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Olaf Lies

SPD 12.10.2023 1:29 min Tagungsabschnitte 19/10

Wohnen und leben in Niedersachsen: Wie will die Landesregierung bezahlbaren Wohnraum schaffen und Privateigentum fördern?

Das sind mehrere Fragen. Wir fragen jetzt einfach nach dem vermeintlichen Bestand in zwei Jahren. Das ist vielleicht etwas einfacher. Bitteschön! (Rednerwechsel) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, ich habe diese zusammenhängende Frage verstanden. Erster Aspekt: Diese Landeswohnungsgesellschaft wird zu Beginn mit 100 Millionen Euro ausgestattet. Vielleicht muss man das an der Stelle noch einmal sagen. Sie haben 30.000 Wohnungen für 1.5 Milliarden Euro verkauft. Das sag ich nur, damit nicht der Eindruck entsteht, man könnte mit 100 Millionen Euro wieder 30.000 Wohnungen schaffen, sondern das ist natürlich ein Prozess, im Zuge dessen in den nächsten Jahren immer wieder Mittel dahin gegeben werden müssen, damit wir mit der Wohnungsgesellschaft in der Lage sind, Wohnraum zu schaffen. Und übrigens: Das Geld ist nicht weg, sondern es ist investiert in Wohnraum. Und der Wohnraum ist noch da, anders als bei Ihnen, als Sie die Wohnungen verkauft haben. Das ist also auch ein Stück Sicherheit für die Menschen. (Beifall) Zweitens. Die Zahl der Wohnungen, die wir uns vorgenommen haben, entwickelt sich aus dem Konzept, das wir, sobald es fertig ist, vorstellen werden. Hier stellt sich die Wirtschaftlichkeitsfrage. Welcher Teil kann zu welchen angenommenen Kosten neu gebaut werden? Welcher Teil kann saniert werden? Daraus ergibt sich eine Gesamtsumme. Mit dieser Gesamtsumme ist die Gesellschaft in der Lage, mit dem jetzt zur Verfügung gestellten Kapital Wohnraum zu schaffen. Die weitere Entwicklung der Gesellschaft ‑ und das ist auch logisch; wie soll es anders funktionieren, hängt dann wieder damit zusammen, wie viel Kapital Schritt für Schritt in die Gesellschaft gegeben wird. Sobald das Konzept in der Abstimmung ist ‑ das müssen wir klären; es muss auch mit dem Finanzministerium abgestimmt werden, stellen wir Ihnen das Konzept vor, und dann sehen Sie auch in einem Plan, wie wir in den nächsten Jahren den Aufwuchs der Wohnungen realisieren wollen. (Beifall) (Rednerwechsel) Vielen Dank.

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