Enrico Schult

Ja, vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Meyer, ich habe eine Nachfrage zu dem, was Sie sagten. Zum einen ist es natürlich auch dieser strenge ... (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Bin ich jetzt dran? Ja. Danke schön! Zum einen ist es ja dieser strenge Zeitraum von drei Monaten, wo das sozusagen …

Ja, vielen Dank! Herr Pegel, ist Ihnen denn, oder die Identität dieses Herrn, ist die denn zweifelsfrei festgestellt, können Sie dazu was sagen?

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Herr Pegel, eine Frage zu der Berichterstattung um Nordkorea. Ein 18-Jähriger aus Sierra Leone hält derzeit Neubrandenburg in Atem. 44 Straftaten werden ihm zugerechnet, allein im Oktober 22 Straftaten. Die Gewerbetreibenden in Neubrandenburg haben sich bei der Stadtvertretersitzung an den OB …

Dann haben Sie mich ja. Dann stelle ich lieber die Frage zum Thema 20.

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Pegel, ich habe eine Frage, die viele Kommunen derzeit umtreibt, das ist die Mikrozensuserhebung. Meine Frage ist dahin gehend: Wie viele Feststellungsbescheide sind dort jetzt schon versandt worden und wie viele Klagen sind eingegangen gegen diese, gegen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegin Pfeifer, Sie sagten ja, Demokratiebildung ist sehr wichtig und wir sollen sozusagen auch die Kinder dort abholen. Die Eltern, wir sehen das tatsächlich im Aufgabenbereich der Eltern, deshalb sind wir da auch etwas vorsichtig. Ich möchte Ihnen allerdings von einem Beispiel mal …

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Frau Rösler, ich habe ja der Rede eben gelauscht. Hervorragend und guter Weg und positiv und so weiter – Sie haben da ja wirklich keine Luft rangelassen. Einen Punkt haben Sie allerdings angesprochen und den möchte ich noch mal hinterfragen. Es geht um die Schließung der Förderschulen. …

Ich freue mich dennoch auf die Beratung im Ausschuss und ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte heute zum Schulgesetz, zur Änderung des Schulgesetzes sprechen, ich möchte auch kurz auf den CDU-Antrag eingehen. Es ist in der Tat nicht meine Aufgabe als Oppositionspolitiker, hier die Regierung zu kontrollieren oder zu unterstützen, aber, Herr Renz, …

Ja, vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Frau Oehlrich, Sie sprachen ja davon, ganz weit rechts. Ich weiß nicht, ob Sie die Rede meines Fraktionskollegen Horst Förster nicht verstanden haben, vielleicht waren Sie zu dem Zeitpunkt auch gerade draußen. Er hat ganz klar noch mal verdeutlicht, dass wir uns eben auch für das …

Ja, vielen Dank, dass Sie das gestatten, Frau Schmidt! Ich glaube, das ist eine Binsenweisheit, dass jeder Euro nur einmal ausgegeben werden kann. Und insofern ist es ja notwendig – ich bin auch Mitglied im Finanzausschuss, der Finanzminister hat ja seinen Ressorts auch aufgetragen, in ihren Ressorts quasi nach Einsparungen zu suchen –, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, nichts Genaues weiß man nicht, so habe ich jetzt diesen Eindruck gewonnen. Dabei muss man sich ja wundern, dieses Herrenberg-Urteil ist ja nicht irgendwie vorgestern gesprochen, sondern das ist ja schon vom 30. Juni 2022, werte Kollegen, also das ist ja schon mehr als zwei …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Renz, Ihr Plädoyer habe ich wohl vernommen, allein, mir fehlt so wirklich der Glaube, dass die CDU das wirklich umsetzen möchte. Die CDU ist ja auch wie gesagt da sehr stromlinienförmig unterwegs. Und gerade die Wahlen, Herr Renz, in Ostdeutschland, in Thüringen und in Sachsen, …

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Frau Schmidt, ich weise Ihre Unterstellung erst mal komplett zurück, dass die Menschen vor uns von der AfD Angst hätten. Und da will ich Ihnen mal ein aktuelles Beispiel liefern. Ich weiß nicht, ob meine Kollegin das schon angesprochen hat, aber das Männermagazin „Romeo“ hat eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Sie sind ja auf den Kern meiner Forderungen oder unserer Forderungen gar nicht eingegangen, denn das Ergebnis, die Prüfung, die zeigt doch ganz deutlich, inwieweit die Vermittlung des Unterrichtsstoffs funktioniert hat. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir als AfD legen ja seit jeher einen großen Fokus auf die Elementarbildung. Wir haben es eben gehört, Sie präferieren ja die politische Bildung an unseren Schulen, und daher ist ja auch die Ursache sozusagen der Hintergrund der Kleinen Anfrage. Da ging es nämlich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ja, sehr geehrter Herr Barlen, es ist ja wirklich bezeichnend, wie hier die Wahlverlierer, die hier auf der rechten Seite im Plenum sitzen, sich jetzt den Wahlsiegern sozusagen an den Hals werfen oder sie flehen – und das war ja wirklich ein Flehen hier gegenüber der CDU –, dass sie ja nicht mit der AfD …

Ja, sehr gerne, Frau Präsidentin! Herr Pegel, Sie sagten es, natürlich kommt das Land für die Kosten auf. Daher wird ja wahrscheinlich auch ein Austausch stattfinden zwischen Ihnen und den Landkreisen. Sie haben völlig recht, die Landkreise sind für die Unterbringung zuständig. Gleichwohl ist es ja das Land, das quasi diese Flüchtlinge …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Pegel! Auch meine Frage bezieht sich auf eine Flüchtlingsunterkunft, auf die geplante Flüchtlingsunterkunft in Ziesendorf. Dort ist es meines Erachtens besonders bizarr, weil es wirklich eine Gewerbeimmobilie ist, die jetzt quasi als Flüchtlingsunterkunft umgebaut wurde. Die …

Sehr geehrte Frau Kollegin Rösler, Sie sprachen ja an, der Lehrermangel erfordert innovative Möglichkeiten oder Lösungen. Ich kann Ihnen mal von einer innovativen Erfahrung berichten oder von einer Erfahrung, die ich gemacht habe. Und zwar finden hier an unseren Schulen jetzt diverse Elternabende statt, wo die Eltern überredet werden …