Martin Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kollegen! Liebe Landsleute! Die CDU-Fraktion hat eine Aussprache beantragt, die CDU will über das sogenannte Bürgergeld reden und es überarbeitet wissen. Ich denke aber, dass es mal an der Zeit ist, den ganzen Zustand der hier herrschenden Täuschungen, das eigentliche Streben sowie auch das …

Vielen Dank fürs Wort, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Frau Oehlrich, also ich finde das schon ein bisschen unzusammenhängend, wie Sie das alles darstellen, bis sogar hin zu wirr. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Überhaupt nicht wirr, das war sehr deutlich!) Also einerseits sagen Sie, wirklich ein großer Anteil der Leute, die …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Liebe Bürger! Der vorliegende Gesetzentwurf regelt die Anpassung der Besoldung von den Tarifbeschäftigten wie Beamten und Richtern. Grundsätzlich ist das ein ganz normaler Vorgang, dass wir die Besoldung unserer wichtigen Staatsangestellten wie Polizisten, …

Sehr geehrte ... Was ist mit der Uhr? (Unruhe im Präsidium – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Heute befassen wir uns zum zweiten Mal öffentlich im Landtagsplenum mit einem Projekt, welches durch den sogenannten MV-Schutzfonds …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Die Ministerpräsidentin hat hier ebenso wie Herr Barlen wieder eine Rede gehalten, mein lieber Scholzi, kann ich da nur sagen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Mein lieber Scholzi!) Ich denke auch, unser …

Ich bin auch fertig. (Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ja, selbstverständlich! Also natürlich, ich habe es ja auch erwähnt, es gibt Probleme in der russischen Wirtschaft, das ist völlig klar. Wir haben ihnen geschadet. Aber mein Petitum ist immer, wir schaden uns viel mehr. Und wenn Sie solche Zahlen, Bruttoinlandsprodukt und Wirtschaftswachstum und so was, vorbringen, dann sind das ja erst …

Ja, natürlich. Ja, sehr geehrte Kolleg/-in, (Torsten Renz, CDU: Auch die AfD gendert!) ja natürlich, das steht ja völlig außer Zweifel, (Torsten Renz, CDU: Die AfD gendert, Herr Förster! – Zuruf von Horst Förster, AfD) dass Kriegsverbrechen und alles zu ächten sind, (Torsten Renz, CDU: Hat gewirkt!) und dass es den Russen, (Torsten Renz, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Landsleute! Ja, da hat Herr Dr. Geue dann gestern nach meiner Zwischenfrage vielleicht doch noch mal nachgeschlagen, was das überhaupt bringt, was in den Entlastungspaketen und hier auf dem Energiegipfel so geplant wurde. 1.100 Euro für eine Familie mit zwei Kindern, …

Ein paar wackelige Solarpaneele will man nun auf die Balkone bringen. 30 Millionen Euro stellt das Land bereit für undefinierte Härtefälle und man hofft, dass der Bund mit einer undefinierten Fantasiesteuer die Strompreise ausgleicht. Wem ist denn damit geholfen, wenn hier Zehntausende Unternehmen, Kommunen und gesellschaftliche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Liebe Landsleute! Zur Bekämpfung der Ursachen und zur Ausweitung der Energieangebote haben wir hier schon ausführlich die Tage gesprochen. Kernkraft muss erstrahlen, Kohlekraft angeschaltet bleiben, unser Ölembargo und das drohende Gasembargo der Russen müssen wir …

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Gundlack, ähnlich wie der Finanzminister kennen Sie sich ja auch mit Finanzen scheinbar aus als Finanzausschussvorsitzender und dann haben Sie sicherlich verfolgt auch, dass vor einer Woche konkrete Daten und Zahlen, vom Bundesamt für Statistik beispielsweise, veröffentlicht …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Finanzminister Dr. Geue, was schätzen Sie denn ungefähr wird ab nächstem Januar oder kommenden Januar eine durchschnittliche Familie in Mecklenburg-Vorpommern an Mehrkosten im Monat an Energie, Heizung, Lebensmitteln haben, und wie viel wird ihnen insgesamt durch die drei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! Heute haben wir eine Art Premiere, denn endlich wird mal die Öffentlichkeit darüber informiert und es wird diskutiert, für welche konkreten Ausgestaltungen das schuldenfinanzierte Sondervermögen „MV-Schutzfonds“ in Anspruch genommen wird. Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Landsleute! Dieser Antrag der FDP-Fraktion ist ein typisches Beispiel für einen Placeboantrag. Die FDP-Fraktion will die EU-Mehrwertsteuerrichtlinie noch einmal überprüfen lassen. Ich muss das hier, denke ich, nicht erklären, aus welcher Partei der Bundesfinanzminister kommt. …

Ja, ich bitte darum, mich ausreden zu lassen. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) Also ich habe mir die Frage gestellt, als Sie gerade zur Gemeinnützigkeit ausgeführt haben, die ja umgesetzt wird von der Ampel – das haben Sie ja so vorausgesehen, dass es in die Richtung kommen wird –: Wäre dann also, wenn beispielsweise ein …

Ich habe eine Frage.

Ja, oder …

Nein, sehr geehrte Frau Präsidentin, das würde mir niemals in den Sinn kommen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD und DIE LINKE) Das ist jetzt purer Zufall, dass ich in dem Moment zur Kurzintervention gezogen habe. Ja, meine Frage wäre, in der Richtung oder …

Vielen Dank für das erhaltene Wort! Sehr geehrte Frau Ministerin, habe ich das richtig verstanden gerade, dass Sie sagten, dass in gewissen Medienkompetenzbereichen Computerspiele mit gefördert werden? Wenn ja, können Sie da ungefähr sagen, mit wie viel Geld Sie das Ganze fördern und welche Computerspiele als besonders sinnstiftend …