Jutta Wegner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! An den 9. Oktober 2024 werden wir in Neubrandenburg uns noch lange erinnern. Ein Beschluss der Stadtvertretung ist durch die bundesweiten Medien gerauscht. Am Tag danach hat unser Oberbürgermeister seinen Rücktritt erklärt. Was ist denn da passiert und was hat das miteinander zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Inzwischen weiß es wirklich jeder, aber trotzdem muss es zu Beginn einer Rede zu einem arbeitsmarktpolitischen Thema noch mal gesagt sein: Die demografische Entwicklung führt zu einem Rückgang der Bevölkerung, insbesondere der erwerbsfähigen Bevölkerung in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Seit dem 1. Juli müssen Fahrzeuge über dreieinhalb Tonnen Maut entrichten, wenn sie für den Güterkraftverkehr bestimmt sind oder dafür verwendet werden. Das haben wir schon mehrfach auch gehört. Es geht um – und das ist eine Antwort auf Ihren Einwand, Herr Waldmüller –, Herr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Offensichtlich ist uns ja allen aufgefallen, dass Sie eins zu eins die Forderungen des Bädertages abgeschrieben haben, ob Sie nun da waren oder nicht. Ist ja auch in Ordnung, zu Interessenverbänden zu gehen und sich anzuhören, was die zu sagen haben. Und ich will auch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß tatsächlich gar nicht so richtig, was ich sagen soll, ob ich lachen oder weinen soll. (Ralf Mucha, SPD: Dann setz dich wieder hin!) Aber ich fange einfach mal an und sage was dazu. (Zuruf von Christian Brade, SPD) Vielleicht kriegen wir dann hinterher ja noch mal …

Geht los. (Andreas Butzki, SPD: Das geht von deiner Redezeit ab hier. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Die Rede geht jetzt erst los. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schließe mal nahtlos an Planung an. Der Bericht des Landesrechnungshofes ist immer eine sehr aufschlussreiche Lektüre. (Torsten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Der Antrag verspricht im Teil zunächst Großes, fordert in der Konsequenz aber vor allem leichte schulische Maßnahmen zum Schutz vor Katastrophen. Zum Lehrplan ist eben schon viel gesagt worden. Meine Damen und Herren, diese Maßnahmen reichen aber bei Weitem nicht aus. …

Vielen Dank! Ja, sehr gerne. Im Rahmen des Plan... – also Sie haben ja eben gesagt, Neubrandenburg ist nicht dabei, das war in den ursprünglichen Planungen tatsächlich auch nicht vorgesehen –, aber im Rahmen des Planfeststellungs..., also da haben wir ja auch noch nicht über die Notwendigkeit von den Bahnsteigverlängerungen gesprochen, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Vielen Dank fürs Wort! Ich komme mir ein bisschen vor wie „Täglich grüßt das Murmeltier“. Es geht um die Baumaßnahmen rund um den, rund um Neubrandenburg. Aktuell gibt es dort Baumaßnahmen, die die Stadt und viele andere Orte faktisch seit Januar vom Bahnnetz abschneiden. Grund …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Rede ist hier gerade ziemlich durcheinandergewirbelt worden, weil vieles von dem, was ich hätte sagen wollen, auch schon erwähnt worden ist. Das ist ja nicht so schlimm, ich will Ihnen aber tatsächlich auch ersparen, das alles noch einmal zu hören. Den Ausführungen von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben heute die Zweite Lesung zum Vergabegesetz. Ich sagte es schon beim letzten Mal, die Argumente wurden alle ausgetauscht. Unsere Sicht auf die Dinge hat sich nicht geändert. Im Grundsatz halten wir das modernisierte Vergabegesetz, das vergangenes Jahr für M-V beschlossen …

Ich verstehe Ihren Unmut, aber gleichwohl ist es ja mitnichten so, dass es bei Subventionen keine Mitnahmeeffekte gäbe, wir haben es immer wieder. Und die Schwierigkeit ist doch, solche Programme so auszugestalten, dass es das nicht gibt. (Thore Stein, AfD: Das wird es immer geben.) Wenn Sie über Unternehmer/-innen in diesem Land …

Ja, sehr gern, Frau Präsidentin!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Unternehmensnachfolge – ein sehr wichtiges Thema. Viele Unternehmer/-innen suchen einen geeigneten Nachfolger oder eine Nachfolgerin, und häufig müssen sie ihren wohlverdienten Ruhestand verschieben, weil weit und breit kein Nachfolger in Sicht ist. Wir sehen das Problem, und klar …

Sehr gern, ja! Aber ich fange lieber an, bevor ich vergesse, was ich in meiner Kurzintervention loswerden wollte. Ich habe viel gehört vom Elternhaus. Ich habe insbesondere von Ihnen gehört, wir haben gar kein Problem bei der Chancengerechtigkeit. Frau Oldenburg hatte das bezogen auf den aktuellen Bericht, in dem wir tatsächlich auf …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Ministerin! Ich kenne diese Broschüre, ich weiß, dass es sie gibt. Ich weiß aber auch, dass sie in vielen Elternhäusern irgendwo unter dem großen Stapel der vielen Dinge verschwindet, die sie überhaupt nicht lesen. Glauben Sie, dass das tatsächlich eine wirkliche Hilfe für die Kinder ist, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ich bin sehr gespannt auf diese Aussprache und möchte gleich zu Beginn sagen, dass ich hoffe, die Regierungsfraktionen beglücken uns nicht mit einer langen Reihe an Maßnahmen, (Sebastian Ehlers, CDU: Das wird genauso kommen. Das wird so kommen. – Torsten Renz, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Der Antrag der AfD lässt mich ziemlich fassungslos zurück. Und tatsächlich, Herr Schult, verstehe ich nicht, dass Sie es für die Prüfung zur Mittleren Reife für unterfordernd halten, den Unterschied zwischen Märchen und Fabel zu kennen und anhand eines Textes …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe ja viel von Ihnen gehört und vor allen Dingen viel Übereinstimmendes dazu, dass wir die Schiene ausbauen müssen, dass wir Güter auf die Schiene bringen. Das finde ich ja erst mal schon mal sehr erfreulich, und insofern bedanke ich mich für die Aussprache. Ja klar, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst skizzieren, wo wir stehen. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Im Landtag.) Klar ist, der klimafreundliche Transport von Gütern ist wichtig, um die durch den Verkehrssektor verursachten CO -Emissionen zu reduzieren und die Klimaziele der 2 Bundesrepublik …