Thomas de Jesus Fernandes

Vielen Dank! Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich komme gleich mal auf die Ausführungen von Frau Drese zu sprechen. Es gab – als kleiner Hinweis –, es gab ja eine Klausurtagung der „Pflege in Not“. Von der SPD waren da Leute dabei, von der Linksfraktion waren auch Leute dabei. Und die haben auch eine Quintessenz nachher da …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Es gab hier im Theater mal einen Parlamentarischen Abend zur Meeresbiologieforschung, den genauen Namen habe ich nicht mehr auf dem Zettel. Auf jeden Fall ging es auch um Windkraft und speziell den Forschungsbereich der Ostsee. Und Vertreter von RWE waren ebenfalls da und haben von ihrem Projekt mit fünf …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Die SPD- und die Linksfraktion haben hier einen Antrag vorgelegt und möchten quasi Medizinforschung unterstützen. Also prinzipiell, niemand kann etwas gegen Medizinforschung haben und auch niemand kann etwas dagegen haben, wenn man eine große Datenlage dazu hat, weil anders kann dabei auch …

Ja, sehr gerne. Also unsere ganze Argumentation und unser ganzes Handeln hangelt sich, oder wir geben uns als Rechtsstaatspartei, wir sind die einzige Rechtsstaatspartei, die den Rechtsstaat tatsächlich noch umgesetzt haben will hier. Das möchte ich einmal kundtun. Gerade im Bereich, wo Sie auch hinfokussieren, wahrscheinlich auf den …

Sehr geehrte Damen und Herren! Wertes Präsidium! Werte Gäste! Tag der Menschen mit Behinderung Nummer drei soll jetzt endlich stattfinden. Und ich fange mal an: Ja, es ist ein Kraftakt, die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen, und auch die Gesetzesanpassungen zum Landesbehindertengleichstellungsgesetz waren aufwendig. Die …

Ganz kurz nur. Gehen Sie da mit, dass, wenn im Beteiligungsbericht auch ausführlich berichtet würde, dass Tarif gezahlt wird und wie dort, ob es Betriebsräte gibt oder nicht, dass das eigentlich im Glaubwürdigkeitsinteresse der rot-roten Landesregierung wäre?

Da hätte man hier zusammen Lösungen finden können, man hätte noch mal die Beteiligten hier an den Tisch holen können: den Gehörlosenverband, die Leute, die es betrifft, auch die Kommunen, die es dann weiterleiten müssen, und das Land, das letztendlich bezahlen muss. So laufen Gesetzgebungsprozesse, dass man den bestmöglichen Kompromiss …

Sie haben das hier von der Linkspartei ebenfalls. Ich habe den Ausdruck da, kann es Ihnen gerne zeigen. Auch ich bin in der Ersten Lesung schon darauf eingegangen: Taubblinde Menschen haben natürlich Anspruch auf beides. Das haben wir hier kundgetan. Wie gesagt, und es gibt für beide verschiedene gesetzliche Grundlagen. Für die einen …

Vielen Dank! Herr Glawe, auch Sie haben denselben Redebeitrag wie aus der Ersten Lesung hier vorgetragen, wie auch schon die SPD. Aber das war ein bisschen vermischt sogar.

Vielen Dank! Natürlich spielt das für uns eine Rolle und gerade diese Bevölkerungsschicht. Deswegen setzen wir uns auch für sie ein und sind auch für eine vernünftige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, die da sagt, dass jedem nach seinen Möglichkeiten mit den besten Mitteln geholfen werden soll. Und genau deswegen setzen wir …

Sehr geehrte Abgeordnete! Wertes Präsidium! Ich hatte irgendwie im Hinterkopf, dass Gebärdendolmetscher da sein sollten heute. Sehe ich nicht, finde ich traurig bei dem Thema, aber es zeigt die Bereitschaft, sich hier mit der Sache vernünftig auseinanderzusetzen. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Na, na, unterstellen Sie mal nichts! Sie wissen …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Hier ein interessantes Thema für eine Aussprache: „Chancen und Risiken der geplanten Krankenhausreform“. Viel haben wir schon darüber gehört von den Vorrednern, viel haben wir aber auch die letzten Wochen und Monate über die Medien darüber wahrnehmen können, aber konkret dann eben aber auch …

Vielen Dank, Herr Terpe! Sie brauchen doch keine Angst vor mir zu haben. (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Also zum Ersten würde ich wirklich mal meinen, hier wird mal ganz verharmlosend von Konsumenten geredet, wobei wir es hier mit einem Personenkreis zu tun haben, der durchaus krank ist, drogenkrank und abhängig. Das ist eine Sucht. Also …

Ach, Frau Klingohr, ich habe Sie da nicht gesehen, könnte ich jetzt auch so sagen. Also, selbstverständlich habe ich die Demonstration bis zum Ende … (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Ich mach doch hier eine Kurzintervention! Sie haben doch bestimmt noch Redezeit, Herr Barlen?! Natürlich waren wir bis zum Ende dabei und haben uns das von …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Zuerst werde ich mal eingehen auf die Äußerungen unserer Sozialministerin Drese, die am Anfang noch von „gemeinsam“ und „Schulterschluss“ und „gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ gesprochen hat und das am Ende quasi ins Lächerliche gezogen hat, dass sich hier eine Oppositionspartei in dem Bereich …

Sehr verehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Am Dienstag haben wir schon über den Bereich der Pflege gesprochen. Auch da sprach ich schon davon, dass es überall brennt im Land, nicht nur im Wald, sondern auch eben in der medizinischen Versorgung, in der Pflege, die wir hier so dringend brauchen. Und spätestens seit Montag hat sich die …

Also, ich habe hier Ihrem Redebeitrag entnommen, dass Sie geredet haben von CO -neutralen Gasheizungen. Also ich selber hatte 2 auch Chemieunterricht und frage mich tatsächlich, welches Gas denn bitte CO -neutral verbrennt, was wir hier 2 einsetzen können, um Gasheizungen zu betreiben. Das hinterlässt bei mir im Kopf nur Fragezeichen. …

Also, sehr geehrtes Präsidium, ich mache das dann eben von hier, obwohl wir es hier in diesem Haus schon anders hatten. Als der Herr, der da vorne stand, sich hingesetzt hat, dann konnte man auch nach vorne gehen. Wir wissen, dass das hier immer Auslegungssache ist mit den Regelungen, wer da immer auch steht. (Zuruf von Torsten Koplin, …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Wenn man Frau Drese gelauscht hat, wie es um dieses Gesetz bestellt ist oder die gesetzlichen Vorgaben, die jetzt herrschen, und was erfüllt werden muss, muss man sagen, was für ein bürokratischer Irrsinn. Wer hat da die Feder geführt bei der Gesetzgebung?! (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Dem Herrn Renz seiner Ausführung ist eigentlich gar nichts mehr hinzuzufügen, was die Spaltung angeht und wer hier der Spalter im Haus ist. Aber vielleicht will ich Sie noch mal ein bisschen erhellen, Herr Barlen, wenn es Sie interessiert: Wer ist denn hier für die Lohnentwicklung zuständig …