Olaf Lies
Wohnen und leben in Niedersachsen: Wie will die Landesregierung bezahlbaren Wohnraum schaffen und Privateigentum fördern?
(Rednerwechsel) Keine Wertung! Die Frage ist verstanden. Bitte schön, Herr Minister Lies! (Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, wir können einen Anreiz dafür schaffen, dass Bauen günstiger wird. Aber wir werden nicht die Zinsen verändern können. Da bitte ich um Verständnis, dass wir nur begrenzte Möglichkeiten haben. Wir können auch die Förderung ausweiten, gerade für diejenigen, die ansonsten die Hürde nicht überspringen können - sowohl auf der Bundes-wie auf der Landesebene. Wir können auch Verfahren vereinfachen. Das sind sozusagen alles Aspekte, die wir behandeln. Wir diskutieren natürlich auch intensiv, gerade in einer Phase wie dieser, das Thema Erwerb des Baugrundes, damit das nicht eher ein Hemmnis ist. Zu Zeiten von null Zinsen waren Erbpachtverträge völlig uninteressant. Jetzt sind sie wieder interessant. Das könnte ein weiterer Aspekt sein. Es geht um eine Reihe von Aspekten, mit denen dafür gesorgt werden kann, dass Bauen bezahlbar wird und mit denen die Kosten des Bauens gesenkt werden können. Allerdings ist es schwierig für eine Landesregierung, die Baustoffkosten zu senken. Wir müssen dafür sorgen, das muss klar sein, dass man in der Lage ist, ein Projekt umzusetzen. Ich gehe leider davon aus, das ist eher eine Sorge von mir, dass mit dem Abschwächen der Baukonjunktur auch die Preise sinken. Es ist nicht so, dass ich besorgt bin, wenn die Preise sinken, aber das ist ein schlechtes Signal, weil die Konjunktur sinkt. Deswegen müssen wir gemeinsam daran arbeiten, dass wirklich mehr gebaut wird, denn das schafft Sicherheit für die Betriebe, und nur dann schaffen sie es auch, den Nachwuchs zu bekommen. Das sind die Bausteine, die wir, glaube ich, Gott sei Dank und richtigerweise auf den Weg bringen. (Beifall) (Rednerwechsel) Vielen Dank, Herr Minister.
