Torsten Koplin

Danke schön, Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter Förster, Sie haben sich in Ihrer Rede dazu verstiegen zu behaupten, DIE LINKE hätte ein gestörtes Demokratieverständnis.

Hast du was vergessen? So, ich soll mich nicht stören lassen, möchte ich nicht. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben zwei gesundheitspolitische Anträge von sehr unterschiedlicher Güte. Ich denke auch – ich glaube, Harald Terpe hat das eben gerade gesagt –, das Thema wird uns – „Zukunft“ war so eines der letzten …

Wir können ja jetzt in den Dialog treten.

Also – Frau Präsidentin! –, Herr Kollege, ich habe genau das Gegenteil von dem gesagt, was Sie jetzt (Der Abgeordnete Hannes Damm, spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) hier wiedergegeben haben. Aber ich bin auch nach vorne gegangen, weil mir auffällt – also die Kritik, das ist auch eine der drei Aufgaben der Opposition, Kritik zu üben, …

Ja. Also Ihr Redebeitrag zeigt – Frau Präsidentin, sehr geehrter Kollege –, dass Sie die Dimension verkennen und dass Sie es doch ins Lächerliche ziehen, wenn Sie da Vergleiche herbeiführen, wie Urlaubsreisen, also zeitlich sehr klar bedrängen. Ich weise zurück, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sie fahren nun mal nicht in die Arktis, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Diesen Antrag braucht man eben doch. Der beste Beweis ist die Diskussion um diesen Antrag, sehr geehrte Damen und Herren. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Der Antrag soll zwei Ziele erfüllen, zum einen – die Ministerin hat es gesagt –, zum Thema sensibilisieren. Ich …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin des Landesrechnungshofs! Also ich freue mich genauso wie Sie, dass wir heute diese Premiere hatten und Sie in Ihrer Aufgabe als Präsidentin des Landesrechnungshofs hier vorgetragen haben. (René Domke, FDP: Das hätten wir schon viel früher haben können.) Nach 34,5 Jahren …

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und die Kulanz! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich die von meinem Kollegen Henning Foerster vorbereitete Positionierung unserer Fraktion vortragen darf, wollte ich mich ganz gern noch einmal an die Themen setzende Fraktion der AfD wenden. Herr Schult hat ja heldenhaft hier für den Ausbau der B 96 gesprochen und noch mal deutlich …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Domke weiß, was kommt. (René Domke, FDP: Ja.) Er fürchtet diese Rede, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – René Domke, FDP: Überhaupt nicht!) und ich halte sie im Namen von Henning Foerster, der diesmal, der ist erkrankt. (Zuruf von René Domke, FDP) Gute Besserung, Henning! …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD hat einen unannehmbaren Antrag vorgelegt. Er ist politisch falsch und moralisch verwerflich. Unter dem Deckmantel des Friedens werden wir aufgefordert, einen Kotau vor der russischen Aggression zu begehen. So sollen wir feststellen, dass die Ostukraine, Zitat, „schon immer russisch …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Beginnen möchte ich damit, dass ich mich bei Frau Hoffmeister bedanken möchte für zwei Dinge: erstens für die Darstellung der Ergebnisse des Tages der Menschen mit Behinderung und der Arbeit des Sozialausschusses – vielen Dank dafür! –, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE …

Danke schön, Frau Vizepräsidentin! Danke für die Einladung zur Kurzintervention! Ich hätte sonst eine Frage gestellt, und zwar genau an der Stelle, wo Sie boshaft und wahrheitswidrig behauptet haben, dass SPD und LINKE mit Schulen in freier Trägerschaft nichts am Hut hätten. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Ich darf darauf verweisen, …

Vielen Dank für das Wort, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren, das Thema hat die CDU gesetzt und die fade Rede des Fraktionsvorsitzenden der CDU war erwartbar. Es ist gleichwohl ziemlich faszinierend zu erleben, wie es ist, wenn die CDU Kreide gegessen hat, und wie klebrig es sich anfühlt, wenn die CDU auf staatspolitisch …

Menschen in Not ist zu helfen. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Menschen in Not ...

Es ist kein Schleusertum. Menschen ...

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Peters, Sie haben sich vorhin dazu verstiegen, Frau Pulz-Debler des aktiven Schleusertums zu bezichtigen. Das weisen wir mit aller Entschiedenheit zurück, Herr Peters. (Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD)

… nirgendwo geleistet wird. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Bei der Bundeswehr habe ich diese Zweifel nicht. Aber wenn eine Diktatur meint, die definiert ja Verteidigung ganz anders, insofern kann ich das nicht allgemeingültig definieren, sondern wenn es die Bundeswehr betrifft. Als Sie nach vorne kamen, habe ich gerade darüber gesprochen. Ansonsten haben wir uns zum Beispiel, als es um Wolgast …

Es kommt immer darauf an, in wessen Händen die Verteidigungswaffen sind.