Dr. Harald Terpe

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich gehe auch gleich emotional los in die Debatte und sage, es gibt Tage und Zeiten, deren Ereignisse sich in das kollektive Gedächtnis eines Landes, eines Volkes, gar einer ganzen Menschengeneration einprägen. Einer dieser Tage ist der 9. November 1989, die Zeiten waren 1989/1990. Der Mauerfall 1989/90 …

Das war ja eine Zwischenfrage, die nicht zugelassen wurde. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Ja, das ist so, das wäre der kürzere Weg gewesen, und jetzt bin ich mit der Kurzintervention dran. Ich wollte noch mal fragen, ob du zur Kenntnis genommen hast, dass hier Prüfungen im Lande mit den Möglichkeiten, die das Land hat, jetzt abschließend …

Vielen Dank, Frau Präsidentin!

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrter Kollege Ehlers, (Sebastian Ehlers, CDU: Herr Doktor, Doktor Terpe!) Nein, da sieht man mal, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) wie schnell ein eigentlich zunächst logisch aufgebauter Antrag zu ganz anderen Diskussionen führt, die gar nichts mit dem Antrag zu tun haben. …

… und es ist Sache der ärztlichen Selbstverwaltung. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, Sebastian Ehlers, CDU, und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Also manchmal weiß ich nicht, ob ich nicht auch froh sein soll, (Enrico Schult, AfD: Dass das bald zu Ende ist mit dem Landtag, ja?) dass es immer so nackt zutage tritt, was AfD-Politiker hier so von sich geben. Parolendrescherei und Diskriminierungsfantasterei, das ist das, was im …

Auch ganz kurz. Ich glaube, ich habe auch in meinem Beitrag die Wertschätzung für Ihren sozusagen Antrag oder für Ihr Aussprachethema gemacht. Und es ist ja klar, wir haben da unterschiedliche Sichtweisen, auch zum Teil individuell, auch zum Teil politisch. Ich glaube, es kommt auf einen Dialog an in der Gesellschaft und immer auf die …

Ja.

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir so gegangen wie den anderen Redner/-innen auch zuvor. Man wusste nicht ganz genau, wo es hingeht. Und deswegen fand ich auch die Einlassung der geschätzten Kollegin Baal richtig, die gesagt hat, das wird eine sehr weite Spreizung werden und jeder kann hier so reden, wie er …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist in der Tat so, dass wir uns sehr häufig über Pflege im Parlament hier unterhalten. Und was die Diskussion immer wieder prägt, ist, dass die Einschätzung der Situation, also nach dem Motto, haben wir eigentlich ein Erkenntnisdefizit – haben wir nicht, das wird irgendwie gleich …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Demokratie setzt garantierte Grundrechte und Gewaltenteilung voraus. Die Meinungsfreiheit gehört zu den garantierten Grundrechten in der demokratischen Gesellschaft, bei uns im Grundgesetz festgelegt. Man kann sagen, ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie. Der Weg zur Demokratie und …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der CDU-Antrag ist heute genau drei Monate alt oder fast etwa drei Monate alt. Und wir hatten damals gerade die Ergebnisse des Zensus 2022 vorliegen und erfuhren, dass in Mecklenburg-Vorpommern tatsächlich über 50.000 Einwohnerinnen und Einwohner weniger leben als erwartet. Diese Zahl …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als wir im November des vergangenen Jahres auf Antrag der SPD-Fraktion schon mal über dieses Thema gesprochen haben unter dem Titel „Die Kutter- und Küstenfischerei im Wandel – Transformationsprozesse forcieren und aktiv begleiten“, kamen all die Herausforderungen, die jetzt hier heute …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme nach der Diskussion wahr, dass in allen Fraktionen das Problem gesehen wird, und zwar als richtig akutes Problem, und dass auf dieses Problem reagiert werden muss. Mein Kollege Schiefler, sage ich, er hat das vielleicht ganz gut und richtig eingeschätzt, dass die Frage …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich berichte Ihnen zunächst über einen O-Ton aus dem Kommunalen Sozialverband aus der Führungsebene: „Das Landesjugendamt ... kann in seiner jetzigen Situation seiner Aufgabe ... für Kinder und Jugendliche in Mecklenburg-Vorpommern nicht gerecht werden. Die Situation ist prekär für die …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Notfallversorgung ist ein sensibles Sicherstellungsthema für die Gesundheit der Bevölkerung in einem Land oder auch in einer Region. Die Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes muss natürlich gerade bei uns im Bundesland dringend an die Bedürfnisse des ländlichen Raumes …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD-Fraktion ist ein Beispiel für die Widersprüchlichkeit der Fraktionen in ökologischen Fragen. (Thore Stein, AfD: Oha!) Der Antrag kommt als Naturschutz- und Tierschutzinitiative daher. Die Politik der AfD auf Landes-, Bundes- und Europaebene widerspricht dem aber. …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe im Vorfeld spekuliert, ob wohl die AfD ihrem Thema auch gerecht wird. Aber zunächst lassen Sie mich sagen: Selbstverständlich haben die Wählerinnen und Wähler in Sachsen, in Thüringen und Brandenburg selbstbewusst wählen können und auch gewählt. (Beifall vonseiten der …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich noch gut erinnern, als die Generalistik beschlossen wurde im Deutschen Bundestag. Das war schon 2017. Dort wurden ja bekanntermaßen die Altenpflege und die Krankenpflege in einem Ausbildungsgang zusammengefasst, mit unterschiedlichen Differenzierungsmöglichkeiten. …

... den Änderungsantrag müssen ... (Vizepräsidentin Beate Schlupp spricht bei abgeschaltetem Mikrofon. – Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe beendet seine Rede bei abgeschaltetem Mikrofon.)