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Olaf Lies

SPD 09.11.2023 1:31 min Tagungsabschnitte 19/11

Kommunale Straßen und Radwege in Gefahr: Rot-Grüne Bremse für den Infrastrukturausbau lösen!

auch gut. Das müssen wir parallel mitnutzen. Die Radschnellwege haben wir hier in Niedersachsen auf den Weg gebracht. Der erste Radschnellweg ist damals in Göttingen entstanden. Dies ist inzwischen ein Erfolgsmodell, das wir nutzen und weiterentwickeln. Wir werden den Radverkehr also auch insoweit weiter stärken. Die klassische Form ist die der Priorität. Eine wirklich gute Form ist, aber auch die des Bürgerradweges. Wenn man an allen Prioritäten vorbei extrem engagierte Bürgerinnen und Bürger hat ‑ die haben wir an ganz vielen Stellen ‑, und ihnen gelingt es, eine solche Radwegeplanung voranzubringen, dann ist auch dies eine Möglichkeit, sodass wir schon in der letzten Legislaturperiode gesagt haben, wir wollen auch Bürgerradwege stärken. Es geht auch um Geld für die Sanierung der Radwege an Landesstraßen. Ich glaube, wir alle wissen: Radwege zu bauen, ist das eine, aber den Erhalt der Substanz der Radwege sicherzustellen, ist eine zweite wichtige Aufgabe. Dafür gibt es auch aus dem touristischen Bereich Förderung. Für uns ist also völlig klar: Mobilität bedeutet auf der einen Seite eine funktions- und leistungsfähige Infrastruktur, vor allen Dingen auch eine funktions- und leistungsfähige kommunale Infrastruktur. Die unterstützen wir mit dem Förderprogramm. Da wird nichts gekürzt, da wird nichts reduziert. Trotzdem müssen wir auf der anderen Seite gemeinsam an mehr ÖPNV arbeiten, um ein Mobilitätsangebot für die Menschen zu schaffen. Deswegen sollte es unsere gemeinsame Anstrengung sein, an der einen Stelle nicht zu kürzen, weil wir die Infrastruktur brauchen, und an der anderen Stelle daran zu arbeiten, dass wir perspektivisch mehr Geld für ÖPNV haben. Herzlichen Dank. Zwischenfragen müssen etwas früher

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