Enrico Schult

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Bürger! Die Bildungsministerin sprach es an, wir müssen neue Wege gehen. Kreativität sei gefragt, etwas Mut sei gefragt. In der Tat, wir haben das Lehrerbildungsgesetz im Ausschuss mehrfach thematisiert. Wir haben eine Expertenanhörung durchgeführt, und da wurde aber …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich sagte es, hoher Privatschulanteil hier in Schwerin, auch die Ministerpräsidentin hat ihre Kinder wohl auf die Privatschulen geschickt. Das zeigt, dass die staatlichen Schulen halt nicht mehr dieses Vertrauen genießen, und da sind Sie natürlich auf dem richtigen Weg insofern, werte CDU, dass wir da …

… doch nicht ignorieren.

Das können wir …

… Kollegen.

… werte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Aktuelle Stunde der CDU: „Gegen Einheitslehrer, Einheitsschulen und Einheitsbrei“ – die Botschaft hör ich wohl, werte CDU, allein mir fehlt der Glaube, denn Sie waren ja 15 Jahre hier mit in der Landesregierung, (Thore Stein, AfD: Oha!) saßen mit am Kabinettstisch …

Ja, unbedingt! Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Winter, vielen Dank für Ihre Kurzintervention! Das gibt mir die Möglichkeit, tatsächlich auch noch mal intensiver darauf einzugehen, weil die Redezeit war leider abgelaufen. Die Daten, die mein Fraktionsvorsitzender hier genannt hat, (Jeannine Rösler, DIE LINKE: …

… völlig auf dem Holzweg sind. (Zuruf von Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, der Wortbeitrag von Herrn Waldmüller lässt mich hier noch mal ans Mikro treten, weil wir als AfD-Fraktion auch direkt angesprochen wurden. Zunächst einmal, Herr Waldmüller, alle Prämien, die wir auszahlen, die werden irgendwo anders raufgeschlagen. Insofern, das müssen Sie …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Beitz, ich war etwas verwundert. Sie sagten ja, wir sollen uns noch mal zu Wort melden, gleichwohl haben Sie meine Frage nicht zugelassen. Deshalb wähle ich jetzt das Instrument der Kurzintervention. (Zuruf von Marcel Falk, SPD) Erst einmal danke schön, dass Sie das auch einmal so klargestellt …

Okay, vielen Dank! Und es sind eben, wie gesagt wurde, wenn Windkraftanlagen brennen, niemand hat von der AfD gesagt – Herr Wulff, bleiben Sie bitte bei der Wahrheit und bleiben Sie fair –, dass dann ein Kamerad hochklettern soll und das löschen soll. Das ist ja absurd, was Sie sagen. Wir haben gesagt, natürlich, dieses kontrollierte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Sie unterstellen uns natürlich immer wieder sofort, gegen die Windkraftanlagen (Thomas Krüger, SPD: Weil es so ist.) und so weiter. (Zuruf von Daniel Seiffert, DIE LINKE) Es sind, (Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) es sind …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine Fraktion hat heute den Antrag auf die Tagesordnung gesetzt: „Brandschutz für Windkraftanlagen gewährleisten – Kommunen entlasten“. Natürlich wird der Brandschutz für Windkraftanlagen gewährleistet, das liegt auf der Hand. (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, in der Tat, die Grundsteuerreform, die Grundsteuerermittlung in Mecklenburg-Vorpommern ist wirklich kein Ruhmesblatt. Wir haben schon des Öfteren hier darüber debattiert. Die Bürger waren zunächst völlig überfordert, sie sollten Daten zusammentragen, Daten, die …

Ja, vielen Dank, Frau Vorsitzende! Herr Domke, wir sind nicht die Verursacher dieser Krise. Wir sind diejenigen, die darauf hinweisen. (Jens-Holger Schneider, AfD: So ist es.) Und das ist nicht die Stimmung sozusagen, die Stimmung haben wir nicht erzeugt. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Wir weisen …

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Vielen Dank, Frau von Allwörden! Ich habe konkret da eine, eine Nachfrage an Sie. Sie sprachen von „Hass“ und „Hetze“, das sind natürlich unbestimmte Begriffe. Da würde ich Sie bitten, das vielleicht mal zu konkretisieren. Und dieser eine Punkt, der ist mir da wirklich jetzt mal in den Kopf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Redebeitrag des, ja, Fraktionsvorsitzenden der SPD lässt mich hier noch mal ans Mikro treten. Es ging ja auch um die Wahl, es ging um die Kommunalwahl. Und, Herr Barlen, so, wie Sie die Wahlergebnisse sozusagen deuten, da muss man wirklich von Realitätsverlust sprechen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Heute haben wir ein Thema auf der Tagesordnung, was sozusagen kein schönes Thema ist, denn wir sprechen heute über die „Osterhasen-Affäre“ von Frau Schwesig. Und, liebe Kollegen, ich möchte euch vielleicht – pardon! –, ich möchte Ihnen und den Gästen …

Ja, sehr gerne! Natürlich möchte ich darauf antworten. Also, sehr geehrter Herr Abgeordneter Koplin, das weise ich entschieden zurück, was Sie mir gerade unterstellen. (Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE) Ich habe das nicht verharmlost. Ich glaube, es ist selbstverständlich, (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) dass wir alle wissen, …