Dr. Harald Terpe

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Über die DDR werde ich jetzt nicht berichten. Wer mich fragen will, kann mich dazu persönlich fragen. Meine Damen und Herren, lassen Sie mich mit einigen Vorbemerkungen beginnen. Die FDP-Fraktion hat mit ihren Wirtschaftsanträgen uns teilhaben lassen an ihrem wirtschaftspolitischen …

Ja, Sie haben ja die Zahl gehört. Also ich habe ja auch zum Schluss noch mal gesagt, also dass Sie sozusagen mit wenigen Fällen … (Horst Förster, AfD: Das sind nicht wenige.) Letztendlich natürlich geht das in Deutschland in die Tausende, (Zuruf von Horst Förster, AfD) aber gemessen an den Gesamtfällen sind das unter ein Prozent, (Zuruf …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich schließe an die Rede von Herrn Foerster an, weil sie mir die Gelegenheit gibt, noch mal zu sagen, dass das, was er als die letzten Sätze gesagt hat, die Tatsachen widergespiegelt hat und er damit wirklich faktenbasiert argumentiert hat, also Fake News entgegengetreten ist. Und …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Wälder sind in Mecklenburg-Vorpommern – auch in Deutschland insgesamt – maßgeblicher Teil unserer grünen Lunge. Sie sind Lebensraum für eine Vielzahl von Tier- und Pflanzenarten, wenn wir sie gesund halten, Garant für gutes Wasser, Erholungsort für uns Menschen und unverzichtbarer …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen uns ja immer wieder vor Augen halten, dass natürlich so eine Entlastung, Voraussetzung für die Entlastung ist, dass die ganzen Rechnungen, alle Abrechnungen geprüft werden und so weiter und dann natürlich der Landesrechnungshof die Verfahren prüft und dass das immer nur ein …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Beteiligung der Kommunen an den Kosten der Kinderbetreuung ist seit 2020 auf der Grundlage eines landesweiten Pauschalbetrages pro Kind organisiert worden. Und wie wir wissen, haben Pauschalisierungen immer zwei Seiten. Einerseits können Pauschalen Bürokratie vermeiden, indem sie …

Wie? Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe zu, ich war jetzt sehr überrascht, dass ich schon dran bin, (René Domke, FDP, und David Wulff, FDP: Sind wir auch, Harald.) aber das ist immer so, wenn dann mehrere Anträge eingeführt werden. Also der vorliegende Stabilitätsbericht sowie die beiden Anträge der Fraktionen …

… dieses Gesetz sozusagen zu retten, sollten wir es machen. – Danke für die Aufmerksamkeit! 14 Sekunden überzogen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe zu, dass ich ein Déjà-vu-Erlebnis habe. Ich habe ein einziges Mal erlebt, dass eine Krankenhausreform angefangen wurde und nicht zu Ende geführt wurde, das war unter Ulla Schmidt. Die hatte den richtigen Pfad begonnen und konnte ihn aber nicht zu Ende führen, weil inzwischen …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie haben einen ziemlich konfusen Antrag vorgelegt, finde ich, ein buntes Durcheinander bei Feststellungen und Forderungen. Jugendliche ohne Schulabschluss, junge Menschen ohne abgeschlossene Ausbildung, junge Leute, die ihren Ausbildungsvertrag vorzeitig auflösen, und so weiter und so …

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Wir lehnen den Antrag ab. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Jeannine Rösler, DIE LINKE)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine ökonomische und politische Bildung in Schulen zu vermitteln, ist durchaus sinnvoll und Teil der Allgemeinbildung. Da haben schon fast alle darauf hingewiesen. Alle Schüler/-innen werden später einen eigenen Haushalt gründen und zum Beispiel als Staatsbürger eine Rolle in der …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns ja jetzt zum wiederholten Mal mit dieser Problematik „Fristen für die Abrechnung der Corona-Hilfen“. Ursprünglich für Ende Oktober letzten Jahres angesetzt, wurde die Frist schon einmal großzügig verlängert auf den 30. September dieses Jahres. Und wir haben ja …

Frau Präsidentin! Herr Kollege Stein, wir unterhalten uns jetzt unter Erwachsenen, ne? (Enrico Schult, AfD: Sieht erst mal so aus.) Wir haben, ich habe das mit dem Märchen, können wir nachlesen, nicht als Märchen bezeichnet, sondern habe ich als Hysterie bezeichnet. Und eine Beobachtung – wenn das so ist, ja – ist nicht dazu geeignet, …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt manchmal Situationen, wo man seine Technik nicht gebrauchen kann, die Rede nicht aufgerufen wird. Aber es gibt ja die Möglichkeit, auch aus dem Stand eine Rede zu halten. Und da fange ich gleich mal an und beginne mit einem ausdrücklichen Lob für den Antrag der beiden …

… den Antrag ablehnen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heiterkeit bei Torsten Koplin, DIE LINKE)

Wir werden …

… für die Aufmerksamkeit.

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren ja auch nicht zum ersten Mal über Bürokratieabbau, nicht nur im Gesundheitswesen, sondern auf allen Ebenen. Und uns ist schon auch klar, dass dieser Begriff „Bürokratie“ negativ konnotiert ist. Ich habe mir vorgenommen, in der Rede noch mal darauf hinzuweisen, dass es …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie sehen mich hier in ungewöhnlicher Verantwortung für ein Bildungsthema. Ich habe eine Rede meiner Kollegin Jutta Wegner, die leider krankheitsbedingt jetzt nicht da ist, und die hat mir aufgeschrieben, ein, wie ich finde, sehr schönes Zitat, wenn ich zitieren darf den Schweizer …