Daniela Behrens

Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich will gerne als Innenministerin darauf antworten. Der Sozialminister ist gerade nicht da. Er hätte sicherlich auch noch etwas dazu beigetragen. Aber ich kann sagen, dass es nach den Corona-Maßnahmen in der Tat durchaus Auffälligkeiten gibt. Das sehen wir in allen Daten. Deswegen ist es mir als Innen- und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich habe ja eben dargestellt, dass wir uns bei den Zahlen zum Thema Jugendfußball auf die Daten des Deutschen Fußballbundes bzw. des Niedersächsischen Fußballverbandes stützen. An den Daten können wir sehen, dass es eine sehr geringe Anzahl von Vorfällen gibt und dass auch nur …

Frau Behrens. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Kriminalprävention ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Eine erfolgreiche Präventionsarbeit ist die Grundlage dafür, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung auf allen Ebenen zu stärken. Prävention und frühe Intervention sind …

das Wort. Bitteschön, Frau Ministerin! Guten Morgen! Frau Präsidentin, vielen Dank für die Worterteilung. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Partnerschaftsgewalt ist ein sehr ernstes Problem in unserer Gesellschaft. Dass wir zukünftig die Fußfessel einsetzen wollen, ist unstrittig. Ich bin aber nicht bereit, sehr geehrte …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Behrendt, was Sie hier auf dem Rücken von Kindern und Jugendlichen machen, die schwersten Missbrauch erlebt haben, ist: Sie stellen sich hier hin, verunglimpfen dieses Parlament und diese Landesregierung und sagen, wir würden dafür …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich habe Ihre Frage so interpretiert, dass Sie die Zahlen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik meinen, die Fälle, die wir im Schulkontext messen. Da gibt es, wenn wir uns den Zehnjahresvergleich angucken, keine Verdoppelung der Zahl. Wir hatten im Jahr 2014 über 4 600 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich sehr herzlich bedanken: für den Antrag zu diesem wichtigen Thema, für die gute Debatte bei der ersten und bei dieser abschließenden Beratung, für Ihre intensive Beratung im Ausschuss und für das sehr große Einvernehmen zum …

Vielen Dank. - Die Frau Innenministerin wird antworten. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, im Jahr 2023 haben wir insgesamt 2 800 Abschiebeersuchen registriert. Davon sind 772 storniert und 958 abgebrochen worden. Wir unterscheiden zwischen Stornierungen und Abbrüchen. Die klassischen Gründe, warum storniert …

Vielen Dank. - Die Frau Ministerin eilt zum Pult. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Buschmann, das sind im Kern die Menschen, die dieses Land verlassen müssen und um die wir uns intensiv kümmern, damit sie dieses Land verlassen. 2024 waren es 3 700 und ein paar Zerquetschte, die nicht geduldet sind - …

jetzt zu schützen? - Danke. Frau Ministerin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Abgeordneter, ich weiß, dass die Wiederholung das Prinzip der Didaktik ist. Ich muss das offensichtlich immer wieder anwenden, damit die AfD verstehen möchte oder auch überhaupt verstehen kann. Ich habe Ihnen in der Beantwortung der Anfrage der CDU …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD möchte hier den Eindruck erwecken, als wenn die Regenbogenflagge an Uniformen und an Fahrzeugen erlaubt sei und die Nationalflagge oder amtlich gesagt die Bundesflagge nicht. Das ist falsch, und diesem Eindruck möchte ich sehr deutlich widersprechen. Denn in …

für den Bedarf ausreichend sind. Frau Ministerin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herr Abgeordneter, wir halten sie für ausreichend. Wir haben eine durchschnittliche Auslastung von 50 %. Man muss immer sehen, dass es sich hier um ein Abschiebegewahrsam handelt, im Rahmen dessen die Menschen relativ kurz untergebracht werden, …

Die Frau Ministerin antwortet. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Buschmann, ich bin der festen Überzeugung, dass wir, wenn wir bei der Rückführung von vollziehbar Ausreisepflichtigen die alles durchlaufen haben und die unser Land verlassen müssen, weil sie keinen Asylanspruch haben die …

und Herren! Ich bedanke mich sehr herzlich bei den beiden Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für diesen Antrag, der deutlich macht, dass der Niedersächsische Landtag zu Olympia in Deutschland steht und Niedersachsen hoffentlich auch ein Standort für die Olympischen Spiele 2040 sein wird. Das ist ein ganz wichtiges …

Frau Ministerin, bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie sollten nicht nur die Junge Freiheit lesen, sondern vielleicht auch andere Zeitungen. Dann wüssten Sie, dass der Fall in Zetel inzwischen untergebracht ist und man sich um diese Person kümmert. - Erstens. Zweitens habe ich gerade umfangreich …

Behrens. Frau Behrens, bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Als Niedersächsische Landesregierung verfolgen wir eine von den Grundsätzen der Humanität und Ordnung geleitete Migrations- und Flüchtlingspolitik. Hier ankommenden Menschen, die aus Krisen- und Kriegsgebieten zu uns fliehen …

Danke. (Beifall bei der AfD Frau Ministerin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Niedersächsische Landesregierung und die nachgeordneten Behörden verfahren bei Abschiebungen nach Gesetz und nach Rechtslage. Und die Rechtslage ist sehr eindeutig: Wenn jemand seine Abschiebung verhindert hat, dann bringen wir ihn …

Frau Ministerin, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir haben das habe ich Ihnen gerade umfangreich vorgetragen eine sehr intensive Zusammenarbeit zwischen den kommunalen Ausländerbehörden, die für das Thema Abschiebung originär zuständig sind, und unserer Landesaufnahmebehörde. Schwierige Fälle …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Wir haben heute Morgen, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bei der Behandlung der Dringlichen Anfrage sehr intensiv über das Thema Abschiebung gesprochen. Deswegen möchte ich dieses Thema jetzt nicht wieder aufmachen. Ich möchte mich in diesem Raum auch nicht dazu äußern, …

nunmehr die Landesregierung die Möglichkeit, hierauf zu antworten. Dazu erteile ich für die Landesregierung Frau Ministerin Behrens das Wort. Bitteschön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Sicherheit der IT-Systeme in Wirtschaft und Verwaltung in Niedersachsen ist eine der großen Herausforderungen, …