Christian Pegel

... dass es sich leider anders verhält, ...

... weil ich gelernt habe beim ersten Mal, ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es sind mehrere Punkte angesprochen worden, wo ich zumindest nicht im Raume stehen lassen will, zu denen ich auch nichts gesagt habe heute, dass sie sich so zutragen. Herr Schneider hatte heute vorgetragen, er wüsste heute schon von einem einstelligen Millionenbetrag, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Beide vorliegenden Anträge, das ist auch in den Einbringungen deutlich geworden, beziehen sich auf den IT-Sicherheitsvorfall auf einem Server der Landespolizei und, will ich deutlich sagen, einen vollkommen unstreitig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst weiß ich, ein schweres Thema zur frühen Stunde. Die Tagesordnung habe ich nicht gemacht. Gleichwohl eine Fragestellung, die erst mal sehr formal technisch klingt, für die Kolleginnen und Kollegen in den Ermittlungsbehörden aber nicht als Allzweckwaffe, aber an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren, vor Gericht wären Sie jetzt hart an der Grenze zur Unplausibilität des eigenen Antrags gekommen. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Sie stehen bis zur Stirn im Wasser, es regnet weiter auf den Kopf, und Sie wollen mit uns über die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag kommt ja von einem sehr kleinen Tatbestandsmerkmal. Die Einbringungsrede eben ist damit gestartet und ist dann etwas breiter geworden. Deswegen würde ich mir umgekehrt einen breiten Einstieg erlauben und komme dann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst durchbreche ich nicht die positive Sichtweise meiner Vorredner. Ich freue mich sehr, dass wir für so einen bedeutsamen Teil uns einige Minuten Zeit in dieser Landtagssitzung nehmen, nämlich zugunsten von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wiederhole gern: Die Bundesregierung verwendet das Konzept des globalen CO -Budgets und die Anwendung auf nati-2 onaler Ebene nicht, weil das CO -Budget mit starken 2 Unsicherheiten einhergeht. Und genau auf der Grundlage ist auch das Gesetz erstellt worden. Noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Zunächst bettet sich das Klimaschutzgesetz, der Entwurf dieses Landes in die bundesweite Gesetzgebung ein. Darauf stellen wir ab und ziehen wir ab. Ihre Bemühungen, von IPCC-Budgets zurückzurechnen, trauen sich die Kolleginnen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bildungsministerin hat mir so etwas nicht an die Hand gegeben, sondern erhebt weiterhin Straftatensachverhalte, Vorfälle, Gefahrensachverhalte in der Schule insgesamt und für die polizeilichen Statistiken, die bundesweit einheitlich sind. Deswegen wäre ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Fraktionsvorsitzende! Wir erheben verschiedene Zahlen und die sind im Zweifel nicht in der Spezifik, wie Sie es sich wünschen, erhoben. Wir erheben auf der Polizeilichen-Kriminalitätsstatistik-Seite Vorfälle in Schulen. Da ist es für uns …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Richtlinie konkretisiert nur, was viele Brandschutzkonzepte in der Vergangenheit schon in verschiedenen Intensitäten vorgesehen haben. Wir haben gleichwohl uns vorgenommen, für Tierhaltungsanlagen spezifische Regeln zu treffen, die sich vor allen Dingen aus den Wünschen der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Dr. Terpe, zunächst herzlichen Glückwunsch! Ich fürchte, die Antwort ist gleichwohl kein Geburtstagsgeschenk, aber das gehört dann im parlamentarischen Alltag dazu. Erstens. Sie gehen ja offenbar schon davon aus, das Ergebnis der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Schreiben, das ich eben geschildert habe, fällt ja nicht vom Himmel, sondern beruht genau auf den Nachfragen des Innenministeriums. Deswegen konnte ich Ihnen ja auch im Innenausschuss bereits Auskunft darüber geben. Zweitens, um keine Mythenbildung zu betreiben, ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Wir haben ja eine Erörterung schon im Innenausschuss geführt. Deswegen bin ich überrascht, dass Sie die Vorwürfe in Gänze wiederholen. Der Landkreis zumindest, hatte ich im Ausschuss auch vorgetragen, weist dies an mehreren Stellen …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst habe ich drei sehr konkrete Punkte genannt im Übrigen, die so konkret sind, dass sie in Teilen von den kommunalen Spitzenverbänden mit uns in einer Vereinbarung bewusst vereinbart wurden, also aus deren Sicht offenbar wichtig und konkret waren, das aber außen vor. Über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Zunächst teilen Land, Kommunen und Bund das gleiche Schicksal. In der Tat, wirtschaftlich herausfordernde Zeiten führen auch dazu, dass Steuereinnahmen nicht in der Weise wachsen, sich entwickeln, wie wir uns das gemeinsam erhoffen. Auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Landesrechnungshofes! Zunächst, um ein Missverständnis schon für Freitag, Herr Schneider, im Vorwege auszuräumen, die Landespolizei verwaltet ihre IT selbstständig. Also alles, was Sie momentan (Jens-Holger Schneider, AfD: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Ihnen jetzt erneut in Vertretung des Landwirtschafts- und Umweltministers das neue Landeswasser- und Küstenschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern vorstellen, die größte Reform unseres Landeswasserrechts seit 1992. Wir …