Enrico Schult
Ja, vielen Dank, dass Sie das gestatten, Frau Schmidt! Ich glaube, das ist eine Binsenweisheit, dass jeder Euro nur einmal ausgegeben werden kann. Und insofern ist es ja notwendig – ich bin auch Mitglied im Finanzausschuss, der Finanzminister hat ja seinen Ressorts auch aufgetragen, in ihren Ressorts quasi nach Einsparungen zu suchen –, wir werden gar nicht umhinkommen, Einsparungen vorzunehmen. Und da ist es, glaube ich, nicht zielführend zu sagen, nee, wir gucken gar nicht, sondern wir müssen doch eine Priorisierung dieser Projekte vornehmen. Und ob wir nun 8 Millionen im Bürgerfonds haben, wo dann die Abgeordneten, wo wir dann halt „künstlerische Kommunikation in Polykrisen“ beispielsweise fördern, (Zuruf von Marcel Falk, SPD) aber dann ist es doch notwendig, dass wir da eine Priorisierung vornehmen und dass wir einfach Einsparungen auch generieren. Das ist doch, das liegt doch auf der Hand, Frau Schmidt. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos – Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD)
