Dr. Harald Terpe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich sage mal, René, ich bin ein bisschen langsam, das ist auch wegen der fortgeschrittenen Zeit heute. Ich wäre am liebsten etwas schneller am Mikrofon gewesen, weil den Teil, den ersten Teil der Frage, den hast du eben beantwortet. Du unterstützt also die Beschleunigung dieser Verfahren, …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, Sie konnten alle sehen, wie schwer ich an diesem Gesetz hier getragen habe bis hier. Es ist – das habe ich heute dem Minister schon gesagt – ein dickes Brett geworden für die kurze Zeit der Durcharbeitung. Und ich habe mir die größte Mühe gegeben und kann zumindest …

Ja, gut. Also wir haben uns bei der Vorbereitung auf dieses Gesetz natürlich noch mal gefragt, wann eigentlich diese Obergrenzen sozusagen gemacht worden sind. Ich war davon ausgegangen, dass Sie das sozusagen in dem Gesetz auch noch mal neu gestaltet haben, aber habe mich selbst davon überzeugen können, dass das die alten Untergrenzen …

Also jetzt Kurzintervention?! (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Kollege Winter, Sie haben ja nicht zu allen Änderungsanträgen Stellung genommen, aber zu einem haben Sie ganz speziell Stellung genommen. Und wenn ich mich jetzt auch noch mal an der gesamten Rede orientiere, fiel nicht nur einmal der Begriff „Phrase“. Und ein bisschen habe ich mich auch an …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf den Anlass für diese Gesetzesänderung oder den Medienstaatsvertrag, die Veränderung des Medienstaatsvertrages ist schon eingegangen worden. Ich kann für mich sagen, dass ich es natürlich traurig fand, dass das überhaupt nötig war, weil man zu Recht erwarten kann von einem Unternehmen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es war insgesamt ja wahrlich keine leichte Geburt, mit der es zu den jetzt geltenden Regelungen für die Bestimmung der Nitratbelastung in M-V gekommen ist. Noch mal zur Erinnerung: Deutschland hat ein langjähriges Problem mit zu viel Stickstoff im Grundwasser und in den …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es wird Sie nicht verwundern, dass ich das so einschätze, dass einigen Debattenbeiträgen ich entnehmen muss, dass immer noch nicht verstanden wurde, warum die EU-Kommission überhaupt ein solches Renaturierungsgesetz vorgelegt hat. Aber da bin ich Realist, jetzt auch in der Beantwortung …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt kaum ein Thema, bei dem politisches Wollen und Realität so weit auseinanderklaffen wie beim Schutz unserer Natur. Während zu Recht der Zuwachs bei bestimmten, meist hochmobilen Tierarten wie Kranich oder Seeadler gefeiert wird, sind viele andere Lebensräume mit ihrer …

Acht Minuten. Haha! Da habe ich ja noch viel Zeit! (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Julian Barlen, SPD: Erst mal Pause machen. – Marc Reinhardt, CDU: Kannst dir Zeit lassen!) Ja. Wir erinnern uns tatsächlich ja sicher gemeinsam zurück an die Anhörung im Zusammenhang mit der Abschaffung …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin trotzdem ein bisschen überrascht, dass bei diesem Thema nicht von vornherein sozusagen der Schulterschluss gesucht wird im Parlament, weil diese Frage der Pflege für die Zukunft eine Herausforderung für uns ist. Und ich denke, dass der Antrag der CDU diesen Geist auch atmet, …

Frau Präsidentin! Frau Ministerin, in Ihren Ausführungen haben Sie von Datensicherheit und von Forschung gesprochen. Ich bin durchaus ein Befürworter der Forschung, was ich aber in Ihrem Beitrag bisher nicht gehört habe – und das war bei Herrn Stamer schon zu merken –, es fällt nirgends der Begriff „Persönlichkeitsrechte“. Da würde mich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich interveniere gegen Ihre Aussagen im Namen meiner Fraktion und als Fraktionsvorsitzender und stelle mich schützend vor meine Parlamentarische Geschäftsführerin. Sie haben geäußert, Frau Oehlrich ist „mal wieder nicht da“. Das ist abgesprochen gewesen mit dem Fraktionsvorsitzenden. Wir vertreten uns …

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Ministerin hat es implizit angeführt, natürlich ist der geplante Tag der Menschen mit Behinderung im Jahr 2024 auch der Tag, wo evaluiert wird, wo natürlich auch vorgelegt werden muss, was man sozusagen seit dem letzten Tag gemacht hat, und das ist auch gut so. Und es ist ja eben …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe hier mehrere Beiträge dafür gehört, dass es mich darin bestärkt zu sagen, wie wichtig der Antrag von der CDU eigentlich ist für so einen Polentag. Um es gleich vorwegzusagen, da ist nicht gesagt worden, dass das regelmäßig eingeführt werden soll, sondern es geht für mich auch …

Ja, manchmal hat man die GRÜNEN nicht so im Blick, haben wir lange Erfahrungen mit. Frau Kollegin Julitz, würden Sie zugestehen, dass der Kollege Damm genau das, was Sie jetzt an unserem Änderungsantrag sozusagen kritisieren, doch in seiner Rede auch gesagt hat? Das ist uns schon völlig klar, nicht, dass wir mit dem Ölhafen sozusagen …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Beteiligungsbericht hat längere Zeit auf sich warten lassen, und mein geschätzter Kollege Tilo Gundlack hat niedlich formuliert, „er ist noch nicht vollkommen“. Das finde ich wirklich niedlich. Also das war ein bisschen weiter weg als vollkommen, aber so wurde es jetzt ausgesagt. …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gesetz über die Errichtung des Sondervermögens „Strategiefonds“ von 2017 und mit Änderung 2020, darauf ist schon hingewiesen worden, weil das sozusagen moniert worden ist, dass dort die Entscheidungen ausschließlich im Finanzausschuss waren. Und deswegen ist es 2020 dazu gekommen, dass …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die vorgelegte Novelle des Landesjagdgesetzes ist ein wichtiger und überfälliger Schritt. Die dabei vollzogene Neuausrichtung des Gesetzes begrüßen wir. Die Gesunderhaltung des Waldes im Sinne von Klimaschutz, nachhaltiger Bewirtschaftung und Ökologie ist eine wichtige Aufgabe unserer …