Christian Pegel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hatte es eben schon angesprochen und heute früh auch, Brand- und Katastrophenschutz bestimmt den heutigen Tage ganz umfänglich mit. Ich glaube, dass es den Helfenden, den Helferinnen und Helfern, den Kameradinnen und Kameraden guttut und dass es richtig ist, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Brandschutz-/Katastrophenschutz-Ehrenzeichen, all das geht mit diesem Gesetz weiter. Wir würden Ihnen gerne vorschlagen, das vorhandene und etablierte Brandschutz-Ehrenzeichen-Gesetz zu ergänzen. Bisher sehen wir vor, nach 10-, 25- und 40-jährigem aktiven Dienst in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass wir Sie mit dem Gesetz behelligen müssen, hat zwei Gründe. Erstens. Wir haben dieses Gesetz vor einigen Jahren beschlossen und selbst eine Evaluierung vorgenommen. Die stand jetzt an, sodass wir schon deshalb zu Ihnen auf jeden Fall zurückkehren wollten und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nur um frühes Erwartungsmanagement zu betreiben, würde ich den oder sehe ich mich in der Aufklärungspflicht, Herr Reinhardt. Ich sehe Sie zwar nicht, aber ich weiß, dass Sie da sitzen. Jetzt, vielen Dank! Das Gesetz ist so ausgestaltet, dass die Fristen von 10, 25 und 40 Jahren – nur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat schließen wir einen längeren Diskussionsprozess ab, der auch immer geprägt war von einem Gefühl der Ungleichheit, weil wir für den Randbereich, für die Feuerwehren das Brandschutz-Ehrenzeichen-Gesetz schon viele Jahre haben und jetzt ein Stück weit für eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich danke Rainer Albrecht zunächst für den, glaube ich, umfassenden Blick über das, was wir angehen, würde mich vor allen Dingen darauf beschränken wollen, mich herzlich zu bedanken. Und da Frau von Allwörden in der letzten Debatte sagte, wir bräuchten immer so lange im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will mich zunächst für die extrem sachliche, (Torsten Koplin, Die Linke: Extrem!) nach meinem Gefühl extrem sachliche und lösungsorientierte Diskussion bei diesem Gesetzentwurf bedanken. Ich weiß, dass es ein hochemotionales Thema für nicht wenige darstellt. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst bedanke ich mich ganz herzlich bei allen Beteiligten, sowohl im Ausschuss als auch im Vorwege dieses Sicherheits- und Ordnungsgesetzes. Die Novellierung hat einen längeren Vorlauf, es hatte eine umfangreiche Beteiligung verschiedenster Beteiligter hinter sich. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn auch auf den letzten Metern dieses Landtagszyklus, gleichwohl ist es, glaube ich, alles, was um den Katastrophenschutz, zivile Alarmplanung herum passiert oder geschieht, immer eine Diskussion auch in dieser Runde wert. Mein Eindruck ist, da ist in den letzten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf erneut den Kollegen Wirtschaftsminister aus bekannten Gründen entschuldigen und freue mich aber, dass ich an der Stelle statt seiner, in Vertretung seiner sprechen darf. Zunächst bringe ich gern die Gemeinsamkeiten zusammen, die lassen sich, glaube ich, im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte erneut um Nachsicht bitten, dass ich hier nicht als Innenminister, sondern nur i. V. als Umweltminister ans Pult trete und mein Umweltministerkollege Herr Dr. Backhaus diese Rede nicht selber halten kann. Sie wissen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst darf ich meinen Landwirtschaftskollegen Herr Dr. Backhaus wegen seiner Teilnahme an der Agrarministerkonferenz, also themennah, entschuldigen. Er lässt herzlich grüßen und hätte – wer ihn kennt, weiß auch, dass dem so …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, erstens, die Kolleginnen und Kollegen haben ja zu dem Photovoltaikteil noch was aufgeschrieben, zum Zweiten wissen wir hier im Lande auch, dass wir zum Teil in der Tat glühende Netze haben, das heißt, wir sind interessiert daran, dass Ausgleichssysteme und auch Systeme greifen, die …

Nur zu!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf den Wirtschaftskollegen Herrn Dr. Wolfgang Blank auch zu diesen zwei Anträgen zu energiepolitischen Fragen vertreten. Einer der beiden Anträge beschäftigt sich, eben dargestellt, mit aktuellen energierechtlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Wegner, Sie haben zum Schluss den Beteiligten die Bitte an die Hand getragen, im Zweifel sorgen Sie wenigstens dafür, dass die Landesregierung Ihre Forderungen umsetzt. Das brauchen die Kolleginnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Er wird nach meiner Einschätzung abbilden einen Überblick über das, was sie in den vier Jahren getan und geleistet hat. Ich glaube, das ist Inhalt, die Tätigkeit. Ich bin tätig, es wird also ein Tätigkeitsbericht sein, der die Tätigkeit abbildet. Ich gehe davon aus, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zwei Fragen auf einmal, ich versuche, beide zusammenzufassen. Erstens. Die Integrationsbeauftragte arbeitet in der Tat an dem Bericht und hat sich zum Ziel gesetzt, dass sie das erste Quartal 2026 noch zum Gegenstand und Inhalt machen möchte. Dadurch, dass es nur ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielen Dank, sehr geehrte Frau Abgeordnete, für die Nachfrage! Mich drängt es auch. Sie haben vollkommen recht, wir kommen langsam tatsächlich auch an zeitliche Grenzen. Wir haben mit dem Finanzministerium in den finanzpolitischen Fragen, glaube ich, jetzt eine Verständigung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erstens ist das Instrumentarium, das dort relevant ist, breiter als die von Ihnen genannte Verordnung. Es gibt Erlasslagen, die beispielsweise zu Personalschlüsseln und Qualifikationsmaßstäben und Ähnlichem etwas sagen. Und auch zu den Fragen habe ich im Übrigen im …