhin nicht ausreichend gesagt, wir gerade erleben, dass Gesellschaften, die eigentlich Interesse hatten, Wohnraum zu schaffen, unter den jetzigen Rahmenbedingungen zumindest in Teilen davon Abstand nehmen mussten. Wenn wir Projekte haben, die schon einen relativen weiten und konkreteren Planungsstand haben, und wir diese übernehmen könnten, dann könnten wir relativ zügig Wohnraum schaffen. Wenn wir hingegen in einem sehr frühen Stadium anfangen müssen, dann dauert es länger. Das ist völlig normal dabei. Jetzt will ich es noch einmal darauf bezogen sagen: Aufgabe einer Landeswohnungsgesellschaft ist es, dauerhaft bezahlbaren Wohnraum sicherzustellen. Genau dieser Aufgabe widmen wir uns, und zwar so zügig wie möglich. (Beifall) (Rednerwechsel) Vielen Dank!