Christian Pegel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst konzentrieren wir uns zurzeit auf die Einführung der Bezahlkarte. Selbstverständlich werden wir, nachdem sie eingeführt ist, uns immer wieder anschauen, ob wir das Gefühl haben, es gibt Fehlentwicklungen, technische Fehlentwicklungen, Nutzungsfehlentwicklungen, …

Herzlichen Dank!

… die kaufmännische Regelung …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Selbstverständlich. Ich will den ersten Satz, auch wenn er nicht an mich gerichtet war, war ja trotzdem von Ihnen erwähnt, da müssen Sie auch die Reaktion auf jeden Fall mit auf den Weg bekommen. Die kostenfreie Kita haben Sie angesprochen und sagen, Mensch, Sie glauben gleichwohl, dass es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst würde ich die letzten Worte des Vorredners aufgreifen. Das, was Sie vorschlagen, ist der Versuch, die Landkreise im Regen stehenzulassen. Und das, was wir in den letzten zwölf Monaten getan haben, sind intensive …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als mit Sicherheit aufmerksamer Zuhörer im Finanzausschuss und in diesem großen Landtag werden Sie ja schon bei der letzten Haushaltsdebatte mitgeschnitten haben, dass wir bereits eine regelmäßige Einsparvorgabe des Personals ans Ministerium haben, nämlich 1,2 Prozent …

Der Zweck, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist einer, für die schlechten Tage Spargroschen zu haben. Ich komme gleich darauf zurück. Ja, der Gesetzgeber konnte, weil er mit solchen Ereignissen gar nicht rechnen konnte, wie wir sie zwischenzeitlich erlebt haben, manches nicht berücksichtigen. Das hätte, wenn wir miteinander ein …

Auch wenn ich überrascht bin, dass wir die nach 60 Sekunden schon haben, nur zu!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich Ihnen die herzlichsten Grüße des erkrankten Kollegen, Finanzminister Dr. Heiko Geue, ausrichten und ihm zugleich von hier aus die besten Wünsche senden. Gute Besserung, lieber Heiko! Ich bin mir sicher, du …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich würde es gerne noch um eine Zahl ergänzen, weil die in der AfD-Kritik aus der Bundespolitik an mir eine Rolle spielte. Da war gesagt worden, jaja, aber das ist ja alles ohne Ukrainerinnen und Ukrainer. Das stimmt, das ist ein Sondertatbestand. Wir können die Zahlen auch dann gern vergleichen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie wollten ja Mutter Courage am Rednerpult sein. Da wird nicht nur der Bart dran hindern, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD, Sebastian Ehlers, CDU, und Elke-Annette Schmidt, DIE …

Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE und Philipp da Cunha, SPD – Heiterkeit bei Ann Christin von Allwörden, CDU)

Herzlichen Dank!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Datum bin ich nicht in der Lage, Ihnen zu nennen, sondern wir sammeln momentan in der Landesregierung noch ein, was wir alles am Ende in die KI-Strategie hineintun sollen. Lange Zeit war sie ja vor allen Dingen aus dem Wissenschaftsministerium – auch hier wiederholt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag scheint mir eine Zusammenfassung einer Vielzahl vorheriger Anträge der FDP – nicht im bösen Sinne, sondern nur, weil er wiederholt und recycelt, offenbar alter Wein in neuen Schläuchen. Dass wir einiges davon teilen, …

Sehr geehrter Herr Förster! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Jetzt können wir uns wechselseitig Enttäuschung ausdrücken. Ich hole Sie jetzt mal bei dem ab, was der Hauptzweck des Gesetzes – und der hat im Übrigen in der Bundestagsdebatte Ihrer Bundestagsabgeordneten eine erhebliche Rolle gespielt, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst würde ich zwei/drei Hinweise der Einbringung aufgreifen. Der Hinweis lautete, mit dem neuen Gesetz könne jetzt was getan werden. Das ist ein Irrtum. Es kann bereits, es ist so weit, dass etwas getan werden kann, weil …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst würde ich gern eine dritte Kategorie dazustellen: Ich mag Politik, die auf Fakten basiert, meine Damen und Herren. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Nikolaus Kramer, AfD: Mit diesem Antrag …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Verehrte Zuhörende! Zunächst auch heute noch einmal erneut herzliche Grüße des Kollegen Heiko Geue. Erneut gute Besserung! Er ist die ganze Woche leider krankheitsbedingt nicht dabei und ich darf ihn hier vertreten. Die Landesregierung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für das Bauministerium darf ich seit sieben Jahren verantwortlich zeichnen und pflege einen intensiven Austausch (Rainer Albrecht, SPD: Jawohl!) insbesondere mit dem Dachverband der kommunalen Wohnungsunternehmen und der Wohnungsgenossenschaften hier im Land, die gut 50 …