Martin Schmidt

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Barlen, ich weiß nicht, ob Sie heute Morgen vergessen haben, Ihr Hörgerät aufzuladen, aber in keinem Wort habe ich wirklich das 49-Euro-Ticket und das Wohngeld, die neue Reform in der Sache an sich kritisiert. Ich habe lediglich den Kreis der Empfänger beim ÖPNV-Ticket kritisiert und …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Bürger! Diese Landesregierung ist immer für ein paar Überraschungen gut. Stattliche 1,1 Milliarden Euro im Nachtragshaushalt präsentierte Ministerpräsidentin Schwesig uns eben mit dem eher dröge klingenden Begriff „Energiefonds“, deshalb überraschend, weil am 29. …

Ich plädiere dafür, dass wir diese Programme wiederbeleben. Nichtsdestotrotz wollen wir keine Blockierer und Kneifer sein, um gemeinsame Austauschprojekte zu verhindern, und deswegen werden wir uns enthalten. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Gut. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Die Ministerin hat doch überzogen.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Endlich kommen wir mal wieder zu einem landeseigenen Außenpolitikthema, (Beifall und Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) diesmal geht es um Spanien. Der Antrag bezieht sich auf die …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Um die Spannung gleich vorwegzunehmen: Wir werden uns bei diesem Antrag enthalten. Die Idee, mehr Geld für die kommunale Infrastruktur bereitzustellen, ist grundsätzlich gut, aber die hier geplante Umsetzung ist holprig. Aus zwei Gründen ist …

Ja, gerne. Okay, also das klingt auf jeden Fall schon mal ein bisschen mehr als nach einem üblichen Ehrenhändel zwischen zwei jungen Männern, der nachts ausgetragen wird. Meine Frage wäre da, also ich habe eben noch mal geguckt, ich konnte keine Polizeimeldung finden, nur irgendwas zu irgendwelchen E-Scooter-Roller-Fahrern, die da …

Ja, vielen Dank fürs erhaltene Wort, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Innenminister, am 27.10., also vor genau zwei Wochen, um circa halb elf Uhr nachts bin ich am Marienplatz langgegangen. Ich habe gesehen, da lagen irgendwelche Blutlachen rum, es wurde abgesperrt von der Polizei, und ja, ein nicht Deutsch sprechender Mann wurde von …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten! Liebe Bürger! Im folgenden Antrag der Landesregierung geht es um eine Umschichtung der Mittel des MV-Schutzfonds hin zu Forschung und Therapie. Konkret sollen etwa 2,5 Millionen Euro für Forschungsprojekte zur Verfügung gestellt werden. Dazu hat bereits …

Ja, vielen Dank fürs erhaltene Wort, Frau Landtagspräsidentin! Also ich muss schon sagen, ich bin da ein bisschen stutzig geworden bei Ihrem Satz, dass Kernkraftwerke nicht marktfähig wären. Also bisher gucke ich da mich weltweit um, was da passiert, alle wollen Kernkraftwerke bauen, und wenn man sich einfach so Zahlen anschaut, wie zum …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin und Herrn Barlens politische Stutenbissigkeit haben gerade wieder einmal verdeutlicht, dass der Ernst der Lage immer noch nicht komplett verstanden wurde, und diesen Erzählungen von Energiefonds …

Vielen Dank fürs erhaltene Wort, Frau Landtagspräsidentin! Herr Minister Meyer, also ich muss hier ein paar Sachen klarstellen. Wenn Sie sagen, ich hätte keine Gegenfinanzierung vorgelegt, dann frage ich mich, warum ich für die Gegenfinanzierung hier mehrfach kritisiert worden bin, zum Beispiel bei der Wasserstofftechnologie, wo ich …

Ja, sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Landsleute! Ich versuche, das jetzt mal so ein bisschen zu sortieren, was hier als Gegenscheinargumente gebracht wurde, diesem guten Antrag nicht zuzustimmen, und ich wollte aber vorweg noch mal auf ein paar Sachen hinweisen. Ich habe es eben schon erwähnt, die …

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Winter, mir wurde ja eben unterstellt, ich würde keine öffentlich-rechtlichen Medien nutzen. Das ist natürlich falsch. Ich nutze alle Medien, gucke überall rein. Zum Beispiel heute Morgen gabs vom ARD-DeutschlandTREND eine Umfrage – Infratest dimap hat sie durchgeführt –, in der …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! Die Landesregierung muss endlich handeln, und zwar mit Vernunft und mit Weitsicht. Wir haben im vergangenen Plenum schon einen Antrag eingebracht, der ähnlich konzipiert war. Inzwischen ist einiges passiert, die alten Forderungen sind aber …

Ja, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage! Ich wollte nur noch mal darauf hinweisen (Marc Reinhardt, CDU: Fragen!) oder eher, ich stelle Ihnen die Frage: Warum hat die FDP-Fraktion beispielsweise im Ausschuss, also im Wirtschaftsausschuss im Februar zum Beispiel dagegengestimmt, anders als die GRÜNEN und die AfD, dass der …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Im vorliegenden Antrag soll darüber entschieden werden, die Präsidentin des Landesrechnungshofes hier am Plenum mit Rederecht zu beteiligen. Dies ist eine sinnvolle Maßnahme und, wie Herr Domke bereits geschildert hat, ist ja beispielsweise …

Also ich mache gerade den Übergang zum Thema Bürgergeld, aber da gehört die Inflation natürlich dazu, die natürlich treibend dahinter ist, warum das Geld erhöht wird. Also das ist doch völlig klar. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Daniel Peters, CDU) Es sind sechs Minuten und ich bitte darum, die Zeit zu stoppen, wenn …

Energiesparen ist doch Thema! Lesen Sie doch den Titel! (Torsten Koplin, DIE LINKE: Bürgergeld!)