Vielen Dank, Frau Kollegin Klingohr! Die Frage liegt ja auf dem Tisch: Was machen wir jetzt mit den Handlungsempfehlungen? Können Sie bitte meine drei Fragen vielleicht beantworten? Ich fasse sie auch gerne zu einer zusammen: Wie setze ich kurzfristig die Handlungsoptionen um, die sich vor allem an diejenigen richten, (Zuruf von Julian …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Förster, Zynismus an dieser Stelle ist nicht angebracht. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Thore Stein, AfD: Er darf das. – Zuruf von Horst Förster, AfD) Ich will aber gerne auf den Antrag oder auf die Unterrichtung hier eingehen. Und eins, glaube ich, darüber sind …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anders als zunächst beim Antragstext vermutet, jedenfalls bei der Überschrift, liefert der vorliegende Antrag ehrlich gesagt nichts. Und auch in der Rede habe ich Fragen gehört, aber ehrlich gesagt keine geeigneten Ansätze, um das Problem also tatsächlich vor Ort lösen zu …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt Momente, in denen Geschichte nicht nur in den Köpfen, vor allem auch in den Herzen nachwirkt. Der 14. November 1990, der Tag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Grenzvertrages, ist so ein solcher Moment. Er markiert das …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Pulz-Debler, die Lage der einzelnen Betroffenen ist mir völlig klar. Und da haben Sie sie auch richtig skizziert, und da haben Sie, glaube ich, alle hier im Plenum an Ihrer Seite. Aber – und das ist, glaube ich, …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer wünschte es sich nicht, wer wünschte es sich nicht für unsere Kinder, und wer wünschte sich es nicht für unsere Eltern? Aber, meine Damen und Herren, die Idee der Ausweitung auf die Altersgrenze bis 14 bei der …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben es gerade gehört, die Landesregierung legt uns einen Gesetzentwurf mit einer Reihe von Änderungen vor. Und da die Ministerin sehr ausführlich darüber berichtet hat, würde ich darauf verzichten, das noch mal zu …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bleibe mal bei dem grundzuversichtlichen Sprichwort, was lange währt, wird endlich gut, und erlaube mir dazu eine kleine Anmerkung zum Verfahren, denn erst haben wir lange auf die Einbringung des Gesetzentwurfes gewartet, nachdem es …
Herr Kollege Koplin, Sie weichen aus, aber ich kann das in Ihrer Argumentation durchaus nachvollziehen. Sie wollen sich damit nicht auseinandersetzen. Wenn ich auf die Versorgungsbedarfsanalyse unserer Ziffer 1 unter Punkt II abstelle, dann gehe ich davon aus, dass genauso wie ich also Sie wissen, dass das Land Brandenburg so eine …
Deswegen meine herzliche Bitte und mein Hinweis und meine Unterstützungsbitte für das Gesuch von unserem Kollegen Harald Terpe – wenn er es nicht getan hätte, hätte ich es getan –, nämlich den Antrag zu überweisen, um gemeinsam diese Themen und viele andere, die auf der Hand liegen, zu diskutieren und dieses Land voranzubringen. – Ich …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich könnte die Debatte jetzt eigentlich beenden. Ich glaube, wir sind uns ziemlich einig in der Sache. Und wir wissen eigentlich auch, dass die Maßnahmen, die heute hier diskutiert worden sind, zwingend und notwendig sind in bestimmten …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin, ich verstehe kein einziges Vertröstungs- und Verschiebungsargument. (Marc Reinhardt, CDU: Sehr gut!) Und wenn ich es verstehen würde, dann hätte ich vermutlich dafür gar kein Verständnis. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich lese Ihnen mal was vor. „Wir verfügen im Land momentan über 32 Studienplätze, über die wir selbst bestimmen dürfen – 32 Plätze, die die hausärztliche Versorgung sichern sollen. Und eines möchte ich an dieser Stelle ganz klar und …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Man muss es und ich kann es nicht anders sagen, das neue Landeskrankenhausgesetz bleibt weit unter seinen Möglichkeiten. Als Riesenbefreiungsschlag für die Krankenhauslandschaft Mecklenburg-Vorpommern angekündigt und auch als …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen und meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bringe Ihnen – im übertragenen Sinne natürlich nur – die Drucksache 8/5352, also die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses, sowie meinen abschließenden Bericht zum Gesetzentwurf der Landesregierung, Entwurf eines …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin, es gibt Anlass zur Sorge, Anlass nämlich, dass wir Chancen verpassen, und Anlass, dass wir Chancen liegen lassen. Wir reden die Hochschulen unseres Landes nicht schlecht. Dann würden wir wahrscheinlich am …