Dr. Harald Terpe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister!

Gut, den Satz mache ich zu Ende. … Ärztinnen und Ärzte sozusagen gleichzeitig auch die Leichenschau machen. Und das wird hier auch geregelt. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Ich bin gespannt auf die Ausschussanhörung. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

… dass Ärztinnen und Ärzte, …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der wesentliche Kern des Heilberufsgesetzes ist tatsächlich die Kammergesetzgebung. Und damit man jetzt auch noch mal vielleicht auch sagt, worum geht es da eigentlich, da muss man etwas zu Kammern sagen. Kammern sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und übernehmen gewisse …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten ja bisher einen Finanzierungsmechanismus, der eigentlich auch sehr sinnvoll war, nämlich zunächst Fachverstand aus den Anstalten, dann Finanzsachverstand aus der KEF und hohe Hürden, auch was die Ablehnung von diesen Vorschlägen betraf, nämlich das Verfassungsgericht. Das …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu dem Antrag muss man sich zunächst die Ausgangslage vor Augen führen, die ist ja schon gesagt worden. Die Mittelfristige Finanzplanung der EU ab 28 plant starke Mitteleinkürzungen für die Landwirtschaft und versteckt diese in einem Gemischtfonds. Meine Kollegin Sylva Rahm-Präger hat …

Ja. (allgemeine Heiterkeit) Ich kann sofort Schluss machen. Ich kann sofort Schluss machen. Ich bin ja sowieso rübergekommen, nicht, dass es eben nicht so ist, dass wir da keine strukturellen Probleme zu lösen hätten. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Christine, wer würde sich nicht wohlfühlen, wenn man diesen Vortrag von dir gehört hat, wo viele Ansätze beschrieben werden, was man alles machen könnte, und wo ja auch sicherlich schon eine ganze Menge Ideen reingeflossen sind. Aber du wirst es sicherlich verstehen, mit einer langen …

Ja, in der Hoffnung, dass ich es richtig verstanden habe, (Heiterkeit bei Martin Schmidt, AfD) Torsten, würde ich jetzt sagen, wir stellen das zur Abstimmung, dieses Konzept bis 2035 mit dem Antrag. Wir haben nicht die Absicht, das jetzt zurückzuziehen. Und ich habe die Argumentation dafür aufgemacht, warum ich denke, dass man dem auch …

Was?! Schade, ich hätte gerne mal in Bildungsfragen von …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Also Sie sehen mich hier in einer ungewöhnlichen Position, Bildungspolitik. Ich bin ja nicht im Bildungsausschuss, aber natürlich bin ich Betroffener. Wenn man sechs Kinder großgezogen hat über Kitas und so weiter, ist man in irgendeiner Weise betroffen. Vorgegangen bin ich aber …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist das ja ein sehr verwandtes Thema zu dem, was wir gestern hatten im Zusammenhang mit der Einbringung des Gesetzes. Deswegen werde ich manche Sachen auch gar nicht wiederholen. Wir sind uns ja in der sozusagen Einschätzung der Problemlage, glaube ich, insgesamt irgendwie …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme zur Kenntnis, dass ein Aussprachebedarf zum Thema seitens der AfD besteht. Bei mir hält sich das Bedürfnis, mich mit Ihnen darüber auszutauschen, in Grenzen, (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Weil Sie freier Demokrat sind.) weil diplomatisch gesagt das Vertrauen fehlt, wir könnten …

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Landesfinanzbericht 2025 zeigt der Landesrechnungshof wieder einmal eindrucksvoll, warum wir eine unabhängige Einrichtung mit starken Prüfungsrechten brauchen, die der Landesregierung regelmäßig auf die Finger und auf die Augen schaut. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute den Gesetzentwurf zur Begegnung der medizinischen Unterversorgung in ländlichen und strukturschwachen Regionen in Mecklenburg-Vorpommern, ein Thema, das uns alle betrifft und das in unserem Land längst Realität ist. Wer im ländlichen Raum lebt, weiß, der Weg …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht vorab Transparenz, ich bin Rostocker (Heiterkeit bei Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Dann bist du befangen. – Heiterkeit bei René Domke, FDP: Befangen!) und halte trotzdem die Rede, weil ich für die Haushaltspolitik zuständig bin, aber ihr könnt ja hinterher entscheiden, ob …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die vorliegenden Gesetzentwürfe beschäftigen sich mit wesentlichen Fragen der Medienpolitik. Wie soll der öffentlichrechtliche Rundfunk in Zukunft finanziert werden? Welche Anforderungen wollen wir an kommerzielle und nicht kommerzielle Medienangebote im Land stellen, und wie können …

Verehrte Kollegin… (Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe wendet sich an das Präsidium.) Frau Präsidentin! (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Regelungstatbestände des Gesetzes belegen die Notwendigkeit der Neufassung des Krankenhausgesetzes und sind Folge – da muss man immer …

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!