Christian Pegel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst würde ich mit den Zahlen einsteigen, weil ich mir sicher bin, dass wir gleich wieder über die Frage, wie viele Menschen eigentlich aktuell zu uns kommen, ebenfalls einen Diskurs führen, und dann hilft es vielleicht, einmal auf die aktuellen Zahlen zu schauen. …

Frau Präsidentin, sehr gern! Erstens. Es ist ja nicht so, dass in den letzten vier Jahren keine Bemühungen um Diplomatie unternommen worden wären. (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Wir können beide gerne darüber in Streit geraten, ob wir jeden diplomatischen Weg, der beschritten wurde, positiv finden. Aber ich bin offen eingestanden …

Das habe ich nicht gesehen, ich bitte um Nachsicht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Einbringung oder in Ihrem Beitrag haben Sie das Thema ein bisschen breiter gemacht, als es zumindest der Titel zunächst nahelegt. Gleichwohl war im Vorhinein natürlich nicht auszuschließen, dass der schreckliche Krieg in der Ukraine mit eine Rolle spielt. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrte Damen und Herren! Die Einbringung war beinahe vollumfänglich. Deswegen wird es schwer, meinerseits zu ergänzen, ich gebe mir gleichwohl Mühe. Meine allererste Ergänzung ist, ich glaube, wir sind zwischenzeitlich auf der steilen Zahl zu 27.000 freiwilligen Helferinnen und Helfern, die sich …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst dann, wenn wir diesen fundamentalen Punkt mit den kommunalen Spitzenverbänden in irgendeiner Weise entweder so erörtern konnten, dass wir sagen, es gibt keine Einigung, dann werden wir möglicherweise eine Verordnung machen müssen, uns auf den Rechtsstreit einlassen. Schöner für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat ist die Verbandsanhörung durch, Herr Abgeordneter. Es gibt parallel zur Anhörung den Diskurs mit den kommunalen Spitzenverbänden, vor allem im Städte- und Gemeindetag, weil Sie, wenn Sie möglicherweise konnexitätsrelevante Sachverhalte haben könnten, eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrte Damen und Herren! Ich schaue mir in Ruhe gerne das bayerische Gesetz an. Ich glaube, dass wir bisher mit dem SOG und der allgemeinen Eingriffsbefugnis relativ gut und weit kommen. Sollte es tatsächlich zu Veränderungen kommen die Bundeswehr Einsatzmöglichkeiten betreffend, halte ich aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erstens. Ich habe mit Sicherheit Drohnenüberflüge nicht abgetan, sondern nehme die ernst, aber ich überhöhe sie auch nicht. Zweitens. Zur Einordnung, die 68 sind meldepflichtige Vorgänge. Da sind eine Vielzahl dabei, die schlicht Verstöße gegen das Luftverkehrsgesetz …

Wie bitte? (Horst Förster, AfD: Es kommt gelegentlich darauf an, welche Seite verdächtigt wird, bevor man reagiert.)

… auch gerne mal nach Loitz und besuchen Sie denjenigen, der hier Gegner eines Brandanschlages geworden ist, einer Brandstiftung und der sich im Übrigen seinerseits medial anders äußert. Aber noch einmal, Ihr Versuch, das ja erneut offenbar der Großfamilie zuzuschreiben, dafür gibt es, nach dem, was ich bisher kenne, keinen Anlass. Aber …

… kommen Sie doch …

… bei allem freundlichen Lächeln, …

… bei allem freundlichen Lächeln, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erstens. Wie ich Ihre Aussagen bewerte, überlassen Sie dann gerne auch mir. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Sie hetzen, Sie spalten, (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Sie versuchen, Menschen in Misskredit zu bringen. (Heiterkeit bei Enrico …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist jetzt ein großes Konglomerat an Sachverhalten. Erstens. Ich hatte auch vor vier Monaten schon dargestellt, dass das Bild, was die Polizei zeichnet, deutlich differenzierter ist als das, was Sie transportieren und auch transportieren möchten, das ist mir schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst, weil ja, weil ich gar nicht so viel Kübel an Mist wegschaufeln kann, wie Sie jetzt ausgeschüttet haben (Heiterkeit bei Philipp da Cunha, SPD) über die Kolleginnen und Kollegen der Landesverwaltung und Kommunalverwaltung, mal das deutliche Signal, (Martin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erneut bringe ich ein Gesetz mit, was nicht sofort die Begeisterung aller künftig Beratenden aufrufen wird, weil es in der Tat vornehmlich interne Sachverhalte mit dem Landesbeamtengesetz und dem Landesdisziplinargesetz sowie der Landesbesoldungsordnung betrifft. Ich …

Ich mache im Kopf ein Fragezeichen dahinter und antworte. Sie haben von mir dazu im Ausschuss – Sie selber nicht – Informationen erhalten. Es gibt Prüfungen von mehreren Geräten um das, was Sie alle schon wissen, Respekt! (Rainer Albrecht, SPD: Ja.) Ich selber bin, das ist bekannt, IT-mäßig absoluter allenfalls Laie und Nutzer. Ich habe …

... als ich gewünscht hätte. Nicht Sie angesprochen, ja?! Ich will nur feststellen, welche Erfahrungen ich da gemacht habe. Gern.