Martin Schmidt

Ja, zu Herrn Schiefler noch mal, Thema Bibliotheken hatten wir auch als Forderung drin. Ja, was ist denn Ihr Problem? Dann lassen Sie uns doch nächstes Jahr mal ein Jahr der finanziellen Bildung machen in den Bibliotheken mit den Lesungen, was ja jetzt finanziert wird. Ihre SPD-Genossen da aus Hamburg wurden da finanziert, (Zuruf von …

Ja, also Sie haben hier mehr über die sozialen Verwerfungen Ihrer eigenen Politik geredet und den Antrag kaum erwähnt. Da weiß ich nicht, was Sie von uns erwarten, dass wir hier im Antrag die komplette Matrix aller Facetten des Universums irgendwie darstellen sollen auf 300 Seiten?! Es ging hier um Vermögensbildung! (Zuruf von René …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Ja, schade, dass Sie kein Interesse daran haben, die Vermögensbildungspolitik in diesem Land zu verändern. Und gerade die Landesregierung könnte ja eigentlich noch ein bisschen Kapitalertragsteuer gebrauchen, nachdem sie jetzt das Land die kommenden Jahre schon in den Ruin gewirtschaftet …

Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Bürger! Wer bei dem Satz „Der Dax ist gestern heftig gefallen“ an ein streifenpelziges Säugetier denkt, das über eine Wurzel stolpert, der scheint einen Mangel an finanzieller Bildung zu haben oder ist vielleicht Mitglied der Tierschutzpartei. Heute geht es um erstere Gruppe. Wir wollen die …

… sticht auf deutschen Staatsbürger ein. Das ist doch eigentlich im Sinne der Wahrheitsfindung. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Werte Kollegen! Ich möchte noch mal kurz auf das Gesagte von Herrn Ehlers eingehen, der mich ja persönlich benannt hat. Und ich finde es erst mal schön, dass er sich da Inspirationen von meinem Lebenslauf geholt hat und da noch einmal Forschung betrieben hat, woher ich komme (Torsten Renz, CDU: Was …

Sehr geehrte Präsidentin! Geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Die FDP befindet sich nach dem D-Day voll im Wahlkampfmodus und beglückt uns mit vier Anträgen zur sogenannten Wirtschaftswende. Insgesamt 20 Seiten wurden schwarz gemacht, was die Liberalen vermitteln wollen: weniger Staat, weniger Bürokratie und weniger …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Bürger! Nachdem vor Kurzem das Finanzministerium bereits das Fahrradleasing für Landesbedienstete ermöglichte, haben wir heute einen Antrag vor uns, der so typisch für DIE GRÜNEN ist, dass man meinen könnte, er wurde direkt im Elfenbeinturm entwickelt. Es geht um den Vorschlag, …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Bürger! Die Landesregierung wünscht sich, entlastet zu werden, das können wir leider nicht mittragen. Wir debattieren heute über die Entlastung der Landesregierung, eine Entscheidung von grundlegender Bedeutung für die politische Integrität und Glaubwürdigkeit …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Bürger! Wir nähern uns nun den Festtagen. Es duftet nach Besinnlichkeit am Kamin, Zimt, Nelken, Tannengrün, (Zuruf von Christian Winter, SPD) Nüsse und Glühwein umarmen unsere Herzen, Lichter, Kerzen, Christbaumkugeln und das Tafelsilber, allerlei Schmuck grüßen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Ja, man kann hier eindeutig erkennen, dass eigentlich nichts gelernt worden ist bei den Regierungsfraktionen. Und auch vom Minister Meyer – nun gut, er ist jetzt nicht der Finanzminister, aber er war es mal –, da hat man nichts Neues gehört, nichts anderes und auch nichts mehr. Es …

Jetzt kommt der Bericht. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Sie ist da, die Staatsfinanzenkrise. Und Milton Friedman schrieb mal, Zitat: „Es gibt keine kostenlosen Mittagessen. Irgendwann müssen die Rechnungen bezahlt werden, und das gilt auch für Regierungen.“ Zitatende. Jetzt kommt …

Also selbstverständlich nehme ich alles zur Kenntnis, was hier vom Wirtschaftsministerium gemacht wird, natürlich! Aber es geht jetzt hier um die Corona-Soforthilfen, um dieses akute Problem, das wir seit Oktober haben, (Rainer Albrecht, SPD: Seit viereinhalb Jahren.) dass nämlich Tausende Unternehmer jetzt so einen Rückzahlungsbescheid …

Ja.

Jaja!

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Ich möchte noch mal kurz auf das eingehen, was der Wirtschaftsminister und Herr Winter von der SPD gerade gesagt haben. Wir wurden ja als „rechtlos“ bezeichnet und es sei ja auch alles sehr bedenklich, was wir hier geäußert haben. Und Herr Winter hat ja auch gesagt, seine SPD hat die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kollegen! Liebe Bürger! Die Philosophin Maria-Sibylla Lotter hat 2017 eine Textsammlung über „Die Lüge“ herausgegeben. Über die Politik schrieb sie, Zitat: „Eine antidemokratische Tradition von Platon bis Leo Strauss ... sieht das Hauptproblem nicht in der vorsätzlichen Falschrede, sondern der …

Wie gesagt, ich möchte das noch mal in aller Form zurückweisen, diese Unterstellungen, die hier getätigt worden sind, und habe auch Frau Schwesig am Montag bereits eine Nachricht zukommen lassen mit der Bitte um Entschuldigung. Ob sie diese annimmt, obliegt natürlich ihr selbst. Aber auf jeden Fall war das nicht meine Intention, was mir …

Genau, also ich möchte hier nämlich noch mal eindeutig die von Herrn Barlen vorgetragenen Vorwürfe mit aller Deutlichkeit zurückweisen, (Julian Barlen, SPD: Was?!) denn es handelte sich bei meinem Post, den ich getätigt habe, nämlich nicht um eine, ja, Bedrohung (Thomas Krüger, SPD: Ach, mit dem Messer ist nicht bedroht?! – Dirk Stamer, …