Thomas de Jesus Fernandes
Vielen Dank! Natürlich spielt das für uns eine Rolle und gerade diese Bevölkerungsschicht. Deswegen setzen wir uns auch für sie ein und sind auch für eine vernünftige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, die da sagt, dass jedem nach seinen Möglichkeiten mit den besten Mitteln geholfen werden soll. Und genau deswegen setzen wir uns auch dafür ein, dass wir die Förderschulstruktur erhalten wollen, die Sie abschaffen wollen. Deswegen sind wir auf der Seite von den Leuten, die wirklich Hilfe brauchen und die wirklich Integration dann erfahren. Ihr Modell ist krachend gescheitert. Warum, brauche ich Ihnen nicht zu erklären! (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ja, Sie haben nicht zugehört.) So, dann … (Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) Natürlich haben wir die Höhe begründet, schon in der Ersten Lesung und auch schon in der letzten Legislatur. Das ist ein Vorschlag vom Landesgehörlosenverband. Der agiert ja nicht einfach im luftleeren Raum. Auch Sie haben Kontakte dahin, nehme ich stark an, und Sie hätten kommunizieren können. Inflationsangepasst, das wissen Sie auch, es steigt alles, wird alles teurer aufgrund auch Ihrer Politik. Selbstverständlich steht da dann auch eine andere Zahl drin, die wir begründet haben. Und ja, es ist pauschal, genauso pauschal wie das Landesblindengeld. Ich hoffe, Sie legen da nicht die Axt an, weil die Pauschale Ihnen ja anscheinend irgendwie missfällt. Sie kommen hier mit Ausflüchten und Ausreden, dass hier andere Sachen bereits gemacht werden. Ja, aber das ist kein selbstbestimmtes Leben, weil es muss alles beantragt werden, keine Spontaneität im Alltag möglich. Wir möchten das dieser Bevölkerungsgruppe ermöglichen, dass sie eine selbstbestimmte Teilhabe haben am ganz normalen Leben. Und dazu ist dieses Landesgehörlosengeld absolut geeignet. Ihre Ausflüchte lasse ich so nicht gelten. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Andreas Butzki, SPD: Förderschule Hören wird überhaupt nicht inkludiert. Das ist Quatsch.)
