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Thomas de Jesus Fernandes

AfD 21.09.2023 Sitzungen 8/64

Vielen Dank! Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich komme gleich mal auf die Ausführungen von Frau Drese zu sprechen. Es gab – als kleiner Hinweis –, es gab ja eine Klausurtagung der „Pflege in Not“. Von der SPD waren da Leute dabei, von der Linksfraktion waren auch Leute dabei. Und die haben auch eine Quintessenz nachher da kundgetan. Ich war auch vor Ort, auch wenn Sie es nicht verkünden durften, weil Sie sonst wahrscheinlich Ihren Koalitionspartner vergrätzt hätten, wenn ich das mal so sagen darf. (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und zwar ging es eben genau um diese Problematik auch wiederholt. Wir hatten ja hier auch Anhörungen zu dem Thema im Sozialausschuss, wo die Forderung auch immer wieder aufgemacht wurde. Einmal zur Anerkennung, wenn denn schon lange einer dort arbeitet, hat er doch die Möglichkeit, eine verkürzte Ausbildung zu machen. Das ist ein Problem für die Pflegedienste, weil er dann nämlich rausfällt eigentlich aus dem Betrieb. Er kann ja nicht so angerechnet werden, als wäre er die Arbeitskraft dort vor Ort. Und deswegen ist es eine Hemmschwelle. Da muss man darüber nachdenken, ob man da nicht eine einfachere Anerkennung hinkriegt. Und dann eben, wie gesagt, auch zur – so habe ich zumindest den Antrag der CDU verstanden –, zur Zwischenprüfung, dass da ein Automatismus entsteht: Also so habe ich auch alle anderen, die das gewünscht haben, so gehört, die möchten einen Automatismus haben, dass, wenn die Zwischenprüfung bestanden ist, dass man dann quasi diesen Abschluss hat. Den kann man ja später auch aushändigen, was weiß ich, wenn dann die Lehre abgebrochen wird oder die Endprüfung nicht geschafft wird. Man muss es ja nicht gleich machen, wie auch immer. Jedenfalls sind Sie Gesetzgeber und können es auf den Weg bringen. Weil das war in Gänze die Forderung aller Beteiligten, der Ausbildungsbetriebe, die wir hier in den Anhörungen zu sitzen hatten, der Pflegekräfte vor Ort. Da kann ich nicht verstehen, warum man da versucht, hier um den heißen Brei rumzureden und das zu verkomplizieren. Das geht ja genau darum, es zu vereinfachen. Und ich glaube auch nicht, dass, wenn es dort gleich einen Abschluss gibt – natürlich muss dann eben eine staatliche Prüfung her, das ist Ihre Aufgabe, das zu organisieren –, wenn es da einen Abschluss gibt, dass die Leute dann ihre Ausbildung abbrechen. Natürlich fangen die ja die Ausbildung nicht an mit dem Ziel, ich möchte Pflegehelfer werden, sind aber bestimmt dankbar, wenn sie es dann nicht schaffen, und sind trotzdem im Besitz eines Abschlusses. Darum geht es ja im Kern, dass diese Leute nicht verloren sind für den Arbeitsmarkt hier für M-V. Und wir wissen ja auch um die Problematik, dass wir da wesentlich mehr brauchen. Also von der Sache her ein sehr guter Antrag. Rückenwind gab es in den Anhörungen. Dazu genug von uns, man kann diesen Punkten eigentlich gar nicht widersprechen. Ärgerlich ist, dass es seitens des Sozialministeriums nicht einfach mal selbst angepackt wurde, das Thema, weil es ja seit Jahren hier ein Thema ist. Die Forderungen stehen seit Jahren im Raum. Es ist seit Jahren bekannt, dass wir hier einen Fachkräftemangel haben. Es ist seit Jahren bekannt, dass wir hier für die Pflegehelfer eine Lösung brauchen, damit uns die nicht verloren gehen. Und von daher, denke ich, sollte dieser Antrag hier parteiübergreifend auch so durchgehen. Also ich wüsste jetzt nicht, warum das nicht so sein sollte. Also Frau Dreses Überzeugung und ihre Aussagen, die überzeugen mich halt nicht. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos)

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