Dr. Harald Terpe

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Entwurf zur Änderung des Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes – ist ein langes Wort – bietet die Gelegenheit, den historischen Ausgangspunkt zu rekapitulieren, der die international beispielgebenden gesetzlichen Regelungen für den zeitnahen, kontinuierlichen und auch …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gesellschaftliche Teilhabe, Inklusion der Betroffenen kann nur durch umfangreichen Nachteilsausgleich und Abbau von Barrieren gelingen. Die Sprache der gehörlos Heranwachsenden ist die Gebärdensprache. So kommunizieren sie mit ihren Eltern und auch untereinander, das ist ihre …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum Haushalt spreche, ein paar Worte an die Adresse der AfD: In der Wortwahl, in der Grundhaltung und in der Hybris stehen Sie in der Tradition der ersten Diktatur des 20. Jahrhunderts. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Thomas …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als diese Aussprache sozusagen gefordert wurde in der Tagesordnung, da hatten wir noch eine andere Entscheidungswelt beziehungsweise war auch noch nichts entschieden. Aber jetzt haben wir, sind wir einen Schritt weiter, und das wird ja diese Diskussion oder hat auch diese Diskussion …

Es ist eben so, Sie begreifen es nicht, dass das, was Sie schildern, gerade unter den Bedingungen der jetzigen verfehlten Drogenpolitik passiert. (Beifall vonseiten der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Christine Klingohr, SPD) Das ist ja Ihr Eingangsirrtum bei der Beschreibung dessen, was Sie gemacht haben. Natürlich sind …

Ja.

Ja.

Schade!

War das rechtzeitig?

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Sie sehen … (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Gut!

… wird …

Und das …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch unsere Fraktion schließt sich der Anteilnahme für die Familie in Altentreptow an. Aber wir sagen auch, es ist, glaube ich, nicht so gut, solche tragischen Fälle dann auch zu instrumentalisieren für Diskussionen darüber. Ich glaube, dass die Arbeit in der Drogenprävention, in der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Kollege Torsten Renz, ich freue mich ja, dass Sie sozusagen unseren Änderungsantrag als einen visionären Antrag bezeichnet haben, und dass Sie natürlich diese Spitze haben mit diesen Visionen, ich weiß, worauf das hinausläuft. So was passiert eben einem erfahrenen Parlamentarier auch, dass er mal eine …

Also kein Neuigkeitswert mehr, ne? So, ich mache es mir erst mal höher. (Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe stellt das Rednerpult ein.) Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vorab vielleicht eine Bemerkung, dass ja die Erhöhung auf sechs Prozent, das ist ja auch Gegenstand, natürlich irgendwie zu einem Diskussionsfrieden im …

Ja, gut. – Danke für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ach, vier Minuten nur?

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Waldpolitik ist für uns Bündnisgrüne ein wichtiger Baustein der Klimapolitik und des Natur- und Landschaftsschutzes. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Uns liegt heute schon wieder mal so ein Antrag der AfD-Fraktion vor, mit dem Sie wie der Wolf im Schafspelz den …

Reicht ja auch. (allgemeine Heiterkeit – Sebastian Ehlers, CDU: Reicht ja auch.)