Jens-Holger Schneider

Ohne KI, einfach so mittels simpler Eins-zu-eins-Kommunikation. (Enrico Schult, AfD: Avatar, der sitzt oben in seinem Büro. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Okay! Unsere Städte und Dörfer, das sind die Orte, an denen wir Bürger leben und arbeiten, unsere Kinder großziehen und meist unseren Lebensabend verbringen. Die Bereitstellung guter Infrastruktur und öffentlicher Dienstleistungen durch die Kommunen ist entscheidend für die Lebensqualität unserer Bürger. Zur Aufgabenerfüllung brauchen …

Ja, das …

Auch nicht! Oh!

Wertes Präsidium! Liebe Mecklenburger und Vorpommern! Werte Abgeordnete! Hier ist ja richtig Musik drin, und ich dachte eigentlich, unaufgeregt können wir uns darüber unterhalten, aber hier ist richtig Musik drin, (Sebastian Ehlers, CDU: War es ja auch nicht.) das gefällt mir. Da war mehr Musik drin als bei unserem Migrationsantrag, das …

Aber eigentlich sind mir die Mecklenburger und Vorpommern, die kommen zuerst und dann kommt …

Liebe Bürger aus Mecklenburg und Vorpommern! Das war gerade eine Lehrstunde …

Also ich kann den Gedanken nachvollziehen. Wir haben in Wismar jetzt die Diskussion gehabt, dass wir uns dem Zweckverband Elektronische Verwaltung anschließen, und haben dort eben für uns festgestellt aufgrund der Cyberattacken, die unter anderem auch gegen die Stadtwerke bei uns gelaufen sind, dass wir eben nicht nur auf cloudbasierte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Mecklenburger! Liebe Vorpommern! Ja, spannendes Thema, das hier aufgemacht wurde! Und gleich vorneweg: Ich sehe das nicht so, dass wir so souverän sein können, dass wir sowohl auf USamerikanische als auch auf chinesische Hard- und Software verzichten können. …

Also ein eigenes Landesgesetz ist demzufolge nicht geplant, sondern Sie warten auf die Gesetzgebung des Bundes, die Sie dann umsetzen wollen, wenn ich das richtig verstanden habe?

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Ja, Lieblingsthema KI: In der Antwort auf meine Kleine Anfrage zum Referentenentwurf des KI-Durchführungsgesetzes wurde lediglich mitgeteilt, dass die Landesregierung bis zum 14. März 2025 Stellung nehmen könne. Jedoch blieb es offen, ob sie dies tatsächlich tun wird. Meine …

Vielen Dank! Da es mein letzter Redebeitrag wird, wünsche ich uns allen eine gesegnete Weihnachtszeit und „Give Peace a Chance“, wie John Lennon gesagt hat.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich verzichte auf die Vorlesung der gesamten Antwort, die habe ich mittlerweile bekommen. Aber Nachfragen ergeben sich daraus, sowohl aus den Antworten auf die Frage 8 als auch auf die Frage 9. Es ist von einer kommenden, in Frage 8 von einer kommenden KI-Strategie die Rede und dann unter der 9 die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Landsleute! Sehr geehrte Gäste! Meine Damen und Herren! Ja, jedes Mal das gleiche alte Spiel: Auf der Entschließung, auf dem Antrag stehen nur die SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die FDP. Wir wurden außen vor gelassen. Das wundert mich nicht. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE …

Ja, vielen Dank! Sie haben schon allumfassend im Wesentlichen erklärt, auch warum, wieso, weshalb. Die Frage dahin gehend: In welchen Behörden können Sie sich vorstellen, dass, wenn Sie die Prüfung positiv votieren, F13 nutzbringend eingesetzt würde?

Ja. Das hat Gott sei Dank einen komplett anderen Hintergrund. Zum Vortext: Mitte Oktober wurde mitgeteilt, dass Aleph Alpha – zur Erläuterung, das ist ein deutsches Unternehmen mit Sitz in Heidelberg – einen Millionendeal mit der Arbeitsagentur, mit der Agentur für Arbeit abgeschlossen hatte. Im Zuge dessen gab man auch bekannt, dass F13 …

Sie werden wahrscheinlich nicht wissen, wie es dem Jungen geht. Es war von erheblichen Verletzungen die Rede, deswegen meine Besorgnis, dass es da irgendwie zu schwereren, wenn es jetzt bei, ich sage mal Augenreizung und Atemnot ist schlimm genug, aber wenn es da nicht irgendwelche nachhaltigen Schäden gegeben hat, dann ist es ja umso …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Ja, zuerst ist mir bekannt geworden, dass am 17. Oktober in Wendorf, in dem Stadtteil, in dem ich auch wohne in Wismar, ein 11-jähriger Junge durch mutmaßlich auch Jugendliche mit Migrationshintergrund, von zweien festgehalten wurde, nachdem er mit seiner Freundin dort gespielt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Mecklenburger! Liebe Vorpommern! Ja, der Minister hat uns ja nun gerade erzählt, wie toll das alles in diesem Bundesland ist. Mir erzählen aber die Leute ständig was anderes, und das ist nicht gut. Und wenn wir schon mal von der digitalen Infrastruktur reden, ich kann …

Also, sehr geehrter Herr Kollege Renz, Sie erwarten jetzt nicht ernsthaft von mir, dass ich Ihnen in zwei Minuten Kurzinterventionsantwort erzähle, wie wir die komplexe Problematik der unzureichenden Bildung von bildungsfernen Schichten in den Elternhäusern zu den Kindern lösen wollen. Das erwarten Sie jetzt nicht im Ernst?! (Beatrix …